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GK (Literaturverzeichnis, Parlamentarismus, Präsidentialismus und…

- - - - geschlossene Exekutive: Staatsoberhaupt ist Chef einer vom Parlament unabhängigen Regierung (Vierecke 87)
      - Volk wählt Regierung und Staatsoberhaupt getrennt voneinander (Vierecke 87)
      - keine Aufhebung des Parlamentes durch Präsidenten oder Absetzung des Präsidenten durch das Parlament (nur durch Kriminalität) (Vierecke 87)
      - Inkomptibilitätsprinzip (Vierecke 87)
      - kein gegenseitiges Abberufungs- bzw. Auflösungsrecht (Vierecke 86)
      - z. B USA (Schneider Prä)
      - starke Trennung von Exekutive und Legislative (Schneider Prä)
    - - doppelte Exekutive: Staatsoberhaupt und Chef der aus dem Parlament hervorgehenden Regierung sind voneinander getrennt (Vierecke 87)
      - Regierung bildet sich aus gewählten Parlament (Vierecke 87)
      - keine Inkompatibilität von Amt und Mandat (Vierecke 86)
      - Regierung und Parlament sind voneinander abhängig: Parlament kann Regierung auflösen und Regierung kann Parlament auflösen --> Misstrauensvotum & Vertrauensfrage (Vierecke 86)
      - Regierung von parlamentsmehrheit legitimiert (Pelinka 48)
      - nur Parlament wird gewählt (Schneider Prä)
      - Staatsoberhaupt (Präsident) von Regierungschef (Bundeskanzler) getrennt, z.B. Deutschlund (Schneider Prä)
  - - - Ernennung der Regierung und Exekutivkompetenzen in der Innen- und Außenpolitik (Vierecke 87)
- - - - bezieht sich nicht auf alle gesellschaftlichen Prozesse, deshalb ungleich von Gesellschaft (Schlangen 16)
      - ungleich von Staat, da es nicht nur das Handeln von Herrschaftsorgangen umfasst (Schlangen 16)
    - - Politikwissenschaft ist untrennbar von anderen Sozialwissenschaften, die jeweils einen anderen Fokus setzen und damit eine andere Definition schaffen (Pelinka 18-19)
        
        Unterscheidung zwischen weitem (kein gesellschaftlicher Bereich ist generell unpolitisch) und engem (lässt breite Teile der Gesellschaft außer acht) Politikbegriff (Pelinka 19) -> entstammt der Idee des Soziologen Max Weber (Vierecke 11)
        
        eng = verteidigt Zustand; weit = offen für Veränderung (Pelinka 20-21)
        
        Unterscheidung in gouvernementale, partizipatorische, normative, deskriptive, konfliktorientiertem konsensbezogene, historisierende und ahistorische Definition (Pelinka 19)
        
        Begriff muss aus Verwendungszusammenhängen erschlossen werden (Vierecke 11)
    - - vom griechischen Wort polites (Bürger der Polis), also Dinge die alle Bürger betrafen und von allen gemeinsam entschieden werden sollten (Vierecke 11, Schwarz 152)
        
        Mensch kann Leben selbst gestalten (Aristoteles Begriff des zoon politikon) und wer soziale Entscheidungen bestimmt, beeinflusst, entschiedet oder gestaltet ist politisch und diese Teilhabe führt zu Freude, die durch die amerikanischen Gründungsväter mit dem "pursuit of happiness" festgeschrieben wurde (Schwarz 152)
        
        dazu bedarf Mündigkeit, Aufklärung und Wissen (Schwarz 153)
        
        Spannungsfeld der Politik zwischen eigenen Interessen einbringen und "Zustand der Welt" in Einklang bringen, bedeutet politisch zu handeln (Schwarz 156)
      - in der Neuzeit wurde der Begriff neben Wirtschaft und Gesellschaft zu einem "eigenständige[m] Subsystem" (Vierecke 11)
      - seit der Gegenwart umfasst es alle Bereiche gesellschaftlichen Lebens (Vierecke 11)
  - - - verfügt dehalb über Gewalt (Schwarz 207)
    - - auch wenn generell der Versuch besteht, die griechische poleis oder die römische res publikca haben nichts mit dem modernen Flächenstaat zu tun (Schwarz 207)
      - Kaiser in der römischen Kaiserzeit und Monarchen im MIttelalter sind an Gesetze gebunden (Schwarz 208-209)
      - Souveränität kommt in absolutistischen Staaten erstmals vor (Schwarz 210)
      - Hobbes begründet mit seinem Leviathan einen Gesellschaftsvertrag (Schwarz 211)
      - Moderne geprägt durch Nationalstaat (Schwarz 211)
    - - z.B. Volksstaat, Klassenstaat, Rassenstaat, Rechtsstaat, Polizeistaate, Sozialstaat, Nationalstaat, Gottesstaat
    - - "Nur für sich allein kann kein Staat mehr existieren" (Schwarz 212)
      - Der Staat ist für globale Probleme (MIgration), "zu klein und für die kleinen zu groß geworden" (Schwarz 212)
  - - - politische Entscheidungen werden in Institutionen (z.B. Parteien) diskutiert und initiiert und anschließend von anderen Institutionen getragen (z.B Bundestag). Diese Institutionen bezeichnet man als politisches System (Deichmann 23)
    - - sozioökonomischer Infrastruktur (Industrieländer vs. dritte Welt od. kapitalistisch vs. sozialistisch), soziopolitische Infrastruktur (kompetive Systeme und Mehrparteiensysteme vs. versteckte Einparteiensysteme oder Nullparteiensysteme und Verfassungsstruktur (präsidentielle Systeme mit Gewaltenteilung vs parlamentarische GEaltenteilung mit zeitlich begrenzter Gewaltenteilung) (Pelinka 45-46)
        
        in den Industriestaaten des 20. Jhd. können drei Systeme ausgemacht werden: Liberale (pluralistisches Parteiensystem, kapitalistisches Wirtschaftssystem, demokratisch, egalitär), kommunitisch (monistisches Parteiensystem, sozialistische Wirtschaft, demokratisch, egalitär) und faschistisch (monistisches Parteiensystem, kapitalistisches Wirtschaftssystem, antidemokratisch, antiegalitär) (Pelinka 46-47)
    - - polity = politischer Handlungsrahmen (Normen und Gesetze, aber auch Kultur), politics = Prozess des politischen (Prozess, Interessen und Konflikte); policy = inhaltliche Dimension des politischen (ergebnisse) (Vierecke 81)
- - - - "konstitutionelle Ordnung der bürgerlichen Revolution": Verfassungsstaat, Gewaltenteilung, Säkularisierung (Pelinka 199)
        
        Toleranz, Gewaltenteilung, Rechtsstaat (Vierecke 59)
      - Selbstbestimmungsrecht, Beschränkung politischer Macht, Freiheit gegenüber dem Staat, "Selbstregulierung der Wirtschaft auf Basis persönlichen Eigentums" (Schubert)
      - verteidigt Interessen Individuum gegen Kollektiveinheiten wie Staat und Kirche (Schlangen 44)
      - Freiheit als oberster Wert (Schlangen 44)
      - Recht auf Eigentum (Schlangen 44)
      - Volkssouveränität (Vierecke 59)
      - Grund und Menschenrechte (Vierecke 59)
    - - Konservatismus
        
        Demokratiekritik: besonders vor zu viel direkter Demokratie, da Wahltermine die Parteien an ihrer Arbeit hindern (nach Alexis de Tocqueville in Pelinka 200)
        
        Bewahrund der Freiheit (Pelinka 201)
        
        häufig stärkerer Einfluss der Kirche (Deichmann 11)
        
        Fokus auf Tradition; Bewahrung der politischen Ordnung; Schützen der Macht (Schubert Kon)
        
        Fokus auf Identität
        
        Hierarchiesierung der Gesellschaft (Schubert Kon)
        
        Fokus verstärkt auf Freiheit; Gleichheit ohne Einzelnen zu unterdrücken (Pelinka 200)
        
        Werte betonen und Werte bewahren (Schlangen 64)
    - - Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit (Deichmann 19)
      - verschiedene Formen des Sozialismus mit unterschiedlicher Ausprägung, z. B. Marxismus, Anarchismus (Vierecke 57)
      - gerechte Eigentums- und Gesellschaftsordnung mit politischer Gleichberechtigung für Arbeiter und Bauern (Vierecke 57)
      - "Abschaffung der Herrschaft von Menschen über Menschen" (Schubert Soz)
      - Idee der internationalen Vereinigung der Arbeiterschaft (Schubert Soz)
  - - - besonders im 18. und 19. Jhd durch Vertreter wie Kant, Locke und Montesquieu proklamiert; politischer Liberalismus (Deichmann 11, Schubert Lib); entstand als Reaktion auf das erstarken der Bürgerschaft im Feudalismus / Absolutismus (vierecke 59)
        
        Durch ökonomisch erstarktes Bürgertum während der Industrialiserung entstanden (Pelinka 197)
        
        besonders prägend war aber Adam Smith (1723-1790) der ein wirtschaftliches und politisches Gleichgewicht forderte (Pelinka 198) -> Wirtschaftsliberalismus
        
        Begründer der Marktwirtschaft; Egoismus als treibender Faktor (Pelinka 198)
        
        "invisible hand" (Adam Smith zitiert in Pelinka 199)
        
        Wirtschaftsliberalismus wird nach dem zweiten Weltkrieg durch soziale Marktwirtschaft ersetzt (Schubert Lib)
      - Entwicklung zum Wirtschafts- und Neoliberalismus (Deichmann 11)
        
        Neoliberalismus: wirtschaftspolitische Theorie nach 1945, die eine wirtschaftliche und politische Deregulierung des Staates, sowie eine Privatisierung befürwortet (Deichmann 14)
        
        starke Kritik nach 1980, da soziale und ökonomische Aspekte der globalisierten Welt nicht in Betracht gezogen werden (Deichmann 14
        
        Anfänge bereits durch John Stuart Mill im 19. Jhd (Pelinka 199)
        
        Ziel: Vereinbarung von Liberalismus mit Sozial- und Ökonomiepolitik, z. B. FDP (Deichmann 14)
        
        heute starke Unterschiede zwischen amerikanischen und europäsischen, wobei Fokus auf Bürgerrechten und "öffentliche Kontrolle wirtschaftlicher Macht liegt" (Schubert)
        
        Wirtschaftsliberalismus: geprägt durch Adam Smith: soziale Harmonie durch wirtschaftlichen Wohlstand (Vierecke 57)
      - "politische und wirtschaftliche Ordnung des Westens basiert auf den Grundlelementen des L[iberalismus]." (Schlangen 43)
    - - Konservatismus als Reaktion auf Liberalismus: Evolution statt Revolution (Pelinka 198, Deichmann 10)
      - entstand mit Edmund Burke als Reaktion auf die französische Revolution, "sie zu schnell und mit den falschen Mitteln" Änderungen hervorrief (Pelinka 199-200) und Aufklärung (Schubert Kon)
      - im 18. / 19. Jhd. Befürwortung der Monarchie / Aristokratie (Deichmann 10)
      - Skepsis gegenüber Moderne und Revolutionen (Deichmann 11)
      - im 19. Jhd. starke Verbindung mit Nationalismus (Deichmann 11)
      - heutzutage wird versucht gesellschaftliche Interessen, wie Familienleben und Patriotismus mit liberalen und sozialen Programmpunkten zu vereinen, z. B. CDU (Deichmann 11)
      - Konservatismus in DL durch Kaiserreich unter Otto von Bismarck geprägt, der Wirtschaftsliberalismus und Anti-Sozialdemokratie vereinte und Kuturkampf (Schubert Kon)
      - Konservatismus vertritt zeitlich angepasste Inhalte (Schlangen 64)
      - im Zeitalter der Revolutionen Fokus auf Konterrevolution bzw. Restauration (VIerecke 61)
    - - entwickelte sich Ende des 18. Jhd. als Kritik am Liberalismus und Kapitalismus (Deichmann 19); Ursprünge bereits in Anarchismus der Antike (Schubert Soz)
        
        entstehung der revolutionären Kommunisten und parlamentarisch orientierten Sozialdemokraten (Deichmann 20)
        
        Marx und Engels als Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus, der später zum Marxismus wurde (Schloangen 52)
        
        Menschheitsgeschichte als Geschichte von Klassenkampf: Arbeiter vs. EIgentümer -> Proletariat vs. Bourgeoisie -> Revolution zur Aneignung von Produktionsmitteln, da Entfremdung in kapitalistischen Systemen; Einführung der Diktatur des Proletariats zur Sicherung der Ordnung (Herrschaft der Mehrheit) (Schlangen 52-57)
        
        Sozialismus als Zwischenphase auf dem Weg zum Kommunismus (Vierecke 67)
      - starke Unterschiede zwischen Sozialdmeokratie und Kommunismus, jedoch starke Anziehung auf Arbeiterschaft zu Beginn des 20. Jhd. (Deichmann 20)
      - Entstehung sozialistischer Diktaturen im 20. Jhd. (Deichmann 20), die regionale Dynamiken annhemen (China, Jugoslawien) (Schubert Soz)
    - - diese Formen sich in Revolutionen des 19. Jahrhunderts heraus und werden zu Parteien im späten 19. bis frühen 20. Jhd (Schubert Soz) -> ADAV wird zur Sozialdemokratie und später zur SPD
  - - - politisches weltbild, dass von der Selbstverantwortung eines jeden ausgeht (Deichmann 11)
      - Staat ist zurückhaltend und lediglich für die innere und äußere Sicherheit zuständig, um freie Entfaltung zu ermöglichen (Deichmann 11)
      - lehnt jede Form des geistigen, sozialen, politischen oder staatlichen Zwang ab (Schubert Lib)
    - - Evolution: schrittweise Anpassung des politischen Systems an die Moderne (Pelinka 200)
        
        keine Weltanschauung sondern Lebenseinstellung (Vierecke 61)
      - "Befürwortung historisch gewachsener Herrschaftsstrukturen" (Deichmann 10)
    - - politische Weltanschauung, in der Freiheit und Gleichheit, durch die Abschaffung des Privateigentums und damit des Kapitalismus (Schubert Soz)