Please enable JavaScript.

Coggle requires JavaScript to display documents.

Verkehrsdelikte - Coggle Diagram

- - - - = derjenige Verkehr, der auf jedermann zur Benutzung affenstehenden Wegen oder Plätzen stattfindet
    - - (+), wenn die betroffene Verkehrsfläche lediglich einem engen, genau umschriebenen Personenkreis offenstes, indem mit einer eindeutigen, äußerlich manifestierten Handlung des Verfügungsberechtigten unmissverständlich erkennbar ist, dass ein öffentlicher Verkehr nicht (mehr) geduldet ist
    - - (+)
  - - - = Wettbewerbe oder Teile eines Wettbewerbs sowie Veranstaltungen zur Erzielung von Höchstgeschwindigkeiten oder höchsten Durchschnittsgeschwindigkeiten mit mindestens zwei teilnehmen KfZ
    - - (+), wenn keine behördliche Genehmigung nach § 46 Abs. 2 S. 1, 3 StVO vorliegt
  - - - (+), wenn das Fahrzeug in die Startaufstellung fährt
    - - = Mitmachen beim Rennen
- - - - konkretes Gefährdungsdelikt
    - - abstraktes Gefährdungsdelikt
  - - - = plötzlich eintretendes Ereignis, das erhebliche Gefahren für Personen oder bedeutende Sachwerte mit sich bringt oder zu bringen droht
    - - (+), wenn der Schaden endgültig eingetreten und die Gefahrenlage beendet ist
  - - - = Zustand, bei dem die Möglichkeit eines erheblichen Schadens für unbestimmt viele Personen nahe liegt
  - - - (+), wenn er die Hilfeleistung faktisch erbringen kann
    - - (+), wenn ex ante aus der Sicht eines verständigen Beobachters ohne die Hilfeleistung die Gefahr besteht, dass die Notlage sich zu einer nicht nur unerheblichen Schädigung von Personen/ Sachen von bedeutendem Wert auswirkt
  - - - = eine die Allgemeinheit betreffende Notlage
- - - - (+), wenn er sich störend auf Verkehrsvorgänge auswirkt und so zu einer Steigerung der allgemeinen Verkehrsgefahr führt
  - - - Def.?
        
        = keine Vorgänge des fließenden oder ruhenden Verkehrs, sondern verkehrsfremde Einwirkungen
    - - Def.?
        
        = ein PKW wird als Waffe oder Schadenswerkzeug zweckentremdet (sog. Pervertierung des Straßenverkehrs)
  - - - = alle dem Verkehr dienenden Einrichtungen wie Verkehrszeichen, Ampeln und Absperrungen
  - - - = jeder Vorgang, der geeignet ist, den regelmäßigen Betrieb zu hemmen/ stören
- - - - Def.?
        
        = KfZ (§ 1 Abs. 2 StVG) und Fortbewegungsmittel jeglicher Art, die zur Beförderung von Personen oder Sachen bestimmt sind und am Straßenverkehr teilnehmen
      - Sind Inline-Skates Fahrzeuge iSd § 315c StGB?
        
        (-), weil die in § 24 Abs. 1 StVO aufgeführten besonderen Fortbewegungsmittel werden nach h.M. ausgeklammert, da sie mit einem geringeren Gefährdungspotenzial behaftet sind.
      - Wann wird dieses geführt?
        
        (+), wenn es unter Behebung seiner Antriebskräfte in Bewegung gesetzt wird oder das Fahrzeug unter Handhabung seiner technischen Vorrichtungen während der Fahrbewegung ganz oder zum Teil gelenkt wird
    - - Def.?
        
        = (+), wenn der Fahrzeugführer nicht fähig ist, eine längere Strecke so zu steuern, dass er den Anforderungen des Straßenverkehrs so gewachsen ist, wie es von einem durchschnittlichen Fahrzeugführer zu erwarten ist
      - Welche Blutalkoholkonzentration ist erforderlich, damit ein ... absolut fahruntüchtig ist?
        
        ... ein Fahrrad-Fahrer...
        
        1,6 Promille
        
        ... ein KfZ-Fahrer...
        
        1.1 Promille
      - Auf welche Weisen kann sich die Fahruntüchtigkeit ergeben?
        
        Alkohol
        
        Drogen
        
        geistigen Mangel (Bsp.: Übermüdung)
    - - Def.?
        
        = derjenige Verkehr, der auf jedermann zur Benutzung offenstehenden Wegen oder Plätzen stattfindet
    - - Def.?
        
        = jede täterfremde Sache, die einen bedeutenden Verkehrswert hat, der mindestens in dieser Höhe durch die Tat verringert werden ist oder verringert zu werden droht
    - - Def.?
        
        = (+), wenn der Gefahrerfolg Folge der durch die Wirkung des Rausches hervorgerufenen Fahruntüchtigkeit ist
  - - - Meinungsstreit: Beachtlichkeit der Einwilligung des Gefährdeten iRd Verkehrsgefährung
        
        BGH: umbeachtlich, weil § 315c StGB nicht Individualinteressen schützt, sondern vorrangig die allgemeine Verkehrssicherheit, die nicht zur Disposition des Gefährdeten steht
        
        Lit.: beachtlich, weil die konkrete Individualgefährdung ist eine kumulative Voraussetzung des § 315c StGB, weshalb durch eine Einwilligung das Unrecht des Gefährdungsteils kompensiert werde. Als AuffangTB steht § 316 StGB zur Verfügung.
  - - - (bedingter) Vorsatz bzgl. aller Tatumstände, dieser muss also die Fahruntüchtigkeit und den Gefahrerfolg umfassen
    - - Was ist hinsichtlich des ... erforderlich?
        
        ... Handlungsteils...
        
        Vorsatz
        
        ... Gefährdungsteils...
        
        Fahrlässigkeit
- - - - = plötzliches Ereignis im öffentlichen Straßenverkehr, das zu einem nicht völlig unerheblichen und beweissicherungsbedürftigen Personen-/ Sachschaden geführt hat und auf typischen Gefahren des Straßenverkehrs beruht
    - - (+), wenn vernünftigerweise nicht mit der Geltendmachung von Ersatzansprüchen zu rechnen ist
  - - - (+), wenn er sich auf Rechtfertigungsgründe berufen kann
    - - wenn er "ohne Schuld" gehandelt hat
- - - - (-)