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Prüfungsschemata zur Unmöglichkeit - Coggle Diagram
Prüfungsschemata zur Unmöglichkeit
Befreiung d. Gläubigers von d. Gegenleistungspflicht
(§326BGB)
1) Schuldverhältnis (Kaufvertrag §433BGB)
2) Unmöglichkeit d. Leistung & Befreiung d. Schuldners von d. Leistungspflicht §275 BGB/§311a BGB
3) kein Ausschluss durch Annahme d. Surrogats §326 III BGB
4) kein Ausschluss durch weitere Faktoren
Schadensersatz statt der Leistung bei
nachträglicher
Unmöglichkeit
(§§280 ff BGB)
1) Schuldverhältnis (Kaufvertrag §433 BGB)
2) Unmöglichkeit der Leistung und Befreiung von der Leistungspflicht des Schuldners bei nachträglicher Unmöglichkeit §275 BGB
(Fristsetzung wegen der Unmöglichkeit entbehrlich)
->Pflichtverletzung
4) Vertretenmüssen §276 BGB des Schuldners
5) Kausalität
WICHTIG
es muss ein konkreter Schaden vorliegen !
Schadensersatz statt der Leistung bei anfänglicher Unmöglichkeit
(§§280ff BGB)
1) Schuldverhältnis (Kaufvertrag §433 und besteht auch bei anfänglicher Unmöglichkeit gem §311a I BGB)
2) Unmöglichkeit der Leistung §311a BGB
3) Vertretenmüssen d. Schuldners gem §311a II S.1 (ausgeschlossen nur, wenn man unkenntlich ist und seine Unkenntnis
nicht
zu vertreten hat)
4) Kausalität
Anspruch auf das Surrogat
(§285 BGB)
1) Schuldverhältnis (Kaufvertrag §433)
2) Unmöglichkeit der Leistung
nachträglich: §275
anfänglich: §311a
3) Erhalten des Ersatzes den der Verkäufer bekommen hat, weswegen das Leistungshindernis eingetreten ist
4) Erhalten des Ersatzes für den Gegenstand der nach Vertrag dem Gläubiger auch gebührte