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AGBs im E-Commerce und Widerrufsrecht - Coggle Diagram
AGBs im E-Commerce und Widerrufsrecht
Inhalte AGBs
Vertragsschluss, Liefergebiet, Rückgabebedingungen,Umgang mit Mängeln, Gewährleistung/Garantie, Lieferung und Lieferfähigkeit, Versandkosten, Zahlungskonditionen, Eigentumsvorbehalt, Haftungssausschluss, Datenschutz, Urheberrecht, Gerichtsstand
Unlautere AGB - Klauseln
BGB schützt "schwächere" Vertragspartner vor z.B.:
Kurzfr. Preiserhöhungen
Pauschalisierung von Schadensersatzansprüchen
diverse weitere Formulierungen nachlesbar in BGB §§305 bis 310
Punkte, damit AGBs rechtswirksam werden
Kunde muss darauf hingewiesen werden
Kunde muss in zumutbarer Weise Kenntnis nehmen können
Kunde muss ausdrückliches Einverständnis geben
Generelles zu den AGBs
keine Pflicht diese zu haben, vereinfacht jedoch den Informationspflichten nachzukommen
Muster AGBs sollten nicht ohne Überarbeitung übernommen werden
Wann kann ich einen Vertrag widerrufen?
Vertrag am Telefon
Vertrag über das Internet
Vertrag an der Haustür
Wie kann ich einen Vertrag widerrufen?
Musterwiderrufsformular vom Unternehmen per Einschreiben
selbst formulierter Widerruf per Einschreiben
wenn bestellte Ware zurückgeschickt wird, Widerruf mit ins Paket legen + Widerruf per E-Mail
Wie lange habe ich Zeit, einen Vertrag zu widerrufen?
In der Regel 14 Tage
ohne gültige Widerrufsbelehrung, keine Frist
ab Eingang Widerrufsbelehrung 14 Tage
Widerrufsrecht erlischt nach max. 1 Jahr und 14 Tage: Frist beginnt an dem Tag, an dem die Ware erhalten wurde
Widerrufsrecht gilt bei:
Fernabsatzverträgen
Verträgen außerhalb von Geschäftsräumen
Ladengeschäfte, wenn im Laden geschlossene finanzierte Verträge; ansonsten nur Kulanz
Außnahmen vom Widerrufsrecht
auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten
schnell verderbliche Waren
Zeitungen usw. (außer bei Abos)
Tickets
außerhalb von Geschäftsräumen unter 40€
Was tun, nach Widerruf?
Ware zurückschicken
Geld zurückerhalten + Versandkosten
Wertersatz bezahlen bei Beschädigung der Ware (nicht wenn dies zurückzuführen ist auf Prüfung der Ware auf Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
Widerrufe müssen nicht begründet werden