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Recht der gesetzlichen Schuldverhältnisse /Schuldrecht BT - Coggle Diagram
Recht der gesetzlichen Schuldverhältnisse /Schuldrecht BT
Deliktsrecht = Unerlaubte Handlungen §823 ff BGB +Spezialgesetze wie StVG, ProdHaftG, HaftPflG
"Ausgleich von Nachteilen des Gläubigers"
Grundlagen des Deliktsrechts
Funktionen
Verhaltenssteuerung
keine Strafe wie etwa im common law, wo es Strafschadensersatz gibt
Ausgleich eines Schadens
Einteilung der Tatbestände bei außervertraglicher Schadensersatzhaftung
Verschuldenshaftung
Haftung für bewiesenes Verschulden (zB §823 BGB)
Grundtatbestände
Verletzung eines Rechts/Rechtsgutes, §823 l
Verletzung eines Schutzgesetzes, §823 ll
Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung, §826
Vorsätzliche Schädigungen
führt nur zur Haftung, wenn ein Recht/Rechtsgut nach §823 l verletzt, ein Schutzgesetz nach §823 ll verletzt wurde oder die Schädigung nach §826 auch sittenwidrig war
Fahrlässige Schädigungen
führt nur zur Haftung, wenn ein Recht/Rechtsgut nach §823 l verletzt, ein Schutzgesetz nach §823 ll verletzt wurde
Vermögensschäden
führt nur zur Haftung, wenn ein Schutzgesetz nach §823 ll verletzt wurde oder die Schädigung nach §826 auch sittenwidrig war
Haftung für vermutetes Verschulden (zB §831 BGB)
Gefährdungshaftung (später)
Bereicherungsrecht, §812 ff BGB
Ungerechtfertigte Bereicherung -> "Abschöpfung eines Vermögensvorteils beim Schuldner"
Geschäftsführung ohne Auftrag, §677 ff BGB
"Regelung des Interessenkonflikts zwischen Geschäftsherrn und Geschäftsführer"
Klassisches Beispiel für die GoA: Der Baum meines Nachbarn droht auf sein Haus umzustürzen und da er gerade im Urlaub und nicht erreichbar ist, handle ich selbst. Wenn ich einen Gärtner beauftrage, habe ich dann Anspruch gegen meinen Nachbarn auf Erstattung der Kosten? Oder wenn ich den Baum selber fälle und mich dabei verletze, habe ich dann Anspruch auf Schadensersatz von meinem Nachbarn? Oder falls ich den Baum selber fälle und dabei etwas am Grundstück meines Nachbarn beschädige, hat er dann Anspruch auf Schadensersatz gegen mich?