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Prinzipien - Coggle Diagram
Prinzipien
Kanzlerprinzip
Definition:
Der Bundeskanzler hat nach Art. 65 GG die Richtlinienkompetenz, d.h. er bestimmt die grundlegenden politischen Ziele und Richtlinien der Regierung.
Merkmale
-
Die Minister sind verpflichtet, sich an diese Richtlinien zu halten.
Beispiel
Angela Merkel nutzte ihre Richtlinienkompetenz während der Flüchtlingskrise 2015, als sie sagte: „Wir schaffen das.“ Damit setzte sie den politischen Kurs für die gesamte Regierung.
Vorteile
Stabilität und Klarheit: Durch die zentrale Führung des Kanzlers gibt es eine klare politische Linie, die für Stabilität sorgt.
Effizienz: Entscheidungen können schneller getroffen werden, da der Kanzler die Richtung vorgibt und nicht jedes Mal Rücksprache mit allen Ministern halten muss.
Einheitlichkeit: Die Regierung spricht mit einer Stimme, was nach außen hin (z.B. in der internationalen Politik) Stärke und Geschlossenheit signalisiert.
Nachteile
Machtkonzentration: Die starke Stellung des Kanzlers kann zu einer Machtkonzentration führen, die demokratische Kontrollmechanismen untergräbt.
Trägheit (Inkrementalismus): Wenn der Kanzler zu vorsichtig agiert, kann die Politik träge werden und wichtige Reformen verzögern.
Abhängigkeit vom Kanzler: Die Qualität der Regierungsarbeit hängt stark von der Führungskraft des Kanzlers ab. Ein schwacher Kanzler kann die gesamte Regierung lähmen
Ressortprinzip
Definition: Jeder Minister leitet sein Ressort eigenverantwortlich, aber im Rahmen der Richtlinien, die der Kanzler vorgibt (Art. 65 GG).
Merkmale
-
Sie müssen jedoch die Richtlinien des Kanzlers beachten und dürfen nicht gegen die Regierungspolitik verstoßen.
Beispiel:
Der Finanzminister entscheidet eigenständig über die Gestaltung des Haushalts, aber im Rahmen der vom Kanzler vorgegebenen Wirtschaftspolitik.
Vorteile
Flexibilität: Minister können schnell auf Veränderungen in ihrem Ressort reagieren, ohne jedes Mal Rücksprache mit dem Kanzler halten zu müssen.
Expertenwissen: Jeder Minister ist ein Spezialist in seinem Bereich und kann daher fundierte Entscheidungen treffen.
Entlastung des Kanzlers: Der Kanzler muss nicht jedes Detail in jedem Ressort überwachen, sondern kann sich auf die großen Linien konzentrieren.
Nachteile:
Ressortegoismus: Minister könnten nur auf ihr eigenes Ressort schauen und dabei das Gesamtinteresse aus den Augen verlieren.
Koordinationsprobleme: Wenn Minister zu eigenständig agieren, kann es zu Reibungen zwischen den Ressorts kommen, insbesondere wenn ihre Politikziele im Widerspruch zueinander stehen.