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ÖSTERREICH UNTER DEM RECHT DER HERRENRASE - Coggle Diagram
ÖSTERREICH UNTER DEM RECHT DER HERRENRASE
Nationalsozialismus in DE
Grund für Siegeszug des NS in Deutschland: Scheitern des demokratische Sytem Anfang der 30er Jahre
Hitler an den Schalthebeln der Macht
Reichstagswahlen 1932 wurde die NSDAP stärkste Partei
Parteiprogramm erwies sich dank Unbestimmtheit als anpassungsfähig -> jeder Wähler konnte etwas ´finden
Reispräsident Paul von Hindenburg ernannte am 30. Jänner 1933 Hitler zum Reichskanzler
Von der Rechtsordnung zum Rechtschaos
Weimarer Verfassung 1919 hatte DR als demokratische Republik eingerichtet - tragende Prinzipien
demokratische Prinzip
republikanische P
bundesstaatliche P
rechtsstaatliche P
liberale P
gewaltenteilendes P
Februar 193 rannte Reichtsag > Nationalsozialisten nahmen dies zum Anlass Schreckensbild einer kommunistischen Reolution heraufzubeschwören -> alle Abgeordneten der KPD wurden verhaftet und vom Reichspräsident jene Verordnung zum Schutz von Volk und Staat erlassen, die die demokratisch - poitisch wichtigen Grundrechte beseitigte
Grundlage für SS und Gestapo
wenige Wochen später: Gesetz zur Behebng der Not von Volk und Recht (=Ermächtigungssgesetz)
Dezember 1933 wurde NSDAP durch Gesetz zur Sicherung der Einheit von Partei und Staat zur einzig erlaubten Partei erklärt
Ende des Föderalismus drch Gesetz über den Neuaufbau des Reiches
letzter Schritt zur Diktatur durch Hitler mit Tod Hindenburgs -> erließ Gesetz, mittels dessen Ämter des Reichspräsidenten und des Reichskanzlers in einer Person vereinigt wurden
Das Recht als Werkzeug des Nationalsozialismus
dienende Funktion zur Durchsetzung der nationalsozialistischen WEltanschauung
je nach Schutzzweck ist NS-Gesetzgebung in drei Kategorien zu unterteilen
Sicherung und Ausbau der Macht
Wiederaufrüstung und damit Stabilisierung der Wirtschaft
Expansion und Krieg
überlagter wurden alle 3 Bereiche durch die Rassengesetzgebung
gänzlich willkürliche Rechtssprechung im Strafrecht
Säulen der nationalsozialisten Staatsordnung
Führerprinzip
Führergesetze, Führerverordnugnen und Fürererlässe
Willensäußerngen des Führers wurden als Rechtsquelle herangezogen
Prinzip der "völkischen Ungleichheit"
"Artfremde", "Fremdvölkische" und all jene die durch die Nationalsozialisten zu "Staats- und Volksfeinden" erklärten sollten nicht Volksgemeinschaft angehören
Reichsbürgergesetz 1935 führte die Unterscheidung von REichsbürgern und Staatsangehörigen ein
Staatsangehörigkeit: Zugehörigkeit zum Schutzverband des Deutschen REichs
Reichsbürgerschaft: "deutsches oder artverwandtes Blut"
"volksgenössische Ehre" für Rechtsfähigkeit des einzelnen wichtige Voraussetzung
Gemeinschaftsideologie
Stärkung des Gemeinschaftserlebnisses durch Großkundgebungen,Errichtung von Versammlungsstätten
Idee indivudueller Grundrechte wurde abgelehnt
Die neue Rechtsquellenlehre
Führerwille
nationalsozialistische Weltanschauung - das "gesunde Volksempfinden" und das NSDAP Parteiprogramm
Die NSDAP als Staatspartei
1919 als "Deutsche Arbeiterpartei" gegründet
nach kurzfristem Verbot aufgrund gescheiterten Putschversuchs i Jahr 1923 als "Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei"
Verfolgung politischer Gener setze nach Reichtagsbrand und ERlass der Verordnung zum Schutz von Volk und Staat ein -> Gesetz vom 26.5.1933 über die Einbeziehung volks- und staatsfeindlichen Vermögens und dem Gesetz gegen die Neubildung von Parteien
Gesetz zur Sicherunung der Einheit von Partei und Staat -> NSDAP Teil des Staates, Körperschaft des öffentlichen Rechts -> NSDAP hatte sich somit jeder staatlichen Kontrolle entzogen
Die NS-Polizei
Polizei und Gestapo
Nationalsozialisten begannen Landesregierungen zum Rücktritt zu zwingen, die durch Reichskommissare ersetzt wurden -> Polizeiapperat kam dadurch in ihre Hände
Verselbstständigung der politischen Polizei -> Geheime Staatspolizei (Gestapo); diese hatte die Aufgabe alle staatsgefährdenden Bestrebungen im gesamten Staatsgebiet zu erforschen und zu bekämofen -> Errichtung der Konzentrationslager wurde auch auf diese ERmächtigung gestütz; war der Verfügung der gerichtlichen Kontrolle entzogen
Die SS als oberste Polizeibehörde
wurde 1924 gegründet als persönliche Leibwache für Hitler -> unterstand dem SA-Führer (Sturmabteilung = aus ehem. Soldaten gebildeter NSDAP-Ordnerdienst). Die SA diente Schutz von Parteiveranstaltungen und Einsatz bei politischen Kundgebungen oder gewaltsamen Auseinandersetzungen mit politischen Gegnern
SS wurde im Zuge des "Röhm Putsches" zur selbstständigen Organisation der NSDAP erklärt
1936 wurde Himmler zum Chef der gesamten Polizei ernannt und vereinigte SS und Gesato unter seiner Führung
1939 ließ er das Reichssicherheitshauptamt errichten und schloss so die Gestapo, Kripo un den Sicherheitsdienst der SS organisatorisch zusammen
Ab 1941 zählte auch die "Endlösung der Judenfrage" zu den Aufgaben der SS