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AUSTROFASCHISTISCHE ÄRA, Politisches, sozioökonomisches und kulturelles…

- - - - sozialdemokratische Abgeordnete Renner legte sein Amt als erster NRPräsident nieder; der zweite und Dritte Präsident des NNR legten auch ihr Amt nieder -> kein Präsident mehr
        
        Geschäftsordnung sah für diesen FAll keine Lösung vor; es wurde erwoben:
        
        Ricktritt der NRPräsidenten sei gesetzwidrig und damit absolut nichtig (entgegen stand jedoch: "kein Zwang zum Amt")
        
        weiter Möglickeit: letzte zurückgetretene Präsident sorte für Wahl eines Nachfolgers und führte die Geschäfte solange weiter
        
        BP hätte NR auflösen nd NEuwahlen anordnen können oder durch Notverordnung die Geschäfstordnung des NR ergänzen können
        
        tatsächlich wähle Regierung keine der Lösungsmöglichkeiten: ging davon aus der NR habe sich "selbst ausgeshaltet"
        
        Hauptasschuss des NR tagte weiterhin; von regierungsseite war ein Staatsstreich auf Raten vorgesehen Raktivierung des NR sollte als Druckmittel eingesetz werden um Zustimmung zu Verfassungsänderungen zu erzwingen
        
        Regierung nach die Gesetzgebung für sich in Anspruch -> stützte sich dabei auf das KWEG 1917 -> erließen viele verfassungswidrige Verordnugnen welche in Kraft bliegen bis zu ihrer Aufhebug durch den Verfassugnsgerichthof
        
        Verordnungen wurden Prüfung durch den VfGH nicht standhalten -> Bundesregierung erließ eine Verordnung, derzufolge jene Mitglieder und Ersatzmitglieder des VfGH, die auf Vorschlag des NR oder BR ernannt worden waren, nur dann an den Sitzungen teilnehmen durften, wenn nd solange dem VfGH noch sämtliche über Vorschlag des NR oder BR ernannte Mitglieder und ERsatzmitglieder angehörten
  - - - Durch die Mai-Verfassung 1934 sollte politische HErrschaft in AT neu struktuiert werden: Väterländische Front trat an die Stelle des Parteienpluralismus - Aufgabe: als einzige erlaubte Staatspartei das politische Leben gleichzuschalten
        
        VF war von Dollfuß gegründet worden; als Vorbild dienten die DSDAP und die Partitio National Fascista
  - - - Schutzfunktion Italiens für Österreich fiel weg durch Annäherung zwischen Hitler und Mussolini 1936
        
        Durch Juli Abkommen 1936 erste Zugeständnisse: zwei der NSDAP nahe stehende Personen wurden in die Regierung aufgenommen -> weiters innenpolitische Entmachtung der Heimwehr
        
        Februar 1938 Treffen zwischen Hitler und Schuschnigg; Schuschnigg mussten ein diktierte, auf drei Tage befristetes Ultimaturm annehmen, das die Anpassung der österreichischen Außen-, Militär-, Wirtschafts- und Pressepolitik an die deutsche, Betätigungsfreiheit und Amnestie für die österreichischen Nationalsozialisten sowie die ERnennung von Seyß-Inquart zum Innenminister mit Polizeigewalt vorsah (Bertesgadener Abkommen) -> bei Ablehnung: Einmarsch der Wehrmacht in AT
        
        Schussnigg kündigte für den 12 März 1938 Abhaltung einer Volksabstimmung an -> Hitler befahl den Einmarsch in Österreich für den 12. März 1938 vorzubereiten -> passierte so auch; 13 März 1938 wurde von Seyß-Inquart das "Gesetz über die Wiederverinigung Österreichs mit dem Deutschen Reich" unterzeichnet
- - - - Ständestaatideologie des Austrofaschismus stützte sich unter anderem auf die päpstliche Enzyklika Quadrogesimo anno" aus 1931 -> Kernstück des Staates sollte eine berufsständische Ordnung sein
        
        ings. Scheiterte Reigerung bei Umsetzung des ständischen Konzepts - nur 2 Berufsstände (öffentlicher Dienst und Land- und Forstwirtschaft) konnten realisiert werden
- - - - politische Gegner konnten in Anhaltelager interniert werden