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Behandlungsvertrag - Coggle Diagram
Behandlungsvertrag
Wie können diese Willenserklärungen aussehen?
Ausdrückliche Erklärung (mündlich oder schriftlich)
Bestellung im Internet
Abschluss eines Vertrags mit Unterschrift
Man geht in ein Geschäft und sagt, was man kaufen möchte
schlüssige (konkludente) Handlung (durch eine Handlung wird der Wille gezeigt, dazu muss nicht gesprochen oder etwas unterschrieben werden)
Man legt seine Waren im Supermarkt auf das Laufband an der Kasse
Beim Einsteigen in den Bus gibt man dem Fahrer Geld
Ein Taxi heranwinken
Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit
Wer darf überhaupt Verträge abschließen?
Rechtsfähigkeit
Wer rechtsfähig ist, hat Rechte und Pflichten
beginnt mit der Geburt und endet mit dem Tod
Geschäftsfähigkeit
Wer geschäftsfähig ist, darf selbstständig voll gültige Geschäfte abschließen
Es werden 3 Stufen der Geschäftsfähigkeit unterschieden
0-6: geschäftsunfähig
Verträge sind von Anfang an ungültig
Personen mit einer dauerhaften geistigen Behinderung
7-17: beschränkt geschäftsfähig
Verträge sind
schwebend unwirksam
➡ gültig mit anschließender Zustimmung der gesetzlichen Vertreter
Ausnahme: Taschengeldparagraph
Veträge sind im Rahmen eines angemessenen Taschengeldes sind erlaubt und sofort wirksam
ab 18: vollgeschäftsfähig
Verträge sind voll gültig
Was ist ein Behandlungsvertrag und wie kommt er zustande?
ist ein Vertrag zwischen dem Behandelnden (ZA) und dem Patienten über die Durchführung einer medizinischen Behandlung, die bezahlt wird
zwei übereinstimmende Willenserklärungen
ausdrückliche Erklärung
Patient bittet den ZA, seine Karies zu behandeln (mündlich)
Patient unterschreibt eine Mehrkostenvereinbarung für eine Behandlung (schriftlich)
schlüssige Handlung
Patient fragt nach einem Termin und bekommt diesen
Patient gibt eine Versichertenkarte an der Anmeldung ab
Patient setzt sich in den Behandlungsstuhl und lässt sich behandeln
Pflichten durch den Behandlungsvertrag
Pflichten des Patienten
Zahlung des vereinbarten Honorars
Pflichten des ZAs
Aufklärungspflicht
ZA ist verpflichtet Patienten aufzuklären über
Behandlung
Kosten
Alternativen
Risiken
Wie
Gespräch zwischen ZA und Patienten
Aufklärungsformulare mit Unterschrift als Beweis
Schweigepflicht
Worüber muss geschrieben werden?
über alles, was sie über den Patienten erfahren
Wer muss schweigen?
ZA und jeder, der in der Praxis arbeitet
Wer kann von der Schweigepflicht entbinden
nur vom Patienten oder gesetzlichen Vertretern
Dokumentationspflicht
Die Behandlung muss ausführlich, sorgfältig udn vollständig dokumentiert werden
Wie/Wo?
Karteikarte
Computer
Warum
Beweis bei Streitigkeiten
Erinnerungshilfe
zur Planung
Abrechnung
Meldepflicht
Grundlage ist das Infektionsschutzgesetz
ZA muss bei der Diagnose oder dem Verdacht bestimmter Krankheiten den Patienten beim Gesundheitsamt melden (z.B. bei Masern)
Warum?
Die Ausbreitung ansteckender Krankheiten soll verhindert werden
Sorgfaltspflicht
ZA muss den Patienten sorgfältig behandeln
Wie?
nach den Regeln der ärzlichen Heilkunst
alles dafür tun, den Patienten gesund zu machen
Aufbewahrungspflicht
Die Dokumentation der Befunde und der Behandlungen müssen
10 Jahren
aufbewahrt werden
Röntgenaufnahmen minderjähriger Patienten müssen bis zum
28. Lebensjahr
aufbewahrt werden
Beendigung eines Behandlungsvertrages
durch den Arzt nur bei abgeschlossener Behandlung oder bei fehlendem Vertrauensverhältnis
durch den Patienten jederzeit ohne Angaben von Gründen
Wie kommen allgemein Veträge zustande?
zwei übereinstimmende Willenserklärungen mündlich oder schriftlich (Ausnahme: Ratenverträge immer schriftlich)