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DIE REPUBLIK DEUTSCH-ÖSTERREICH, Verfassungsordnung - Coggle Diagram

- - - - Tschechoslowakei, Polen, Ungarn und Jugosawien mussten als selbständige Staaten anerkannt werden
        
        Anschlussverbot an das Deutsche Reich und der Name Deutschösterreich musste in Österreich geändert werden
        
        Deutschösterreich musste sich ferner zur Unabhängigkeit verpflichten, die nur mit Zustimmung des Völkerbundes geändert werden durte (Art 88)
        
        Pflicht, die Unahängikeit aufrecht zu erhalten; bei Zustimmung des Völkerbundes wäre Anschluss an Deutsche Reich wäre möglich gewesen
- - - - übernahm das bereits vorhandene Verassungswerk und bestätigte es zum Teil ausdrücklich -> Kontinuität
      - bedeutete eine Stärkung des demokratischen Elements, indem Willensbildung ins Parlament verlagert und DÖ als parlamentarische Republik ausgestaltete
      - nur mehr ein einziger Präsident, zwei Stellvertreter
      - neu war: Hauptausschuss, dem die Regelung der parlamentarischen ARbeit oblag; weiters übte er die exekutive Gewalt der Konst. NV aus und stellte eine ständige Verbindung zwischen Gesetzgebung und Vollzieung her
      - Annerkennung durch die Mäzrverfassung fand die Gesetzgebungshoheit der Länder -> Staatsregierung konnte die Kompetenzmäßigkeit von Landesgesetzen durch den VfGH prüfen lassen
- - - - Doppelgleisigkeit der Verwaltung auf mittlerer und unterster Ebene sollte beseitigt werden, indem die staatliche Verwaltung in diesem Bereich den Ländern übertragen wurde
- - - - Unterscheidung zwischen Verfassungsgesetzen und einfachen Gesetzen nicht vorgesehen; Beschlüsse mussten nicht als Gesetze bezeichnet werden