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Policy Diffusion, Migrationspolitik, Theorien der Policy-Diffusion,…

- - - - siehe VL
- - - - Terroranschläge
      - Wahlerfolg von Anti-Einwanderungsparteien
    - - Beide können von Diffusion geprägt werden
      - Beide sind insgesamt eher liberaler als restriktiver geworden
- - - - Im Grunde genommen kann Konvergenz als die Tendenz von Gesellschaften definiert werden, sich immer ähnlicher zu werden und Ähnlichkeiten in Strukturen, Prozessen und Leistungen zu entwickeln (Bennett 1991: 215)
      - Konvergenz bezeichnet das Ausmass, um das nationale Politiken einander im Zeitverlauf ähnlicher werden (Holzinger et al, 2007: 16
      - Ohne Berücksichtigung verschiedener Zeitpunkte sind keine Aussagen zu Konvergenz möglich
    - - Unterschiede zwischen Ländern werden kleiner (stigma-Konvergenz) Formel siehe VL
      - Grössere Anpassungen für Länder, die ferner vom Konvergenzpunkt sind (beta-Konvergenz)
  - - - ein Prozess, bei dem das Wissen über Politik, Verwaltungsvereinbarungen, Institutionen usw. in einer Zeit und/oder an einem Ort bei der Entwicklung von Politiken, Verwaltungsvereinbarungen und Institutionen in einer anderen Zeit und/oder an einem anderen Ort genutzt wird (Dolowitz und Marsch, 1996: 344)
- - - - Die Erfahrung der anderen wird verwendet, um die wahrscheinlichen Konsequenzen von Policies abzuschätzen
      - Rationales vs. begrenztes Lernen
      - Lernen ist nicht zwingend gut!
    - - Policies werden wegen ihren symbolischen und sozial-konstruierten Charakteristiken übernommen
      - Exogene Normentwicklung (siehe Tabelle VL)
      - Endogene Normenentwicklung (Transparenz Parteien)
      - Selbstverständlichkeit
    - - Regierungen treffen Entscheidungen strategisch, um ökonomische Ressourcen (Investitionen) anzuziehen (Steuerbelastung)
  - - - (Wahrgenommener) Problemdruck
      - Politische Konstellationen
      - Vorhandenen Ressourcen
      - usw.
    - - Mehrwertt
      - Kompatibilität
      - Komplexität
      - Beobachtbarkeit
      - Prüfbarkeit
    - - Professionalisierung der politischen Behörden
      - Ressourcen der öffentlichen Verwaltung
  - - - Jack L Walker (1969) The Diffusion of Innovations Among the American States
        
        Innovation: Einführung einer Policy, die neu für einen bestimmten Staat ist
        
        Fokus auf das übergeordnete Prinzip einer Policy
        
        Innovationsscore eines Staates: durchschnittliche Geschwindigkeit der Einführung von Policies
    - - Gray, Virginia (1973): Innovation in the States: A Diffusion Study (siehe VL)
- - - - Siehe Darstellung VL
  - - - Entspricht Implementation den Zielen?
      - Werden die gewünschte Outcomes erreicht?
      - Werden Ressourcen effizient verbraucht?
      - Wie wirkt sich die Policy auf verschiedenen Gruppen aus?
    - - Wird die Policy als legitim wahrgenommen?
      - Wird die Policy von genügend politischen Akteuren unterstützt?
      - Ist die Policy eine Innovation oder wurde sie anderswoher übernommen?
    - - Ist die Policy populär?
      - Stellt die Policy die Glaubwürdigkeit der Regierung sicher?
- - - - Fokus auf durchschnittliche Policies von ausgewählten anderen Staaten (oder Kantonen usw.) → “räumliche Modelle”
      - Fokus auf alle Paare von Staaten (oder Kantonen usw.) → “dyadische Modelle”
    - - Lernen, Wettbewerb, Emulation
- - - - Beispiele von IGOs: UNO, OECD, WHO, WTO usw
      - Argument: IGOs können die Verbreitung von Menschenrechtsnormen fördern, indem sie Orte für die zwischenstaatliche Sozialisierung bieten (Greenhill, 2010)
    - - Abhängige Variable: Personal Integrity Rights (PIR) index
      - Hauptvariable: durchschnittliche Menschenrechtenstandards bei
        den IGO-Partnern jedes Staates
        
        495 verschiedenen IGOs → jede IGO, die mindestens drei souveräne Staaten zu ihren Mitgliedern zählt, mindestens einmal alle 10 Jahre tagt und über ein ständiges Sekretariat und einen Hauptsitz verfügt
      - 137 Staaten, 1981–2000
      - Analysemethode: ordered probit
    - - Spezifische Zusammensetzung der IGOs (im Hinblick auf die
        Menschenrechtsbilanz ihrer Mitgliedstaaten) wichtiger als die Art der IGOs selbst
      - IGOs können positive Auswirkungen auf die Menschenrechte haben, auch wenn Menschenrechtsfragen nicht im Vordergrund der Organisation stehen
      - Bedeutung der IGOs: Möglichkeit, Menschenrechtsnormen von einer Gruppe von Staaten in eine andere zu übertragen
  - - - Themen auf die Agenda der internationalen Gemeinschaft setzen
        (“Beschämung”)
      - Nationale Interessengruppen bei ihrem eigenen Kampf gegen Repression unterstützen
      - andere Staaten und zwischenstaatliche Organisationen drängen, die Bemühungen zu unterstützen
    - - Beschämungsstrategien von INGOs (Murdie and Davis, 2011)
      - Nachbarschaftseffekte von INGOs (Bell et al., 2012)
    - - “Data on ties were taken from citations to other HROs provided in each HRO’s entry in the Yearbook under the section headings concerning the HRO’s aims, structure, secretariat, finance, NGO, activities, events, publications, and members" (Murdie, 2013, 14)
    - - Argument: Beschämungsstrategien von INGOs wirken nur in
        Zusammenhang mit anderen Faktoren:
        
        Präsenz von INGOs in einem Staat
        
        Beschämungsstrategien von anderen Akteuren (Staaten,
        Organisationen, Einzelpersonen)
    - - siehe VL
    - - Argument: Wenn benachbarte Länder eine grosse Anzahl von
        INGOs-Mitgliedern innerhalb ihrer Grenzen haben, können diese Mitglieder in der Lage sein, Ressourcen zu mobilisieren (z.B.
        Freiwillige), welche über Grenzen hinweg übertragt werden
      - Hypothesen:
        
        Die Präsenz von INGOs in den Nachbarländern erhöht die Wahrscheinlichkeit einer Verbesserung der Menschenrechte
        
        Der Effekt der INGO-Präsenz in den Nachbarländern ist abhängig von der herrschenden Bewegungsfreiheit.
    - - siehe VL
    - - Beschämungsstrategien von INGOs sind wirksam, aber nur im
        Zusammenhang mit anderen Faktoren
      - Die Ressourcen der INGOs können auch in Nachbarländern
        erfolgreich eingesetzt werden
  - - - Ein starker rechtlicher Schutz kollektiver Arbeitsrechte in den
        Exportzielen eines Landes ist mit strengeren Arbeitsrechten im Exportland verbunden
      - Der Zusammenhang ist schwächer im Kontext der Arbeitsrechtspraxis → wichtige Unterscheidung zwischen formaler Gesetzgebung und tatsächlicher Umsetzung von Arbeitsrechten
      - Forschungsdesign siehe VL
    - - Der internationale Handel kann zu strengeren Arbeitsstandards
        führen
      - Siehe auch Cao et al. (2012) für Physical Integrity Rights index
  - - - Die Betonung einer Bedrohung rechtfertigt Massnahmen, welche
        verschiedene Behörde befähigen (z.B. Polizei, Militär), den Staat aber minimal verpflichten, individuelle Rechte zu respektieren oder Opfer zu schützen
      - Hypothese: Diffusion hängt mit physischen Verbindungen zwischen Ländern zusammen
      - Die Diffusion von Menschenrechte (im Bereich Menschenhandel)
        hängen davon ab, wie die Probleme geframed werden:
        
        Organisierte Kriminalität
        
        Verletzung von Rechten
    - - Wenn der Menschenhandel mit anderen transnationalen Verbrechen verknüpft wird, ahmen Regierungen die Menschenhandelsgesetze ihrer Nachbarn nach, abhängig von ihrer Anfälligkeit für eine Ablenkung der
        Menschenhandelsströme.
- - - - Sozialer Einfluss (Informationen, Lernen, sozialer Druck)
      - Vergleich mit Referenzgruppe (Angemessenheit)
      - Nachahmung vs. Differenzierung
    - - Die Entscheidungen, auf Protesten zu setzten, diffundieren innerhalb von NGO-Netzwerke
      - Lernen und Kommunikation (“adjacent peers”) wichtiger als die
        wahrgenommene Angemessenheit von Protesten (“equivalent peers”)
- - - - Die Bereitschaft eines Landes, Klimaschutzmassnahmen zu ergreifen, steigt, wenn es wiederholt kooperativ mit einem Land interagiert oder dem strukturell gleichwertig ist, das eine vergleichbare Politik verfolgt
      - Ambitionierte Massnahmen von Ländern, welche sich in ähnlichen strukturellen Positionen befinden, können den sozialen Druck erhöhen, ähnliche Massnahmen zu treffen
- - - - Der Steuerwettbewerb ist schwächer zwischen Kantonen, die einer gemeinsamen regionalen Konferenz angehören
    - - Steuerwettbewerb um Besserverdiener zwischen den Kantonen, aber gemeinsame Mitgliedschaft in regionalen Konferenzen vermindert Steuerwettbewerb
  - - - Steuerwettbewerb ist mehr als Wettbewerb
      - Lernen, Emulation
- - - - Sowohl für betroffene Gruppe als auch für Gesamtsystem
      - Substanziellen und symbolischen Gründe
  - - - Frauen als homogene Gruppe, welche nur von Frauen vertreten werden kann
      - Verstärkung von Stereotypen
  - - - Übervertretung der Männer statt Untervertretung der Frauen
      - Impuls für ein neues Verständnis von Meritokratie
  - - - Können jederzeit von Parteien eingeführt werden, keine Gesetzte
        nötig
      - Unterschiede je nach Zentralisierung und Institutionalisierung der
        Parteien
      - Freiwillige Verpflichtung einiger Parteien, einen minimaler Anteil
        Frauen auf die Listen aufzunehmen
    - - Ein minimaler Anteil der Kandidierenden auf einer Wahlliste müssen Frauen sein
      - Unterschiedliche Formen
        
        Zebralisten
        
        “Eine Frau alle drei/fünf Kandidierenden” o.ä.
        
        Keine Vorgaben bezüglich Rangierung
      - Sanktionen
        
        Genehmigung der Liste (ganze Liste oder Teile davon)
        
        Bussen
      - Verankert in entsprechenden Gesetzen
    - - Ein minimaler Anteil der Abgeordnete müssen Frauen sein
      - Unterschiedliche Formen
        
        Spezielle Ebene nur für Kandidatinnen
        
        Wahlkreise nur für Kandidatinnen (mit Rotationssystem, siehe z.B. Indien)
        
        Hoffnungslauf für Frauen
      - Verankert in entsprechenden Gesetzen
- - - - …prägt politische Einstellungen und Verhaltensweisen (Wolbrecht
        and Campbell, 2007; Karp and Banducci, 2008)
      - …erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass Frauen für ein Amt
        kandidieren. (Fox and Lawless, 2004; Lawless and Fox, 2010)
      - …hat eine symbolische Bedeutung (Mansbridge, 1999; Alexander,
        2012)
  - - - Lernen: Die Anzahl Kandidatinnen in einer bestimmten Gemeinde
        steigt mit der Anzahl gewählten Frauen in anderen Gemeinden.
    - - Die Korrelation nimmt mit der Zeit ab.