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SURE - Coggle Diagram
SURE
Finanzierung
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Absicherung der Darlehen aus dem Unionshauhalt durch glaubwürdige, unwiderrufliche und unmittelbar abrufbare Garantien der Mitgliedsstaaten i. H. v. 25% der gewährten Darlehen (Aufschlüsselung nach Anteil am BNE der EU)
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Vorschlag Kommission an Rat; Mitgliedsstaat bittet um Beistand bei Kommission; Kommission bewertet gemeinsam mit Staat die Bedürftigkeit ->Belege (öffentliche Sofortmaßnahmen des Beschäftigungsschutzes) (S.4 Verordnung); Rat erlässt Durchführungsbeschluss zur Genehmigung -> Kommission und Staat schließen Darlehensvereinbarung
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Ziele
zusätzliche finanzielle Unterstützung zu nat. Maßnahmen und regulären Zuschüssen aus Europäischem Sozialfonds
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Allgemeines
ergänzt den Europäischen Solidaritätsfonds (Notlagen größeren Ausmaßes im Bereich der öffentlichen Gesundheit); EUSF ist ein ständiges Instrument
SURE befristetes Instrument; erstreckt sich nicht auf Länder, mit denen EU in Beitrittsverhandlungen ist
EUSF zuschussbasiert, nicht auf Darlehen
Voraussetzung zur Gewährung: Unvermittelter und heftiger Anstieg der geplanten und tatsächlichen öffentlichen Ausgaben
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Kurzarbeit
öffentliches Programm, das U ermöglicht, vorübergehend Arbeitsstunden der Angestellten herabzusetzen; für die nicht geleisteten Arbeitsstunden staatliche Unterstützung
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