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GsB - Coggle Diagram
GsB
Streifzug Geschichte
9.11.1848
Scheitern Märzrevolution: Hinrichtung Robert Blum --> Vorkämpfer der Demokratie
1871 Dt. Reichsgründung --> Kaiserproklamation Spiegelsaal von Schloss Versailles
Bündnispolitik unter Bismarck --> Aufbau außenpolit. System
Weltkrieg 1914-1918: Auslöser Attentat Sarajewo --> Folge: Abdankung Wilhelm II
9.11.1918
Weimarer Republik Philipp Scheidemann 1918-1933
30.01.1933 Machtergreifung Hitler (Ernennung von Hindenburg): Abschaffung Weimarer Republik
09.11.1923
gescheiterter Hitlerputsch d. NSDAP unter Hitler & Ludendorff
28.11 Reichstagsbrandverordnung
30.01.1933-08.05.1945 Drittes Reich
09.11.1938
Reichspogromnacht
Holocaust ab 1941
Weltkrieg: 1939-08.05.1945 --> Aufteilung 4 Besatzungszonen --> Regierungsgewalt =Allierter Kontrollrat
23.05.1949 Gründung BRD, 07.10 Gründung DDR --> MAuer ab 1961
09.11.89
Mauerfall --> 03.10.90 Wiedervereinigung
Demokratie
Demokratie=Volksherrschaft; Gleichheit und Freiheit aller Bürger
Lincoln: Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk
direkte
Demokratie :hand::skin-tone-2:
Mitverantwortung jeder einzelne
direkte Mitentscheidung
schneller Entscheidungsprozess
hoher organisatorischer Aufwand
hohe Kosten
Bereitschaft zu regelmäßigen Abstimmungen
Entscheidungen ohne Hintergrundwissen z.B. Brexit
z.B. antike Polis, Rätedemokratie
repräsentative
Demokratie
Präsidialdemokratie
:crown:
Volk wählt selbst Präsidenten
z.B. USA
Westminster
-Modell (6 Fälle bei 21 Länder Lijphardts Vergleich): wechselnde Regierung mit Mehrheit und Opposition
Opposition: Gegenprogramm, innerhalb durch Mehrheit entschieden
Mehrheit: über 50% Stimmen, polit. Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit sichern
parlamentarische
Demokratie
Versprechungen oft nicht durchsetzbar
Einflüsse freie Wirtschaft
Fachausschüsse --> zeitaufwändig
Fachausschüsse
Querschnitt der Bevölkerung als Vertreter
Lobbyarbeit (Experten)
Regierung Vertrauen der Volksvertretung und Kontrolle durch diese
z.B. BRD
Konkordanzdemokratie
--> alle Parteien an Regierung beteiligt
Konsensusdemokratie
--> Dialog/Konsens wird angestrebt
Parteiendemokratie
Verbindung Wähler und Abgeordnete und Regierung über Parteien
Wettbewerb der Parteien
Mehrheits-, Konkurrenzdemokratie
Merkmale
:star:
Wahlgrundsätze
Gewaltenteilung
Garantie Grundrechte
Staatshandlungen mit Volkswillen (Mehrheitsprinzip) und Gesetzen (Rechtsstaat) übereinstimmen
Voraussetzung: Minderheiten (Opposition ungehindert zu Wort kommen
Geschichte: Griechen zuerst, USA Unabhängigkeiteserklärung + Menschenrechte, Europa franz. Revolution 1789
Mischformen z.B. Schweiz = repräsentativ/direkt, Frankreich, Weimarer Republik = parlamentarisch/präsidentiell
Defekte Demokratien
Exklusive Demokratie
Allgemeinheit der Wahlen nicht gewährleistet
Bürger von Wahlen ausgeschlossen
z.B. Schweiz bis 71, Lettland, Südafrika
Domänendemokratie
demokrat. nicht legimierte Institutionen polit. Macht
z.B. Chile, Paraguay, Myanmar
Illiberale Demokratie
delegativ: Verfassungsorgane überschreiten ihre Kompetenzen --> z.B. Ermächtigungsgesetz
illiberal: Erhaltung der Bürgerrechte nicht gewährleistet --> Übergriffe auf Bürger z.B. Türkei, Ungarn
Diktatur
Übergriffe gegen best. Bevölkerungsgruppen
gewaltsame Machtergreifung
Scheinwahlen
zeitl. nicht festgelegt
Merkmale
Ideologie
: Rassismus, Antisemitismus, Kommunismus (Herrschaft einer Partei z.B. China), Sozialismus, Nationalismus, Faschismus (Antisemi, Nationalismus, NS)
Ziel
: Machtkonzentration, Machterhalt
eine Partei
Fürhungselite aus der Partei
keine Gewaltenteilung --> Ausübung durch Diktator
hierarschisch strukturierte Staatsbürokratie untersteht Machtapparat
Terrorsystem
Kontrolle der Medien
Kontrolle des Militärs
Kontrolle Wirtschaft
keine Menschenrechte
80% in Diktatur
keine Machtkontrolle durch Opposition
Mensch als Untertan
Leitziele Vereinte Nationen (UN)
Menschenrechte achten und würdevolles Leben ermöglichen
Mitspracherecht
faire Regeln, Institutionen und Praktiken regeln soz. Interaktion
Frauen gleichberechtigt
Diskriminierung verhindern
Bedürfnisse kommender Generationen beachten
Wirtschafts- und Sozialpolitik reagiert auf Bedürfnisse und Erwartungen Menschen
Merkmale Rechtsextremismus
Nationalismus
Rassismus
Antisemitismus
Fremdenfeindlichkeit
Gewalttätigkeit/Terror
Bagatellisierung des Holocaust
Ablehnung der demokrat. Grundordnung
Grundgesetz :bookmark:
23.05.1949
Alliertern forderten Verfassung: demokratisch, freiheitlich, förderaktiv, strukturiert
mit Verwendung GG auf Teilung Dtl. hinweisen
faktisch nur für BRD Geltung --> hat sich bewährt --> seit 03.10.90 für ganz Dtl.
DDR 30.05.45 eigene Verfassung
Grundrechte 1-19
Menschenrechte (Menschenwürde,vor Gesetz gleich,...)
Bürgerrechte (Versammlungsrecht, Freizügigkeit im ges. Bundesgebiet, Arbeitsplatz frei wählen,...)
Freiheitsrechte (Meinungsfreiheit, Versammlungsrecht, Persönlichkeit ...)
unverletzliche Rechte (Briefgeheimnis, Wohnung unverletzlich, dt. Staatsangehörigkeit nicht entziehen,..)
Ewigkeitsklausel Art 79 Abs. 3
Artikel 1 und 20 GG unveränderbar
Art 1: Würde unantastbar, Staat soll schützen und achten, Menschenrechte = Grundlage menschl. Gemeinschaft, Frieden, Gerechtigkeit, Staatsgewalten an Grundrechte gebunden
Art. 20
Demokratieprinzip, Sozialstaatlichkeit, Förderalismus
Stastsgewalt des Volkes, Gewaltenteilung, Demokratieprinzip
Rechtsstaatlichkeit
Widerstandrecht
(Naturschutz)
Verfassungsgrundsätze
Bundesstaatlichkeit
Bundesländer unabhängig, eigenes Parlament + Regierung, durch Bundesrat Mitwirkung an Entscheidungen des Bundes
Rechtsstaatlichkeit
Achtung Menschenrechte/Grundrechte durch Rechtsschutz (einklagen), Gewaltenteilung, alle Staatlichkeit an Gesetze gebunden
formaler Rechtsstaat: Gesetze nach bestimmten Regeln
materieller Rechtsstaat: Handeln Staat an Recht und Geltung Grundrechte gebunden
Merkmale Rechtsstaat
Gewaltenteilung
Grundrechte
Rechtssicherheit
Rechtsschutzgarantie
Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
Verhältnismäßigkeit: Bürger vor übermäßigen Angriffen des Staates in Grundrechten schützen
Sozialstaatlichkeit
soziale Sicherungssystem (Soziale Netz), sozialversicherte Steuergesetzgebung
Staat erst demokratisch, wenn sozial
Demokratieprinzip
Volk durch Abgeordnete vertreten (repräsentative Demokratie), Wahlgrundsätze
horizontale und vertikale Gewaltenteilung
horizontal: Gesetzgebung (Legislative) --> an verfassungsgemäße Ordnung gebunden, Rechtsprechung (Judikative), Ausführende (Exekutive) --> jeweils andere Organe
vertikal: Bund, Land, Landkreis/Bezirk
Widerstandsrecht
jeder gegen jeden, der demokrat. Grundordnung beseitigen will
Gliederung des Bundes in Länder festgeschrieben
Mitwirkung der Länder bei Gesetzgebung festgeschrieben
Art 79 Abs 1+2: GG 2-19 durch weiteres Gesetz veränderbar (wortlaut ausdrücklich ändern oder ergänzen), 2/3 Mehrheit im Bt
Freiheitliche demokratische Grundordnung
1952, nach Willen Volk, Mehrheit, Freiheit und Gleichheit, Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft
Prinzipien
Achtung Menschenrechte
Volkssouveränität
Gewaltenteilung
Verantwortlichkeit der Regierung
Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
Unabhängigkeit der Gerichte
Mehrparteiensystem
Chancengleichheit für alle polit. Parteien
Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition