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Übersicht - Coggle Diagram
Übersicht
Rechtsquellen
nicht geschriebenes Recht
Gewohnheitsrecht
es hat sich über die Jahren so entwickelt. Sechsilüte, oder Zinssatz Bank 360 tagen statt 365 tagen
Rechtslehre/ Rechtsprechung
Richterentscheid
Wenn nichts im Gesetz oder im Gewohnheitsrecht zu finden ist, entscheidet der Richter so, wie er es geschrieben hätte
geschriebenes Recht
Gesetzerecht
Hierarchien
Gesetz (KVG)
konkretisieren Verfassung
Verordnung (KVV)
Konkretisieren Gesetze
Bundesverfassung (über Gesundheitsystem)
Öffentliches Recht
Staat vs Privaperson
man muss Steuern zahlen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verfassungsrecht
Verfahrensrecht
zwingendes Recht
Merkmale Formulierrungen
muss
nicht abänderbar
nicht zwingendes Recht (dispositiv)
Merkmale Formulierungen
Vertrag
ähnlichem
verarbredet
wo nichts anderes vereinbart
Rechtsgründsätze
Privatrecht
Privatperson vs Privatperson
Streit mit Nachbar
OR und ZGB
Regeln
erzwingbar
Vom Staat
Recht / Rechtsordnung
äusseren Verhaltensregeln
Fahrverbot
nicht erwingbare
Von der Gesellschaft
Moral
innere Verhaltensregeln
man hat ein schlechtes Gewissen
Fürsorglichkeit
Grundwerte
Sitte
äussere Verhaltensregeln
nicht vordrängeln
mit dem Besteck essen
Obligationenrecht
Entstehung einer Obligation
unerlaubte Handlung
Verschuldenshaftung
Schaden selbst verursacht
Tatsbestandmerkmale
Widerrechtliche Handlung
Kausalzusammenhang
Eintritt Schaden
Verschulden
Kausalhaftung
Familienoberhaupt haftet
Tierhalter haftet
Geschäftsherrn haftet
ungerechtfertigte Bereicherung
geschieht aus Irtum
Vertrag
Voraussetzung
Einhalten der Formschriften
qualifizierte Schriftlichkeit
einfache Schriftlichkeit
Öffentliche Beurkundung
zulässiger Vertragsinhalt
Widerrechtlicher Inhalt (gegen Rechtsordnung)
Unsittlicher Inhalt (gegen Rechtsordnung)
Unmöglicher Inhalt (objektiv nicht erfüllbare Leistung)
Überinstimmende Willensäusserung
alle Hauptpunkte und Nebenpunkte wurden besprochen
Geschäftsfähige Geschäftspartner
Handlungsfähig, Urteilsfähig und mündig
Aufgebung Vertrag
Kündigung
Rücktrittsrecht
Aufhebung formfrei
Anfechtung wegen Willensmangel
wesentlicher irtum
Furchterregung
absichtliche Täuschung
Übervorteilung
Erfüllung Vertrag
Zeit der Erfüllung
zug um zug, wenn nichts anderes vereinbart
Ort der Erfüllung
Warenschulden
Speziesware
Monalisas Bild - > nicht ersetzbar
sind Holschulden
Ort wo sich beim Vertragsabschluss befand
Gattungsware
Ersetzbare Sachen
sind Holdschulden
Wohnsitz des Schuldners
Geldschulden
sind Bringschulden
am Wohnort Gläubiger
was und wie?
wenn nicht, dann Schadenersatzpflichtig
Erfüllungsfehler
schlecht Erfüllung
Lieferung ist mangelhaft (verfault oder beschädigt)
Nicht Erfüllung
rechnung nach frist nicht bezahlen
Liefertermin wird nicht eingehaltet
man bestellt apfel, bekommt aber birnen geliefert
Verjährung
1 J: Schadenersatz unerlaubte Handlung, Forderung ungerechtfretigte Bereicherung
20J: Verlustscheine
5 J: Lohn, Zinsen, LE Arzt, Handwerkforderung
nicht verjährbar: Hypothekarschuld
10 J. wenn nichts anderes vereinbart
Zivilgesetzbuch
Aufbauf
Familienrecht
Erbrecht
Personenrecht
Sachenrecht