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Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten, Widerrufsgründe - Coggle…

- - - - Verfügung, die [...]
      - mit Wirkung für die Zukunft , § 49 III VwVfG
      - mit Wirkung für die Vergangenheit, § 49 III VwVfG
      - :red_flag:kann grds. nicht aufgehoben werden.
        
        Nur in § 49 II, III VwVfG aufgelisteten Fällen ausnahmsweise zulässig
    - - kann grds. vollständig oder teilweie, aber nur mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
  - - - Verfügung, die ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt.
      - Geldleistungen oder teilbare Sachleistungen
        
        nur unter den in § 48 II, IV VwVfG normierten Einschränkungen
        
        :red_flag:Wenn der durch den Geldleistungsverwaltungsakt begünstigte tatsächlich auf den Bestand der Verfügung vertraut hat, sein Vertrauen schutzwürdig ist und es zudem schwerer wiegt als das öffentliche Interesse an der Wiederherstellung der Gesetzmäßigkeit --> unzulässig !
        
        tatsächliches Vertrauen, § 48 II 1 HS. 2 (1.Vss) VwVfG
        
        Ein rechtswidriger Va, [...] soweit der Begünstigte auf den Bestand des VA vertraut hat.
        
        Schutzwürdigkeit, § 48 II 1 HS 2 (1.Vss) VwVfG+
        
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      - sonstige begünstigende Verfügungen
      - Rücknahme, § 48 VwVfG
        
        Entscheidung über Rücknahme nach § 48 I 1 VwVfG grds. im Ermessen der Behörde.
        
        ob, in welchem Umfang (ganz oder teilweise), in welchem Zeitraum (mit Wirkung für Zukunft oder auch für Vergangenheit)
    - - keine besondere Ermessensgrenzen
        
        insb. Vertrauensschutz keine Bedeutung, da Adressat regelm. kein Interesse an Fortbestehen des VA
        
        Behörde muss dennoch Rechtssicherheit und Gesetzmäßigkeit gegeneinander abwägen und inhaltlichen und zeitlichen Umfang der Rücknahme ausgehen von einer Gewichtung der gegenläufigen Belange bestimmen. § 48 I 1 VwVfG