Please enable JavaScript.
Coggle requires JavaScript to display documents.
Schuldrecht - Coggle Diagram
Schuldrecht
Schadenersatzrecht
Vorraussetzungen
- Schaden
- Verursachung
- Rechtswidrigkeit
- Verschulden
Schaden
- Handlung od. Unterlassung
- nicht wiederherstllbar -> in Form von Geld
- positiver Schaden
- entgangener Gewinn
- Körperverletzung (ideeller Schaden)
Schmerzengeld
Heilungskosten
Verdienstentgang
- Rechtswidrigkeit
- Notwehr
- Notstand
- Verschulden
Vorsatz: böse Absicht
Fahrlässigkeit: Sorgfalt außer Acht (grobe und leichte)
Haftung eigenes schuldloses Handeln
- Notstand
- Unmündige und Geisteskranke nicht
Haftung für fremdes Verschulden
- Unternehmer stellt Person ein als Gehilfe
Erfüllungsgehilfenhaftung (vertragliche Verpflichtung)
Besorgungsgehilfenhaftung (keine vertrag. Verpfl.)
Haftung des Wohnungsinhabers
- gefährlich aufgehängte/aufgestellte Sache herabfällt
- aus der Wohnung herausfällt od. gegossen
Haftung von Aufsichtpersonen
- Personen, die Aufsichtspflicht übernommen hat
- bis vollendetem 14. Lj. haften Eltern
- Deliktsfähigkeit ab 14. Lj.
Haftung für gefährliche Sachen
- Bauwerke
- Tiere
- Eisenbahnen und Kraftfahrzeuge
- Gastwirtehaftung
- Haftung im Arbeitsrecht
Leistungsstörungen
Arten:
- mangelhafte Erfüllung mit Rechtsfolge Gewährleistung
- Verkürzung über die Hälfte des wahren Wertes
- Unmöglichkeit der Leistung
- Verzug
Gewährleistung:
Sachen verkaufen, zum Zeitpunkt der Übergabe sollten keine Mangel sein -> wenn doch Mangel, haftet Verkäufer
Mangel = Verbesserung/Austausch oder Preisminderung/Vertragsaufhebung
Gewährleistungsfristen:
- neue bewegliche Sache: 2 J.
- gebrauchte bewegliche Sache. 2 J.
- unbewegliche Sache: 3 J.
- arglistige verschwiegene Mängel: 30 J.
Fristenlast und Beweislast
- Frist ab Übergabe der Ware
- je nach Zeitpunkt liegt Beweislast beim Käufer od. Verkäufer
-
Allgemein
- relatives Recht
- nur gegenüber dem Vertragspartner durchsetzen
- Schuldner und Gläubiger
einseitige Rechtsgeschäft
- Willenserklärung einer Person
zwei- od. mehrseitige Rechtsgeschäft
- mehrere Personen
Vorraussetzungen eines Vertrags
- Geschäftsfähigkeit
- Übereinstimmende Willenserklärung
- Möglichkeit und Erlaubtheit
- Einhaötung der Formvorschriften
Vertragsfreiheit = Verträge abschließen mit wem und worüber, ohne Gesetz zu verstoßen
Abschlussfreiheit = Recht zu entscheiden, ob Vertrag abschließen oder nicht
Kontrahierungszwang = Personen od. Unternehmen Pflicht, Bedingungen einzugehen
Stillschweigen = grundsätzlich kein Vertrag
Vertragserfüllung
- Erfüllungsort
- Erfüllungszeit
- Erfüllungsweise
Vertragsabsicherung
- Vertragsstrafe
- Eigentumsvorbehalt
- Pfandrecht
- Bürgschaft
- Garantie
Erlöschen der Schuld
- Schuld erlischt mit der Erfüllung
- Verjährung
kurze Verjäährungsfrist: 3 Jahre
lange Verjährungsfrist: 30 Jahre
Vertragstypen
- Kaufvertrag
- Werkvertrag
- Dienstvertrag
- Mietvertrag
- Kreditvertrag
- Versicherungsvertrag
- Leasingvertrag