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Struktur des Unterrichtsgegenstands - Coggle Diagram
Struktur des Unterrichtsgegenstands
Die Verfassungsorgane
Der Bundespräsident
Staatsoberhaupt der Bundesrepublik
Teil der Exekutive
hat keine politischen Entscheidungsbefugnisse
Überliefert Gesetzesvorschläge an Bundeskanzlerin
Ernennt auf Vorschlag der Bundeskanzlerin die Bundesminister
Frank Walter Steinmeier
Der Bundestag
Legislative
Gesamtheit aller Abgeordneten in Deutschland
Mitglieder werden direkt vom Volk gewählt
Die Bundesregierung
Exekutive
Bundeskanzlerin + Bundesminister = Bundeskabinett
bringen Gesetzesentwürfe in den Bundestag mit ein
Das Bundesverfassungsgericht
Einhaltung des GG in der BRD
Bundes- und Landesrecht mit dem Grundgesetz vereinbar?
Bundesrat
entsteht aus den Regierungen der Länder
wirken jeweils bei der Gesetzgebung mit
zwischen 3-6 Vertreter pro Bundesland
Die freiheitliche demokratische Grundordnung
unabänderlichen obersten Wertprinzipien als Kernbestand der Demokratie
bestimmen die Gesetzgebung des Bundes und der Länder und auch die Verfassungsschutzgesetze
Verfassungsprinzipien
Das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen und durch Organe der Gesetzgebung und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl zu wählen.
Die Bindung der Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung und die Bindung der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung an Gesetz und Recht.
Das Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition.
.Die Ablösbarkeit der Regierung und ihre Verantwortlichkeit gegenüber der Volksvertretung
Die Unabhängigkeit der Gerichte.
Ausschluss jeder Gewalt- und Willkürherrschaft
Die im GG konkretisierten Menschenrechte
