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Immaterialgüter (Urheberrecht (Verwertungsges (WahrnehmungsV),…
Immaterialgüter
Urheberrecht
Eigentümliche geistige Schöpfung auf den Gebieten der Literatur, Bild, Film, Tonkunst
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Markenrecht
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Ware oder DL wird durch die Marke individualisiert>Kennzeichenfkt,
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Musterrecht
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Ausgenommen: pr.Nutzung, Versuchszweck, Zweck der Lehre oder Zitierung
Patentrecht
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§1
keine Entdeckungen, mathematische/wissenschaftliche Methoden, ästhetische Formschöpfungen
§2 Verstoß gegen öff. Ordnung/gute Sitten (Klonen, Genetikveränderung)
Pflanzen u Tierrassen
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Gebrauchsmuster - kleines Patent, kein hoher Erfindungsgehalt, 10Jahre
Klangmarke, bestimmte Reihenfolge von Noten die prägnant sind zB Werbeslogans
Eintragungsprinzip Rechteewerb durch Eintragung mit Angabe der Ware/DLKategorie und grafische Darstellung