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Insolvenzrecht (Das eröffnete Insolvenzverfahren (Insolvenzverwaltung)…
Insolvenzrecht
Das eröffnete Insolvenzverfahren (Insolvenzverwaltung)
Verbot der Einzelzwangsvollstreckung
Rückschlagsperre
Insolvenzbeschlag
Verfügen des Schuldners
Verfügung nach Verfahrenseröffnung
Verfügung wird erst nach
Verfahrenseröffnung wirksam
Leistungen an den Schuldner
Laufende Geschäfte
§ 103 InsO als Grundnorm
Eingentumsvorbehalt
Miet- und Pachtverhältnisse
Miet- und Pachtverhältnisse an beweglichen Gegenständen
Miet- und Pachtverhältnisse an unbeweglichen Gegenständen
Inslvenzschuldner als Mieter
Insolvernzschuldner als Vermieter
Beschränkte Anwendung auf Leasingverträge
Termingeschäfte
Aufträge, Geschäftsbesorgungsverträge
und Vollmachten
Arbeitsverhältnisse
Fortbestand der Arbeitsverhältnisse
Kündigung von Arbeitsverhältnissen in der Insolvenz
Aussonderung
Allgemeines
Einzelfälle
Sicherungseigentum
Eigentumsvorbehalt in der Insolvenz des Vorbehaltsverkäufers
Eigentumsvorbehalt in der Insolvenz des Vorbehaltskäufers
Verlängerter Eigentumsvorbehalt
Erweiterter Eigentumsvorbehalt
Besitz
Ersatzaussonderung
Absonderung
Abgesonderte Befriedigung aus
unbeweglichen Gegenständen
Abgesonderte Befriedigung aus
beweglichen Gegenständen
Ausübung des Absonderungsrechts
Verwertung
Verteilung des Erlöses
Rechte und Pflichten des Insolvenzverwalters vor der Verwertung
Ersatzabsonderung
Aufrechnung
Grundsatz
Aufrechnungsverbote
Insolvenzanfechtung
Voraussetzungen der
Insolvenzanfechtung
Vornahme einer Rechtshandlung vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens
Begriff der Rechtshandlung
Rechtshandlung vor Verfahrenseröffnung
Gläubigerbenachteiligung
Bargeschäft (§ 142 InsO)
Anfechtungsgründe
Inkongruente Deckung (§ 131 InsO)
Kongruente Deckung (§ 130 InsO)
Unmittelbar nachteilige Rechtshandlungen (§ 132 InsO)
Vorsätzliche Benachteiligung (§ 133 InsO)
Unentgeltliche Leistung (§ 134 InsO)
Gesellschafterdarlehen (§ 135 InsO)
Stille Gesellschaften (§ 136 InsO)
Rechtsfolgen der
Insolvenzanfechtung
Verjährung des
Anfechtungsrechts (§ 146 InsO)
Forderungsanmeldung
Unterscheidung zwischen Insolvenz-
und Massengläubiger
Verfahren der Forderungsanmeldung
der Insolvenzgläubiger
Prüfung der angemeldeten Forderungen
Verteilungsverfahren
Die Abschlagsverteilung (§ 187 Abs. 2 InsO)
Die Schlussverteilung (§ 196 InsO)
Die Nachtragsverteilung (§ 203 InsO)
Massenunzulänglichkeit
Die Verfahrensbeendigung
Einstellung des Insolvenzverfahrens
Wegfall des Eröffnungsgrundes
Zustimmung der Insolvenzgläubiger
Fehlende Deckung der Verfahrenskosten
Aufhebung des Insolvenzverfahrens
Beteiligte des Insolvenzverfahrens
Schuldner
Natürliche und juristische Personen
Gesellschaften ohne Rechtspersönlichkeit
Nachlass und Gesamtgut
Insolvenzverwalter
Bestellung
Aufsicht
Aufgaben
Haftung
Vergütung
Insolvenzgericht
Zuständigkeit
Aufgaben
Gläubiger
Aussonderungsberechtigte Gläubiger
Absonderungsberechtigte Gläubiger
Massengläubiger
Insolvenzgläubiger
Nachrangige Insolvenzgläubiger
Gläubigerversammlung
Gläugiberausschuss
Das Insolvenzeröffnungsverfahren
Antragsberechtigung
und Antragspflicht
Eigenantrag
Antragsberechtigung
Antragsverpflichtung
Fremdantrag
Grundsätzliches
Einschränkungen des § 14 InsO
Rechtliches Interesse
Glaubhaftmachung
Anhörung des Schuldners
Kostentragung bei unbegründeten Anträgen
Vorliegen eines Eröffnungsgrundes für das Insolvenzverfahren
Vorliegen eines Eröffnungsgrundes
für das Insolvenzverfahren
Zahlungsunfähigkeit (§ 17 InsO)
Feststellung der Zahlungsunfähigkeit
Vermutung der Zahlungsunfähigkeit
Abgrenzung zu Zahlungsstockungen
Drohende Zahlungsunfähigkeit (§ 18 InsO)
Hintergrund
Vorliegen einer drohenden Zhlungsunfähigkeit
Überschuldung (§ 19 InsO)
Hintergrund
Vorliegen der Überschuldung
Vorliegen einer
kostendeckenden Masse
Die verwertbare Insolvenzmasse
Die Kosten des Verfahrens
Freigabe
Vorläufige Sicherungsmaßnahmen
Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters
Sonstige vorläufige Sicherungsmaßnahmen
Untersagung bzw. Einstellung von Maßnahmen der Zwangsvollstreckung
Postsperre
Aufhebung der Sicherungsmaßnahmen
Vorläufiger Gläubigerausschuss
Möglichkeiten der Entscheidung
über den Eröffnugnsantrag
Abweisung mangels Zulässigkeit
Abweisung mangels Eröffnungsgrundes
Abweisung mangels Masse
Eröffnung des Insolvenzverfahrens
Verfahren unter Eigenverwaltung
Verfahren unter Insolvenzverwaltung
Grundlagen
Inkrafttreten
Einordnung im System des Vollstreckungsrechts
Ziele des Insolvenzverfahrens
Aufbau der InsO
Verschiedene Verfahrensarten
Restschuldbefreiung
Voraussetzungen der Restschuldbefreiung
Beschlüsse des Insolvenzgerichts
Ankündigungsbeschluss
Beschluss über die Restschuldbefreiung
Rechtsfolgen der Restschuldbefreiung
Widerruf der gewährten Restschuldbefreiung
Konzerninsolvenz
Der Zoll
Gliederung und Beschreibung
der Zollverwaltung
Aufgaben der Zollverwaltung
Erhebung von Einfuhrumsatzsteuer und Zöllen
Erhebung von Verbrauchsteuern
Erhebung von Verkehrssteuern
Sonstige Aufgaben
Einfuhrzollverfahren
Ablauf
Zollverfahren
Überlassung der Ware
Einfuhrzollschuld
Kleinbeträge und
Wertgrenzen für Freimengen
Weitere in der Insolvenzordnung geregelte Verfahren
Das Insolvenzplanverfahren
Inhalt des Insolvenzplans
Vorprüfung durch das Insolvenzgericht
Einholung von Stellungnahmen / Auslegung
Annahme des Plans durch die Gläubiger
Annahme des Insolvenzplans durch den Schuldner
Bestätigung des Plans durch das Insolvenzgericht
Ausbau und Straffung des Insolvenzplanverfahrens
Eingriff in die Rechte der Anteilsinhaber
Einschränkung der Möglichkeiten zur Verhinderung des Plans
Verbraucherinsolvenzverfahren
Anwendungsbereich
Eröffnungsantrag des Schuldners
Gerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren
Insolvenzplanverfahren