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Wirtschaftsrecht (Verträge (Kaufvertrag, Werkvertrag, Innominatvertrag,…
Wirtschaftsrecht
Verträge
Kaufvertrag
Werkvertrag
Innominatvertrag
Arbeitsvertrag
Mietvertrag
Auftrag
1 Aufbau unserer Rechtsordnung (S. 10-23)
Rechtsquellen ( S. 10)
Das Gesetzesrecht
ZGB 1 I
beinhaltet alles aus:
der Verfassung
einem Gesetz
einer Verordnung
= beudetendste Rechtsquelle
Das Gewohnheitsrecht
ZGB 1 II
Falls es kein Gesetz gibt.
Kann dem Gesetze keine Vorschrift entnommen werden, so soll der Richter nach Gewohnheitsrecht entscheiden
=mündlich überliefertes Recht
gehört zum ungeschriebenen Recht
bedingt zwei Voraussetzungen:
die ganze Gesellschaft davon überzeugt sein, dass die Verhaltensregel zu den rechtliche Vorschriften gehört
die allgemeine Überzeugung muss schon seit längerer Zeit bestehen
heute sehr selten
Das Richterrecht
ZGB1 II
Wenn weder im Gesetz noch im Gewohnheitsrecht
Kann dem Gesetze keine Vorschrift entnommen werden, so soll der Richter nach Gewohnheitsrecht, und, wo auch ein solches fehlt, nach der Regel entscheide, die er als Gesetzgeber aufstellen würde.
Vorgehen
Recht setzen.
Urteile in ähnlichen Fällen berücksichtigen
Recht anwenden
relativ selten
Normen (S. 12)
Rang einer Norm
oberstes Gesetz ist die
Verfassung
steht über allem
Aus der Verfassung abgeleitet sind die Gesetze.
konkretisieren Verassung
Aus den Gesetzen abgeleitet sind die Verordnungen.
Sie konkretisieren die Gesetze
Erlasse
Rechtsprechung
Literatur
Alle rechtlichen Vorschriften (Rechtsnormen) bilden zusammen die Rechtsordnung.
Herkunft einer Norm
Gesetzesrecht
Gewohnheitsrecht
Richterrecht
Rang einer Norm
Verfassung
Gesetz
Verordnung
Geltungsbereich einer Norm
Eidgenössisches Recht
Kantonales Recht
Kommunales Recht
Beteiligte Personen
öffentliches Recht
Privatrecht
schriftForm
a) einfache Schriftform
b) qualifizierte Schriftform
c) öffentliche Beurkundung
d) freiwillige Schriftform
Vertragsauflösung
1 Ordentliche Kündigung
2 Kündigung aus wichtigem Grund
3 richterliches Urteil
4 gegenseitiges Einvernehmen
Allgemeines
Blöcke
Block 4
02.03.2020
Block 2
27.01.2020
Block 5
Prüfung
Block 1
16.12.2019
Block 3
03.02.2020