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Prinzipien des Umweltrechts (Nachhaltigkeitsprinzip (Geschichte (Rio…
Prinzipien des Umweltrechts
aus dem Verwaltungsrecht bekannte und umweltspezifische
Schutzprinzip
historischer Ausgangspunkt
Ziel
Schutz von Rechtsgütern
drittschützwende Wirkung
Beispiel
: §5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG
Wesen
Gefahrenabwehr
Kooperationsprinzip
ordnungsrechtliche Instrumente
kooperative Handlungsformen
gemeinsame Verantwortung von Staat und Gesellschaft
Einbeziehung Privater
anerkannte Umweltvereinigungen
Vorsorgeprinzip
Wesen
Risikovorsorge
: Vorbeugen des Schandens
Ressourcenvorsorge
: Ressourcen langfristig schonen
keine drittschützende Wirkung
Beispiel
: §5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG
Art. 20a GG: Verantwortung für künftige Generationen - Staatsziel
Nachhaltigkeitsprinzip
Geschichte
Rio-Konferenz 1992
Wesen
dauerhafte umweltverträgliche Entwicklung unter Harmonisierung ökologischer, ökonomischer und sozialer Ziele
übergreifender Ansatz
Art. 20a GG
: Verantwortung für künftige Generationen - Staatsziel
Art. 37 EU GRCh
: nachhaltige Entwicklung
Bedeutung
Auslegungs- und Ermessensrechtlinie
Verursacherprinzip
Wesen
Wem sind Umweltbeeinträchtigungen zuzurechnen?
Zwei Ebenen
Primärebene
materielle Verantwortlichkeit
Pflichten zur Gefahrenabwehr §4 BBodSchG
Sekundärebene
Kostentragungspflicht
Sanierungskosten für Altlasten
Integrationsprinzip
Wesen
Einbeziehung aller Umweltauswirkungen in die Bewertung
Ausprägungen
materielle
keine Beschränkung auf einzelne Umweltmedien
Beispiel: Umweltverträglichkeitsprüfung §2 Abs. 1 UVPG
formelle
Einbeziehung anderer Umweltbehörden ins Verfahren §17 UVPG
materielle, formelle, teilweise formelle und materielle