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FGO 01 Finanzgerichtbarkeit Klagearten und Klageziele …
FGO 01
Finanzgerichtbarkeit
Klagearten und Klageziele
Zulässigkeitsvoraussetzungen für eine Klage
Prozessgrundsätze
Allgemeines
Aufgabe der Finanzgerichtsbarkeit
Der Aufbau der Gerichte
in der Finanzgerichtsbarkeit
Die Besetzung der Richterbank
Der Senat
Der Einzelrichter
Die Rechtsgrundlagen für
den Finanzgerichtsprozess
Die Klagearten
und Klageziele
Anfechtungsklage
Verpflichtungsklage
Sprungklage
Untätigkeitsklage
Allgemeine Leistungsklage
Feststellungsklage
Fortsetzungsfeststellungsklage
Entschädigungsklage
Die Zulässigkeits-
voraussetzungen einer Klage
Eröffnung des Finanzrechtswegs
Zuständigkeit des Gerichts
Beteiligten-, Prozess- und Postulationsfähigkeit
Statthaftigkeit der Klageart
Klagebefugnis
Passivlegitimation
Erfolglose Durchführung
des Vorverfahrens
Die "Volleinspruchsentscheidung"
Die "Teileinspruchsentscheidung"
Allgemeinverfügung bei Masseneinsprüchen
Rechtsschutzbedürfnis
Klagefrist
Ordnungsmäßigkeit
der Klage
Schriftform
Inhalt der Klageschrift
Notwendiger Inhalt
Sollangaben in der Klageschrift
Kein Verbrauch der Klage
Keine anderweitige
Rechtshängigkeit
Keine entgegenstehende Rechtskraft
Prozessgrundsätze
Verfügungsgrundsatz
Untersuchungsgrundsatz
Grundsatz des Amtsbetriebs
Grundsatz der Beschleunigung des Verfahrens
Grundsatz der Mündlichkeit
Grundsatz der Öffentlichkeit
Grundsatz des rechtlichen Gehörs