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Tarifvertrag (Tarifvertragsrecht (Allgemein (Abschluss TV (Verband TV: …
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Tarifvertragsrecht
Allgemein
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AG muss TV so auslegen, dass AN versteht/ Einsicht hat
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TV
schuldrechtlicher Teil
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enthält vertragl. Vereinbarungen (Friedenspflicht, Durchführungspflicht)
normativer Teil
enthält Rechtsnormen (Inhalt, Abschluss Beendigung
Arten:
Entgelt TV ( 1 Jahr, dann wieder neu)
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Arbeitskampfmaßnahmen
Streik
viele AN stellen Arbeit ein, wollen Verbesserung erreichen
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Gewerkschaft muss für eigene AN kämpfen (örtlich, fachlich)
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Urabstimmung, ob streiken
Streik: fair, keine Gewalt, keine Blockade, Notarbeit (wenn Schaden entsteht: Schadensersatz, AG kann außerordentl kündigen)
Aussperrung
1 oder mehrere AG lassen Gruppen v AN nicht zur Arbeit zu, verweigern Lohnzahlung, um arbeitspolitisches Ziel zu erreichen:
-> Aussperrung muss verhältnismäßig sein
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Beteiligungsrechte BR
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hat während Arbeitskampfes kein Mitbestimmungsrecht, nur Inforecht