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Nebenpflichten AN (Betriebsbuße (Anspruch auf vertragsmäßiges Verhalten…
Nebenpflichten AN
Betriebsbuße
Anspruch auf vertragsmäßiges Verhalten durchsetzen
Androhung von Konsequenzen im Wiederholungsfall
Regelmäßige Zahlung eines bestimmten Geldbetrags als Sanktion
Verhängung bedarf Rechtsgrundlage -> AV, Betriebsvereinbarung
erfordert Beteiligung des BR
Treuepflicht
Gegenstück zur Fürsorgepflicht AG
Grundsatz von Treu und Glauben
Verpflichtung AN Interessen des AG zu verfolgen
richtet sich nach Stellung des AN im Betrieb
Rücksichtnahme bei Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit = unzulässig
Arbeitsleistung beeinträchtigt
berechtigte Interessen AG beeinträchtigt
AN muss Rücksicht auf Interessen des Haupt-AG nehmen
AG kann Nebentätigkeit nicht generell verbieten
Nebentätigkeit kann Zustimmung des AG bedürfen (AV)
Wettbewerbsverbot
während Arbeitsverhältnis keine unmittelbare Konkurrenz AN zu AG
nach Beendigung kein automatisches Wettbewerbsverbot
schriftliche Vereinbarung eines nachvertraglichen Verbots
nur unbeträchtliche Einschränkung des beruflichen Fortkommens
Beschränkung auf 2 Jahre
Karenzentschädigung für Dauer, mind. halber zuletzt bezogener Arbeitslohn
Verschwiegenheitspflicht
Stillschweigen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
Verrat = strafbewehrt
Schadensanzeige-/Abwendungspflicht
drohende Schäden anzeigen/abwenden
Unterlassung von Schädigung AG bzw. Störung des Betriebsfriedens
Pflichtverletzung
Schadensersatz
Kündigung
Anhaltung ordnungsgemäßer Erbringung Arbeitsleistung
Ermahnung
Verwarnung/Verweis
Vorstufe Abmahnung
Zweck der Belehrung des AN über seine Pflichten
Abmahnung