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Grundlagen Unserer Rechtsordnung index (1. Merkmale und Ziele einer…

- - - - Fixierte Rechtsordnung
        
        schriftlich
      - Sitten und Bräuche
        
        mündl Überliefert
      - In vielen Kulturen durch religiöse Moralvorstellungen mitgeprägt
    - - Gestalten friedvolles Zusammenleben
    - - Bedürfnis Mensch nach daurhaften und gleichmäßigen Regelungen der Gesellschaft
  - - - Friedvolles miteinander
        
        Konkrete Beschreibung in einer Fülle von Situationen
      - Höchstmögliches Maß an pers. Freiheit
    - - Schützt die Rechtsgüter des Einzelnen
        
        Leben
        
        Freiheit
    - - Gerechter Ausgleich zwischem Schädiger und Geschädigtem
    - - Sanktionierung bei Fehlverhalten
    - - Jugendstrafrecht
  - - - Augenbinde = Gleichheit
      - Waage = Billigkeit
      - Schwert = Rechtssicherheit / Durchsetzungsfähigkeit
        
        Gesetze sind überschau und vorhersehbar
    - - Austeilende Gerechtigkeit
        
        Rechte; Pflichten Einzelner gegenüber Gemeinschaft
      - Ausgleichende Gerechtigkeit
        
        Regelt Beziehungen zwischen gleichwertigen Subjekten
    - - Generalisierende Gerechtigkeit
        
        Alle Menschen vor Gesetz gleich
      - Individuelle Gerechtigkeit
        
        Billigkeit
        
        Berücksichtigung Umstände Einzelfall
- - - - Menschl. übergeordnetes höheres Recht
        
        Menschenrechte
        
        Verfassungskern
    - - Recht wird durch Gesetzgebende Gewalt festgelegt
        
        Müssen sich an Menschenrechten Orientieren
  - - - Die Staatsgewalt geht vom Volk aus
        
        Volk gebunden an Recht und Gesetz
      - Gewaltenteilung
        
        Horizontal
        
        Vertikal
      - 2.Unabhängigkeit der Gerichte
        
        Kontrolle staatlicher Maßnahmen
      - Anerkennung und Garantie überstaatlicher Menschenrechte
  - - - 1. Geschriebenes Recht
        
        Oberstes Element : Grundgesetz und Landesverfassungen
        
        Bundes und Landesgesetzgebung
        
        Rechtsverordnungen Bundes und Landesregierung
        
        Körperschaften öffentliches Recht z:b Gemeinden
        
        Grundsatz
        
        Niedrigere ebene zu vorherigen Ebene - Kein Widerspruch
      - 2. Gewohnheitsrecht
        
        Keine schriftliche Fixierung
        
        Steht nicht im Konflit zu Rechtsnormen
        
        z.B. Wegerechte
      - 3. Ständige Rechtssprechung
        
        "Musterurteile"
        
        Entscheidung Präzedenzfälle durch BGH
        
        Gültigkeit bei gleichem Tatbestand
        
        Maßstab zur Entscheidung für andere juristische Fälle
- - - - Gleiche rechtliche Stellung
  - - - Zwingendes Recht
        
        Staat Übergeordnet -Bürger hat Staatsnormen zu akzeptieren
        
        Gesetze kaum Spielraum für für Individuelle Ausgestaltung
  - - - Eingreifen Staat -Beziehung Arbeitgeber /Arbeitnehmer durch Mindestlöhne
- - - - Technischer Fortschritt
      - Europäischer Rahmen
      - Wertewandel
    - - Wegen Bedrohung durch Terrorismus - Änderung Datenschutzrecht
      - Vorgaben Eurpäischer Ebene
        
        Stärkung Rechte des Verbrauchers