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Demokratie (Freiheitlich- demokratische Grundordnung (Prinzipien…
Demokratie
Freiheitlich- demokratische Grundordnung
Grundlage der wertgebunden Demokratie
basiert auf:
Selbstbestimmung des Volkes
Auschluss von Gewalt-/ Willkürherrschaft
Freiheit, Gleichheit, Rechststaatlichkeit
Prinzipien
Volssouveränität
Gewaltenteilung
Verantwortlichkeit der Regierung
Unabhängigkeit der Gerichte
Mehrparteienprinzip
Chancengleichheit für Parteien
Recht auf Opposition
Schutz durch Ewigkeitsklausel
Demokratiemodell nach GG
Demokratieprinzip
Volksouveränität
Repräsentative Demokratie- paramentarisch
Entscheidungen nach Mehrheitsprinzip
Rechtstaatlichkeit
Schutz vor Willkürakten
Rechtssicherheit
Rechtsgleichheit
Rechtsschutz
Offenheit des Rechtsweges
Gewaltenteilung
Sozialstaatlichkeit
Würde des Menschen
Sozialstaatsprinzip
Festlegen von Existenzminimum
Föderalismus
Aufgabenverteilung
Gewaltverschränkung
Länder- eigene Gesetzgebungskompetenz
Länder beteiligt an Bundesgesetzen
Formen
direkt (plebiszitär)
repräsentativ
parlamentarisch
Mischformen
präsidial
Wehrhafte Demokratie
Aktive Verteidigung der Demokratie mit rechtsstaatliche Mitteln
Mittel
Verwirken von Grundrechten
Parteienverbot
Recht zum Widerstand