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34 f Allgemeiner Teil (Geschlossene Investmentvermögen (Vertragspartner…

- - - - Investition beschrieben
      - Vertragskonzept
      - gesellschafts und steuerrechtliche Rahmenbedingungen
      - Prognoserechnungen
        
        Zins
        
        Tilgung
        
        Mieteinnahmen
        
        Objektbewirtschaftung
        
        Abschreibung
        
        Liquidität Ausschüttung
        
        Fondsbetreuung
      - Chancen / Risiken
      - Personen und Gesellschaften, die Verantwortung für Prospekt tragen
      - Investitionsplan
        
        SUbstanzbildende Kosten
        
        Werbekosten
      - Angaben zum Emittent
    - - Erforderliche ANgaben zu PErsonen und Gesellschaften verantwortlich für Inhalt
      - BEschreibung ANlage / Hauptmerkmale
    - - Übersicht Initiator
      - Lage
      - Objektbeschreibung
      - Investitionsplan
      - Beispielrechnung Beteiligung
      - wirtschaft/reht/steuerliche Erläuterungen
      - Gesellschafts / Treuhandverträge
      - Chancen / Risiken
      - VErtragspartner
      - VErflechungen
      - Abwicklungshinweise
    - - Institut der Wirtschaftsprüfer
      - VerkProspG
  - - - Geschlossene Publikumsinvestment KG
        
        mindestens 3 Sachwerte, zu etwa gleichen Teilen
        
        Risikostreuung muss 18 Monate nach VErtriebsbeginn vorliegen
        
        Wenn Mindestzeichnungssumme 20k: Keine Risikostreuung nötig
        
        Max 60% FK
      - Geschlossene Spezial-Investment KG
        
        Professionelle
        
        Banken
        
        Pensionskassen FOs
        
        Semiprofessionelle
        
        200k+
        
        Schriftliche Bestätigung des Risikoverständnisses
      - Komplementäre im HR geführt
      - Haftsumme im HR geführt. Außenhaftung erlischt mit EInbringung Pflichteinlage
  - - - 8-10% des Volumens
    - - Kommanditisten idR unter Treuhandkommanditist zusammengefasst, werden im Treugeberregister gelistet
        
        Treuhandkommanditist nimmt EInzahlung inkl. Agio an
        
        Keine Mittelverwendungskontrolle
        
        Notariell beglaubigt ins HR
      - Grundbuchtreuhänder (GB alle in Gesellschafterliste)
        
        Bei Insolvenz des Treuhänders Grundstück = Insolvenzmasse. Deshalb: Auflassung zuguntsen zweitem Treuhänder
    - - Geschäftsführung. Muss aus 2 GFs bestehen
    - - technisch
      - wirtschaftlich
    - - Bestellung durch Beschluss der Gesellschafterversammlung
  - - - Rahmenbedingungen
      - Einschränkung Verlustzuweisung
    - - ANleger gegen Fonds
      - Anleger untereinander
    - - GEsellschaftsrechtliche STruktur
      - Erarbeitung steuerlicher Konzeption
      - GEstaltung Gesamtvertragswerk
      - Strukturierung EInzahlung
      - Konzeption Investitionsmaßnahme
      - Ertragsprognose
  - - - geringe Außenfinanzierung
      - Gleichmäßige ABschreibung
      - Chance auf Wertzuwachs
      - wenig FK
    - - Quasi nicht mehr praktikabel, da Verluste nicht mehr verrechne werden dürfen
  - - - Geschäftsbesorgung
      - Komplementärvergütung
      - Treuhandgebühren
      - Haftungsvergütung
      - Steuer / Rechtsberatung
  - - - EInspeisevergütung 20 JAhre garantiert
      - Konjunkturunabhängig
      - Risiken durch Laufzeit und evtl Änderungen EEG
    - - Sollte 2 unabhängige Gutachten geben
      - PAchtverträge für gesamte Laufzeit vorliegen
      - Genehmigung für Bau & Betrieb
      - Rücklagen
        
        Windschwache Jahre
        
        Reparatur/Instandhaltung
        
        Rückbau
      - Anspruchnahme staatl. geförderter Kredite
      - Ertragsbasis EEG
  - - - Venture Capital
      - Management Buy Our
      - Turn Around
- - - - Bankguthaben
      - Schuldscheindarlehen
      - ANleihen bis 12 Mos
    - - kurze Laufzeitstruktur (Short Term Money Market Funds)
      - Geldmarktfonds (Money Market Fonds)
      - geldmarktnahe FOnds (non-Money Market- Fonds)
        
        vorwiegend festverzinsliche WPS kurzer Laufzeit
  - - - Keine Steuervorteile oder Förderung
  - - - Wenn drunter, muss FOnds geschlossen werden
    - - Steuerpflichtige und steuerfreie Teile
      - Großteil der Auslandsmieten sind Steuerfrei
      - Veräußerungsgewinne Inland und Steuerabschreibungen (?)
      - Abgeltungssteuer auf:
        
        Zins
        
        Inlandsmieten
        
        Dividenden aus Grundstücksgesellschaften
        
        Veräußerungsgewinne unter 10 Jahre
      - Wertsteigerung der ANteile ist steuerfrei (kann das sein?)
- - - - Müssen einsehbar sein
      - Nichtig, wenn sehr ungewöhnlich und nicht zu erwarten
      - VErbotskatalog mit besonders häufigen nichtigen Klauseln
      - SInd VErtragsbestandteil
    - - Kündigung:
        
        nur bei Dauerschuldverhältnissen
        
        VErtrag behält Wirkung
      - Rücktritt
        
        in wenigen Fällen möglich
        
        lässt VErtrag wegfallen
        
        Erbrachte Leistungen rückgängig
      - Anfechtung
        
        kann in zeitlichem Rahmen erklärt werden
        
        BEseitigt Willenserklärung
        
        VEtrag entfällt rückwirkend
    - - zB bei Fernabsatzverträgen
      - Lösung schwebender VEträge binne Frist
      - Verbraucher
        
        Natürliche PErson
        
        Rechtsgeschäft, welches überwiegend weder gewerblich noch selbstständiger Tätigkeit zugerechnet wird
    - - Vollmacht
      - gesetzliche VErtretungsvollmacht
        
        zB Eltern für Kind, GF für GmbH
    - - Werkvertrag
        
        Ergebnis wird geschuldet
      - Dienstvertrag
        
        Arbeit wird geschudet
      - GEschäftsbesorgungsvertrag
        
        wirtschaftliche Tätigkeit in fremdem Interesse
      - Auskunftsvertrag
        
        Kommt zwischen Vermittler und Interessent zumindest stillschweigend zustande
        
        HAftungswrkung
        
        Vermeittler schuldet ANleger nur vollständige und richtige Information
      - BEratungsvertrag
        
        Kunde wünscht explizit Beratung, Vermitter ist bereit
        
        Schließen eigenen BEratungsvertrag mit Kunden, der Pflichten regelt gegen Entgelt
        
        Eher selten, in der Praxis Geschäftsbesorgungsvertrag mit Dienstvertragscharakter
        
        Wird selten ausdrücklich vereinbart, eher stillschweigend
        
        Wird angenommen, wenn erkenntlich, dass BEratung bedeutend für ANlageentscheidung ist
        
        Inhalt / Umfang hängen von KEnntnis des ANleegrs ab
        
        Maßgeblich ob Kunde eingeschränkte oder umfassende Beratung verlang, ob fachkundig oder von fachkundigem driten betreut
        
        Pflichten gehen deutlic h über die des Vermittler hinaus (der nur Objektgerecht berät)
        
        Anlegergerechte BEratung
        
        wirtschaftliche AUsgangslage
        
        Anlageziele
        
        Risikobereitschaft
        
        Kunde darf annehmen, dass Vermittler Anlage geprüft und für gut befunden hat. Fehlen ihm Infos, muss er offenlegen'
        
        JE nach Anlageart unterschiedliche Beratungspflichten
        
        Keine Pflicht, Empfehlung auszusprechen
        
        Empfehlungen müssen nur wirtschaftlich VERTRETBAR sein, Risiko trägt Kunde
  - - - Geschäftsfähig
        
        beschränkt
        
        7-18
        
        zustimmungsfreie Geschäfte (keine Pflichten)
        
        Zustimmungsbedürftige
        
        EInwilligung gesetzlicher Vertreter
        
        Was mit Taschengeld bezahlt werden kann, ist approved
        
        Gerichtliche Genehmiigung: Eltern brauchen u.a. bei Grundstücksgeschäften der Kinder und einugen Vermögensgeschäften Genehmigung durch Gericht
      - Deliktfähig
    - - NAtürliche
      - juristische
        
        haben eigenes Vermögen
      - Personengemeinschaften:
        
        idR nicht rechtsfähig, kein eigenes Vermögen
        
        Teilrechtsfähig:
        
        GbR
        
        OhG
        
        KG
        
        Wohneigentümergesellschaft
  - - - Aktien / vergleichbare ANteile
      - Zertifikate
      - Vermögensanlagen (außer Genossenschaftsanteile)
      - Schuldtitel
        
        Genussscheine
        
        Inhaberschuldverschreibung
        
        Orderschuldverschreibung
        
        Derivate
    - - Somit nur KIs und FDIs gestattet
      - Betrifft auch Vermittlung VErmögensverwaltungsvertrag
      - Hafungsdach (Vertraglich gebundener VErmittler)
        
        Erlaubt nich-Wertpapierdienstleistern den Vertrieb
        
        Haftet wie für Arbeitnehmer
        
        Gebundener VErmittler = Erfüllungsgehilfe
        
        HD verpflichtet zu prüfen, ober VErmittler gesetzl. Vorgaben erfüllt
        
        Selbstständige gebundene VErmittler brauchen keine GEwerbeerlaubnis
      - Bereichsausnahme: bestimmte Finanzinstrumente auch auch so vermitteln
        
        Anlageberatung / Vermittlung zwischen Kunde und
        
        KI, FDI, Kapitalanlage- oder Investmentaktiengesellschaft
        
        ANbieter / Emitenten Vermögensanlagen
        
        VErmittler gilt dann nicht als Wertpapierdinstleistungsunternehmen
        
        Auch für VErmittlung von VErmögensverwaltung, wenn diese auf offene/geschlossene IV + Vermögensanlagen beschränkt
        
        Nicht erfüllt, wenn direkt zu Aktien oder Zertifikaten beraten/vermittelt
        
        Wenn solche WPs im Portfolio, darf Vermittler nicht zum Verkauf raten
        
        Keine KWG Lizenz, stattdessen 34f GewO
  - - - Banken und FInanzdienstleister
        
        Geeignetheitserklärung
        
        Telefonberatung: Gespräche aufzuzeichnen
        
        ...sowie Produktanbieter: Zielmarkt für Instrument definieren
      - Für VErmittler: FinVermV
  - - - Beetrieb Kredit und FInanzdienstleistungsinstituten vedarf Erlaubnis
        
        Kreditinstitute dürfen alle BAnkendienstleistungen erbringen
        
        Finanzdienstleistungsinstitute eingeschränkt
        
        Werttpapiergeschäfte i.d.R. nur mit Erlabnis der BaFin
      - EInlagengeschäft
        
        Wenn gewerbsmäßig, dann BaFIn Erlaubnis
        
        Verstß zivilrechtlich wirksam
        
        BaFin ordnet bei BEkanntwerden rückzahlung an
      - Depotgeschäft
        
        Erlaubnispflichtig
        
        Nur KIs oder bestimmte Finanzdienstleistungsinstitute
        
        Verwahrungsvertrag
  - - - VErwendet llgem. BEkanntmachungen
      - Kann ANprdnungen durch Verwaltungsakte treffen
      - Erteilung/Wntzug KWG Erlaubnis
      - Darf nicht in Meinungsverschiedenehiten eingreifen
      - Kundenbeschwerden = Erkenntnisquelle
      - BEschwerden gegen ANlageberater = Mitarbeiter und BEschwerderegister
      - Gibt ABteilung VErbraucher- und ANlegerschutz
  - - - MUss ANlageziel entsprechen
      - ANlagerisiken finanziell tragbar sein
      - Kunde mit seiner Efarhrung Risiken verstehen
    - - Für freige VErmittler: aus FinVermV
      - Verpflichtet, mit Sachkenntnis, Sorfgafl und GEwissenhaftigkeit im Interesse des Kunden
      - Bei Interessenskonflikt hat Kundeninteresse vorrang
      - Unterschiedlcihe Informations- und Erkundigungspflichten
        
        Anlageberater/Vermögensverwaltung
        
        Anleer sind abstrakte Informationen zu erelen
        
        Müssen Infos einholen
        
        Kenntnis
        
        Anlageziele
        
        Finanzielle VErhältnisse
        
        Wenn nicht einholbar: Empfehlungsverbot
        
        Execution-only
      - Allgemeines Verbot, Zuwendung Dritter annehmen / gewähren
        
        Ausnahme:
        
        kein Konflikt Kundeninteresse
        
        Dient Qualitätssteigerung
        
        Hinreichend transparent
      - Pflicht, Auftrag bestmöglich auszuführen (Best execution)
        
        Ausnahmen: Entbindung durch Kunden
        
        Pflicht Aufstellung Ausführungsgrundsätze
      - Organisationspflicht zur Vermeidung von Insidereschäften/Interessens
      - Aufzeichnuns / Aufbewahrungspflichten
        
        Müssen Geeignetheitserklärung für jede BEratung erstellen (erfolgsunabhängig)
        
        Muss Risikobereitschaft unf VErlusttragungsfähigkeit beinhalten
    - - Professionelle
      - Privatkunden
        
        Verhaltenspflichten gelten voll
      - Geeignete GEgenparteien
        
        Verhaltenspflichten entfallen weitgehend
  - - - Enthält nicht alle Pflichten für FAVs, daher Ermächtigungsgrundlage zum Erlass einer Rechtsordnung:
        
        Finanzanlagenvermittlungsverordnung
      - 34f: Finanzanlagenvermittler
    - - Vorschriften gelten für Unternehmer, nicht für Angestellte
      - Unternehmer hat EInhaltung zu überwchen
      - Direkt bei der Berating mirtwirkende PErsonen müssne Sachkunde nachweisen können und "zuverlässig" sein
    - - Anteile offene Investmentvermögen
      - Anteile geschlossene IVs
      - VErmögensanlagen i.S.d. VErmAnlG
    - - Kann für einzeln e Produktgkategorien getrennt erteilt werden
      - Leitende PErsonenen bei BEhörde anzeigen, sonst OWi +bis zu 5000 €
      - widerrufbar / zu verwehren wenn:
        
        unzuverlässig
        
        rechtskräftig verurteilt für VErbrechen 1 Jahr +
        
        verurteilt für VErmögensdelikte
        
        Gilt nicht, wenn Rechtsktaft 5 Jahre + her ist
        
        Aufzähling ist nicht ausschließlich, kann auch anders begrüdet sein
        
        ungeordnete Vermögensverhältnisse
        
        Eröffnung Insolvenzverfahren
        
        Eintrag Shculdnerverzeichnis
        
        keine BErugshaftpflichtversicherung
        
        min 1.230.000 je Fall
        
        min 1.850.000 pro Jahr
        
        keine Sachkundenachweis
        
        Sachkunde automatisch
        
        Bankfachwirt IHK
        
        Investmentfachwirt
        
        etc
        
        In Verbindung mit 1 Jahre berufstätigkeit
        
        BWL Hochschulstudium
        
        Fachberater FDL IHK (2 Jahre)
        
        Finnazfachwirt IHK +weiterbildendes Zertifikatsstudium Hochschule
      - Aufnahme VErmittlerregister, sonst OWi+5000 €
    - - Informations- BEratungs und Dokumentationspflichten des WPHG treffen nicht zu
        
        VErgleichbare Regeln in FInanzalagevermittlungsverordnung geregelt
        
        bestmöglich Wahrung Kundeninteresse
        
        Allgemeine Verhaltenspflicht
        
        branchenübliche SOrgfalt
        
        Kunden dürfen nach Kenntnis in KAtegorien eingeteilt werden, müssen aber zustimmen
        
        Nur erkennbare Interessen zu berücksichtigen
        
        Einholung Informationen
        
        Muss sich über Kunden informieren, stanardisierte Formulare möglich
        
        Bei Widerspruch: aufkllären
        
        Kenntis/Erfahrung FInanzanlagen
        
        Mit welchen FAs vertraut?
        
        Art, Häufigkeit Umfang getätigter GEschäfte
        
        Ausbildung / Berufstätigkeit
        
        FInanzielle VErhältnisse / VErlusttoleranz
        
        Grundlage / Höhe regelmäßiger EInkommen
        
        regelmäßige VErpflichtungen
        
        4 more items...
        
        VErmögenswerte / (Bürgschaften)
        
        Anlageziele / Risikotoleranz
        
        Dauer (JAhre)
        
        Risikobereitschaft
        
        Zweck
        
        Kann sich alles ändern
        
        Vor Abschluss FInanzanlage
        
        Wenn falsch unvollständig: keine HAftung Vermittler
        
        Nicht/nicht vollständig eingeholt: Owi 5k
        
        Erforderliche ANgaben
        
        Abhängig von Finanzanlage und Kenntnis
        
        Will Kunde Anlagen in höherer Risikoklasse erwerbene, erneut einholen
        
        Wenn VErhältnisse erkennbar wesentlich geändert, neu einholen
        
        Je riskanter desto mehr. Insbesondere auf Basis von Darlehen oder mit Nachschusspflicht
        
        Geeignetheit und ANgemessenheit
        
        Je nachdem: Anlageberatung: persönliche Empfehlung, wenn Umstände des Kunden berücksichtigt oder EMpfehlung als geeignet dargestellt wird
        
        Nur ANlagen, die für Kunden geeignet sind
        
        1 more item...
        
        Empfehlungsverbot, wenn Informationen nicht vorliegen
        
        werden ungeeignete empfohlen oder Informationen nicht gegeben: Owi 5k
        
        SOnst Anlagevermittlung
        
        Angemessenheitsprüfung
        
        1 more item...
        
        Offenlegung Zuwendungen
        
        Existenz, Art und Umfang
        
        Darf sich nicht nachteilig auf Qualität VErmittlung / Beratung auswirken
        
        Darf keinen Interessenskoflikt asulösen
        
        Muss umfassend, zutrefend, verständlich
        
        MUss nicht mündlich erfolgen, zB AGB oder Infoblatt ok
        
        Schätzung nur, wenn unbekannt
        
        Zuwendung: auch Schulungen, überlassung Büro etc
        
        Verstoß Owi 5k
        
        Aufklärung des Kunden
        
        Risiken, Kosten, Nebenkosten
        
        Interessenskonflikte
        
        Muss rechtzeitig vor VErtragsabschluss vorliegen
        
        In Textform, auch standardisiert, zB als Broschüre. Muss darauf hinweisen, dass dies Informationspflicht erfüllt.
        
        VErstoß, Owi 5k
        
        Art der Finanzanlage
        
        Wesensmerkmale bzw Funktionsweise
        
        Risiken
        
        5 more items...
        
        Kosten / Nebenkosten
        
        der VErmittung / BEratung
        
        Der ANlage selbst (?)
        
        Zahlungsmöglichkeiten
        
        => Gesamtpreis inkl. Gebühren, Provis, ENtgelte
        
        Grundsatz Verhältnismäßigkeit
        
        Informationsblatt
        
        Bei BEratung
        
        Wesentliche Anlegerinformation (WAI) bei OGAWs
        
        VIB ( Vermögensanlagen)
        
        Anleger kann nur durch individuelle VEreinbarung verzichten
        
        Sonst Owi 5k
        
        Geeignetheitsprüfung
        
        Wahrscheinlich keine BEratungsprotokollpflicht
        
        Stattdessen Geeignetheitsprüfung bei BEratung
        
        Pflicht gegenüber Behörde, ANleger kann nicht verzichten
        
        Nicht nötig bei VErmittlung
        
        Berater muss unterezeichnen und spätestens vor Abschluss aushändigen
        
        Inhalt
        
        Anlass der BEratung
        
        Dauer
        
        Inos zu
        
        4 more items...
        
        Finanzanlagen die Thema waren
        
        Geäußertes wesentliches ANliegen
        
        Risikobereitschaft / Verlusttragungsfähigkeit
        
        Hinweis, ob wiederkehrende Überprüfung durchgeführt wird
        
        Erteilte EMpfehlungen
        
        Wesentliche Gründe für EMpfehlung
        
        Am Telefon: Ohne unterschriebene Erklärung möglich. 1 Woche Rücktrittsrecht
        
        Telefonisch aufzuzeichnen
        
        Kunde hat Anspruch auf HErausgabe
        
        Informationen / Werbung
        
        Informationen und Werbung redlich und eindeutig
        
        Werbemitteilung als solche zu erkennen
        
        Betrifft alle zugänglichen Informationen
        
        Nicht mit Behörden werben
        
        Hinweis auf Steuerliche BEhandlung: Klären, dass individuell
        
        Aufzeichnungen und Prüfbereichte
        
        Prüfberichte über EImhaltung der VErhaltenspflichten
        
        Aufzeichnungspflicht
        
        Beginnt mit Zusage der BEratung/Vermittlung
        
        Erfasst:
        
        6 more items...
        
        Wenn nicht: Owi 5k
        
        Aufzeichnungspflicht Telefonate, Mails, Chats
        
        5 Jährige Aufbewahrung
        
        Einhaltung auf eigene Kostem jährlich prüfen zu lassen
        
        Geeigneter Prüfer
        
        5 more items...
        
        Bis ende des drauffolgenden Jahres
        
        Wenn nichts stattgefunden: Anzeige
        
        außerdem: Prüfungs aus besonderem Anlass
        
        zivilrechtliche BEdeutung => begründen Schadenserstatzanspruch
        
        Verstöße teilweise Owis, können zu Entzg führen
        
        Statusbezogen Informationspflichten
        
        Erstinformation, müssen einmalig vor erster VErmittlung bereitgestellt werden
        
        Name
        
        Firma
        
        Anschrif
        
        Kontaktdaten
        
        Zugelassene KAtegorien
        
        Vergleich VErmittlerregister
        
        Emittenten und ANbieter
        
        Anschrift erlaubende BEhörde
        
        Registrierungsnummer
        
        Nicht richtig, rechtzeitig, vollständig mitgeteilt => Owie 5k
      - Geldwäschegesetz
        
        Phasen
        
        Placement
        
        Einzahlung
        
        Größtes Risiko
        
        LAyering
        
        Integratiom
        
        Verpflichtete u.a.
        
        Banken
        
        Zahlunsdienstleicter
        
        Immobilienmakler
        
        NICHT: Finanzanlegenvermittler
        
        geldwäscherechtliche Erfüllungsgehilfen von verpflichteten
        
        nachlässige Inkaufnahme strafbar
        
        allgemeine Sorgfaltspflicht
        
        Identifikation Vertragspartner (KYC)
        
        NAtürliche PErson
        
        ANschrift
        
        Geburtsort
        
        Geburtsdatum
        
        Staatsangehörigkeit
        
        Art, Nr. Behörde ID
        
        NAme
        
        juristische PErsonen
        
        Person
        
        Firma
        
        Rechtsform
        
        Registernummer
        
        Anschrft
        
        gestzl. Vertreter
        
        Fällig bei
        
        AUfnahme Geschäftsbeziehung
        
        Gelegenheitstransaktion über 15k
        
        Barzahlungen 10k +
        
        verdachtsfall
        
        Zweifel an Richtigjeit der ANgaben
        
        Wirtschaftlich berechtigter
        
        25%+ shares
        
        Hauptsächlich begünstigter fremdnützige Organisation
        
        Veranlasser
        
        Art der Geschäftsbeziehung
        
        abweichend wirtschaftlich berechtigte
        
        fortlaufende Überwachung
        
        Verstärkte Sorgfaltspflicht: Peps und Umfeld
        
        Zustimmung übergeordneter Führungsebene einzuholen
        
        VErmögensherkunft bestimmen
        
        verstärkte kontinuierliche Überwachung
        
        Vereinfachte Sorgfaltspflicht
        
        Behörden
        
        KIs
        
        Anderkonten
        
        börsennotierte GEsellschaften
        
        Meldung Verdachtsfälle
        
        an BKAZentralstelle VErdachtsfälle
        
        Medlugn elektronisch
        
        Verdächtiger nicht zu informieren
        
        Transaktion unterlassen
  - - - Kunde willigt zweckgebunden ein
        
        darf nicht Voraussetzung für Dienstleistung sein
        
        Bedarf Schriftform
        
        Muss sich von anderen Erklärungen abheben
        
        Kann widerrufen werden
      - Erforderlich zur Erfüllung des Kundenauftrags
      - Verarbeitung zur Erfüllung rechtlicher Pflicht erforderlich
      - Erforderlich für Lebenswichtige Interessen
      - Wahrnehmng Aufgabe öffentliches INteresse
      - Wahrung berechtigter Interesse des verantwortlichen, sofern nicht Interesse und Rechte des Objekts überwiegen
    - - Höhere ANforderung an Identifikatiionsdaten und Religionszugehörigkeit
      - Nur berechtigte PErsonen Zugang/Einblick
      - Email versvhlüsseln
      - Öffentliche Teledonate vertraulich führen
      - Vorsicht mit Hotspots
    - - Vor erster Verarbeitung: Information
        
        Name Unternehmen & Vertreter
        
        Kontakt Datenschutzbeauftragter
        
        Grund Art Dauer der Speicherung
        
        Info, an wen Daten üvermittelt
        
        Info Bestehen BEschwerderecht Behörde
        
        Erklärug zum Widerruf
  - - - Vermeiden, falschen EIndruck über Leistung zu machen
    - - Zulässig wenn sachlich wahr
      - NAchprüfbar
      - Kein irreführender Gesamteindruck
    - - Verboten, wenn MArktteilnehmer spürbar beeinträchtigt werden
      - Irreführung durch Unterlassung auch unzulässig
    - - OK wenn als Nebenleistung der Hauptleistung
    - - keine unzumutbare Belästigung
        
        Bei VErbrauchern ANruf nein
        
        Bei Geschäftskunden Anruf, wenn EInwilligung angenommen werden kann
    - - Beseitigung
      - Unterlassung
      - Schadensersatz
      - Gewinnabschöpfung
- - - - Bei einigen ausländischen gelten erst als zugeflossen, wenn Anleger verkauf
        
        Hohe Versteuerung auf einmal, sollte getimt werden, zB Rentenalter
      - Ob ausschüttend oder thesaurierend egal, Erträge gelten als zugeflossen
    - - Fonds erwirzschaften verschiedene Erträge. Einige davon jetzt zu 15% Körperschaftssteuer besteuer:
        
        Deutsche Mieterträge
        
        Gewinne aus Veräußerung deutscher Immobilien
        
        Deutsche Dividenden
      - Nicht besteuert auf Fondsebene:
        
        Zins aus ANleihen
        
        Erträge aus Derivaten
        
        ausländische Dividende (idR im Herkunftsland besteuert)
        
        Wenn ANleger zu begünstigten Personen gehört (Riester/Rürup/, Pensions, Sterbe, Kranken, Unterstützungskassen)
    - - Ausschüttung
      - Thesaurierung
      - Veräußerung
    - - Ausschüttung
        
        Da bereits auf Fondsebene versteuert: teilweise Freistellung
        
        15% Mischfonds (min 25% Aktien)
        
        30% Aktienfonds (Min 51% Aktien)
        
        60% Immobilienfonds (51% Immos)
        
        80% Immobilienfonds Ausland
        
        Zuflussprinzip
        
        Versteuert zu Abgeltungssteuer
        
        Ordenrtliche Erträge ausgeschüttet, außerorderntliche Erträge (VErkauf/Derivate) thesauriert
      - Verkauf
        
        Zuflussprinzip bei Gewinn
        
        Wenn ab 2009 erworben, alles evrsteuert
        
        Wenn Altbestand, dann bis 2018 steuerfrei
        
        Gilt prinzipiell weiter, allerdings Freibetrag 100k
        
        Nur Wertsteigerungen ab 2018 besteuer, die >100k
      - Einkommenssteuer - 7 Arten
        
        Land/Forst
        
        Gewerbebetrieb
        
        selbst. Arbeit
        
        nichtselbst. Arbeit
        
        Kapitalvermögen
        
        Vermietung/Verpachtung
        
        Sonstige
      - Freibeträge
        
        801 € pP
        
        Ehegatten zusammen 1602
        
        Steuererklärung oder Freistellungsauftrag bei Bank
        
        Verlustverrechnung: nur mit anderen Kapitalerträgen
        
        Nichtveranlagungsbescheinigung
        
        Rentner
        
        Studenten
        
        Kinder
        
        Kann FA beantragt werden
        
        Macht Sinn, wenn Erträge über Sparer-Pauschalbetrag
    - - Vorabpauschale
      - Bei Verkauf: bereits abgeführte Steuern von Gewinn abgezogen
    - - geförderter Fondsssparplan (Riester/rürup/betr. Altersvorsorge): keine Steuer auf Fondsebene
      - Riesterförderung entweder Zulage, oder Anrechnung Spareinlage als Sonderleistung
        
        175€ p.a. Förderung
        
        185€ pa. für jedes Kind
        
        300€ nach 2007 geborene Kinder
        
        Alternativ bis zu 2.100 €als SOnderausgabe abziehbar (doppelt bei berechtigten Ehepaaren)
      - Voraussetzungen
        
        pflichtversichert in gesetzl. Retenversicherung
        
        oder: gleichgestellte Bzüge, zB Beamter oder Richter
        
        Sparen mit zertifiziertem Vertrag
        
        Einwilligung Datenübermittlung
        
        Eigenbetrag
        
        Alternativ: Ehepartner erfüllt und zahlt 60€ mit
  - - - harmonisierung EU
      - Gleichstellung In- und ausländischer Fonds
      - Schließung STeuerschlupflöcher (cum/cum, synth. ETFs)
    - - Alle Erträge beim Anleger versteuert
      - Keine Besteuerung au Fondsebene
    - - Banken behalten Steuern ein
      - Besteuerung auf Anleger und Fondsebene
  - - - 1) Ehepartner, Kinder, Enkel
      - 2) Eltern, Nichten Geschwister, Schwiegereltern, geschiedene
      - 3) sonstige
    - - 500k Eheleute
      - 400k Kinder
      - 200k Enkel
    - - Regelverschonung
        
        85% Steuerfrei
        
        Lohnsumme 5 JAhre mind 400%
        
        Kein VErkauf in 5 Jahren
        
        Max 50% Verwaltungsvermögen
        
        Abzugsbetrag 150k
      - Verschonungsoption
        
        100% Steuerfrei
        
        Lohnsumme 7 JAhre 700%
        
        7 Jahre nicht verkaufen
        
        Max 20% Verwaltungsvermögen
  - - - Betriebsvermögen
        
        Veräußerungsgewinn nach 25 JAhren steuerpflichtig
        
        Land und Forstwirtschaft
        
        Gewerbebetrieb
        
        selbstständige Arbeit
      - Privatvermögen
        
        VEräußerung nach 25 JAhren meist steuerfrei
        
        nichtselbst. Arbeit
        
        Kapitaleinkünfte
        
        VErmietung/Verpachtun
        
        SOnstige
    - - Voraussetzung
        
        Gewinnerzielungsabsicht (sonst Liebhaberei)
        
        Auch auf Anlegerebene. Evtl Gewinn auf FOnds, aber nicht ANlegerebene
        
        Keine VEräußerung vor Erzielung Totalüberschuss
        
        Steuerstundungsmodelle
        
        in Anfangsphase prognostizierte VErluste 10% des gez. Kapitals
        
        Nicht verrechenbar mit anderen EInkunftsquellen
        
        Verlustausgleichsverbot bei beschränkter HAftung - beschränkung auf realen Verlust (?)
      - Ausländische EInkünfte
        
        Kann zu höherer steuerbelastung führen durch Progressionsvorbehalt (nur außerhalb EU)
    - - Gewerbliche FOnds (Windanlagen etc)
        
        GEwinnermittlung per Bilanz
        
        Gewerbesteuerpflichtig auf Fondsebene
        
        Ausgleichend wird ein Hebesatz 380% auf EInkommenssteuer angerechnet
        
        VEräußerung unterliegt immer EInkommenssteuer
        
        VEräußerungsverluste verrechenbar mit anderen EInnahmen
        
        Einkünfte aus GEwerbebetrieb
        
        40% Steuerfrei, Rest persönlicher Steuersatz
      - Vermögensverwaltende Fonds
        
        Einkünfte aus Kapitalvermögen
        
        Abgeltungssteuer
    - - Gewinnermittlung via Tonnageseteuer
      - Bei Verkauf: VErsteuerung Delta Buchwert/Verkaufspreis
  - - - Abgeltungssteuer
      - Wenn nach 2009 angeschafft, VErluste mit Kapitalerträgen verrechenbar. Älter: Mit allem verrechenbar.
      - Erbschaftstseuerlich: Nennwert
    - - Steuerlich einer Kategorie zurechenbar:
        
        typische (FK)
        
        EInkünfte Kapitalvermögen
        
        Untypische (ek)
        
        EInkünfte aus Gewerbebetrieb (wie KG)
    - - Abgeltungssteuer
      - Vor2009
        
        Verluste nicht verrechenbar
        
        Verkauf steuerfrei
      - Nach 2009
        
        Verluste Verrechenbar mit Gewinn aus AKtien
      - Wenn nicht Aktiengleiche Rechte: wie NAmensschuldverschreibung
    - - G ist selbst Körperschafststeuerpflichtig
      - Evtl auch Gewerbesteuerpflichtig
      - Anlegerebene: Abgeltungssteuer
      - Älter als 2009:
        
        Verkauf steuerlich nicht relevant
        
        Verrechnung mit anderen Kapitalerträgen nicht möglich
- - - - Name / Anschrift
      - Aufgabe / Rechtsgrundlage
      - Rechte PFlichten
      - Vergütung
- - - - Kredite
      - Schulddarlehen
      - Aktien
      - Anleihen
    - - Direkte Investments über börsengelistete Anleihen
        
        Höchstgrad an Bonität:
        
        Notenbankfähig
        
        Deckungsstockfähig
        
        Mündelsicher
      - Indirekte Investmetns über Rentenmarktfonds (Prime Bonds)
  - - - Unverzinsliche Schatzanweisungen
      - unverbriefte Produkte (Tages / Termingeld)
      - Schatzwechsel (T-Bills)
      - Unterjährige Schuldverschreibungen (EInlagenzertifikate)
      - Commercial Paper
    - - Banken
      - EZB
      - Versicherungen
      - Fonds
      - Großunternehmen
      - Alle hohe Bonität, daher RIsiko überschaubar
  - - - indirekt (Fonds)
      - Zertifikat
      - Direkt
    - - Dax 30
      - MDAX 50
      - SDAX 50
      - TecDax 30
      - DowJones 30
      - Euro Stoxx 50
      - NASDAQ 100 (non finance)
- - - - Auswahl WPs
    - - Müssen Beratung Kunden und Produktgerecht durchführen
    - - Müsen in Prospekt gelistet werden
      - Tatsächliche Kosten im Jahresbericht
      - Ausgabeaufschlag
      - Depotgebühren (zahlt Anleger)
      - Verwaltungsvergütung KVG (aus FOndvermögen)
        
        laufend KOsten Fondsmanagement
        
        Vertrieb
        
        Performance Fee
        
        Transaktionskosten
        
        Verwahrstelle
      - TER: beinhaltet keine Performance Fees + angebl. keine Transaktionskosten?
  - - - Anteilswert Beginn / Ende
      - Annahme, dass Entnahmen reinvestiert werden
      - Berücksichtogt Kosten auf FOndsebene
      - Steuern auf ANlegerebee ignoriert
    - - u.a. VOla über 5 Jahre
      - Grundlage für vorgeschriebene Risiko/Ertragsklassifizierung
        
        Pflichtangabe wesentliche Anlegerinformationen
- - - - Wertpapiere
      - Geldmarktinstrumente
      - Bankguthaben
      - Andere OGAWs (FOndanteile)
      - Derivate
      - sonstige (nicht börsennotierte WPs bis 10% des SV)
      - Kurzfristge Kreditaufnahme (bis 10% SV)
      - NICHT erlaubt: Edelmetalle
  - - - Alle geschlossenen FOnds
      - Reulierte offene FOnds, die nicht als OGAW gelten (z.B. offene Spezialfonds und Immobilienfonds)
  - - - Kein nennenswertes Wissen
      - Sind besonders geschützt, zB durch MiFID
    - - KAGB
      - 200k + investiert
      - Schriftlich separat angibt, sich über Risiken bewusst zu sein
      - AIFM doer VErtieb glaubt nicht, dass er über Kenntnis und Erfahrung gemäß Anh. 2 Abschn. 1 RL 2004/39/EG verfügt
      - AIFM oder Vertrieb ihn für geeignet hält, Anlageentscheidung zu treffen, Risiken bewusst, und Anlage angemessen
      - AIFM oder Vertrieb schriftlich bestätigt, dass Anlegerbewertung vorgenommen wurde und positive Einschätzung getroffen wurde
      - Geschäftsleiter oder Mitarbeiter in eigenen AIF
      - Geschäftsleiter/Vorstand in fremden AIF
      - Jeder, der 10 Mio. € + investiert
    - - Verweis auf blöde Quelle, UND:
      - Innerhalb letzten Jahres im Schnitt 10 Geschäfte in erheblichem Umfang
      - Bank / Wertpapiervermögen 500k+
      - Mindestens 1 JAhr BEruf an Kapitalmarkt hatte
      - 2 davon müssen bei Antragstellung (?) erfüllt sein
- - - - Anteile mit Ergebnisbeteiligung
      - Anteile an Treuhandvermögen
      - Parttiarische Darlehen
      - Nachrangdarlehen
      - Genussrechte
      - Namensschuldverschreibung
      - Sonstige
  - - - Darf kein Handelsgewerbe ausführen, Max 250k Umsatz, sonst oHG
      - Formlose Gründung möglich
      - Geschäftsführung: Buchführung, Überwachung etc (innen)
      - Vertretung: nach außen
      - Zunächst jeder Gesellschafter auch GF. Kann über GV geänderte werden
      - Änderungen GV bedürfen Zustimmung aller
      - Vermögen: Gesamthandsvermögen, gemeinschaftliche Verfügung
      - Ist rechtsfähig
      - Alle Gesellschafter haften unbeschränkt für GbR
      - Sofern nicht ander geklärt, einstimmige Entscheidungen
      - Bei Ausscheiden eines SH, Auflösung, es sei denn anderes im GV. Aussteigende werden entschädigt, haften 5 weitere Jahre
      - SteuerlichEinkünfte aus Gewerbebetrieb. Verluste mit anderen Gewinnen verrechenbar
    - - Personengesellschaft (min 2)
      - Handelsgewerbe
      - Personenzahl offen
      - Ähnliche Aspekte wie juristische Person
      - Gesellschafter haften gesamtchuldnerisch , rückbezogen, nach Asutritt weitere 5 Jahreunbegrenzt. Zur Vollstreckung gegen Gesellschafter gesonderter Titel nötig
      - GV nicht vorgeschrieben aber empfehlenswert
      - Jeder Gesellschafter zugleich GF, wenn nicht anders geregelt
      - Einnahmen aus Gewerbebetrieb, Verluste verrechenbar mit anderen Gewinnen
      - Verlustverteilung nach Köpfen
      - Gewinnverteilung: 4%, danach nach Köpfen (?)
      - Änderbar über GV
    - - Organe
        
        Shareholde
        
        Board of Directors
        
        Company Secretary
      - Jährliche Hauptversammlung
      - Monistische: keine Trennung Kontrolle und AUfsicht
      - Executive Director: Tagesgeschäft
      - Non executive Director: beratend
      - Company Secretary:
        
        In D unbekannt
        
        Verwaltende und formelle AUfgaben
        
        Anmeldung GEsellschaftsregister, Protokollführung, Ablauf Versammlungen
        
        Wenn mehrere Directors, kann das einer davon übernehemen
      - Offizielle ANschrift muss nicht Hauptverwaltung sein
      - Unterlagen zur Einsichtnahme durch jedermann;
        
        Abschlüsse
        
        SHs
        
        Directors
        
        Beschlüsse
        
        Kredite
        
        GEsellschaftsdokumente
        
        Memeorandum of Association (Außenverhältnis)
        
        Articles of Association Innere Pflichten/Rechte
      - Mindestkapital 1Pfund. Bei betrügerischer Absicht persönliche HAftung
      - Kapital muss nicht eingezahlt sein, Willenserklärung reicht
      - Körperschaftsteuer UK; bis 300k Gewinn 21%, bis 1,5m 21-28%, ab 1,5 m 28%
      - Wenn in D tätig: Anmeldung Gewerbeamt, FA und Hr
      - Beendigung durch
        
        Antrag
        
        Freiwillige Liquidation
        
        zwangsweise Liquidation
        
        Insolvenz
      - Besteuerng
        
        Zweigniederlassungen in D besterern in D
        
        Für Investoren Erträge Dividenden => AS
    - - Außer bei AGs, reines Innenverhältnis
      - Kann als Geld, Sach oder Dienstleistung erfolgen
      - Hat kein Mitspracherecht, darf aber Unterlagen prüfen (JA, Bücher/Papiere, allgemein)
      - Beteiligung an Gewinn (frei gestaltbar)
      - Beteiligung Verlust, sofern nicht über GV ausgeschlossen
      - HAndelsgewerbe
      - Gewerbesteuer. Freibetrag 24.500 €
      - Typische Stille Beteiligung (Mezz)
        
        EInkünfte aus Kapitalvermögen
        
        Fremdkapitalähnlich
        
        Bei Insolvenz: normale Gläubigerrechte
      - Atypische stille Beteiligung
        
        Beteiligung an Gewinn / Verlust
        
        FA betrachtet Geber als Mitunternehmer
        
        EInkünfte Gewerbebetrieb
        
        Gewinnerverteilung sehr individuell, zB Mindestverzinsung, Equity Kicker etc
        
        Informations und Zustimmungsrechte.Könen nach innen beschränkt werden, nach außen nicht
        
        Haftet bei Insolvenz nachrangig ggü anderen Gläubigern, insbesondere, wenn am Vermögen der Gesellschaft beteiligt
        
        Kann als bilanzielles EK behandelt werden, wenn:
        
        Mindestens 5 JAhre
        
        Verlusteilnahme
        
        Rangrücktritt
    - - Satzung enthält
        
        Firma / Sitz
        
        Gegenstand
        
        Haftsumme (kann durch Nachschusspflicht erhöht werden)
        
        Einberufung Generalversammlung
        
        Veröffentlichung von BEkanntmachungen
      - Register
        
        Satzung
        
        Bestellungsurkunde Vorstand
        
        Bescheinigung Prüfungsverband
      - Organe
        
        Vorstand (min 2 Personen, wenn G mehr als 20 Mitglieder)
        
        Aufsichtsrat: 0, wenn 20+ Mitgleder: 3 +
        
        Jährliche Generalversammlung
        
        in esten 6 Monaten des GJs.
        
        Jedes Mitglied 1 Stimme, sofern nicht anders geregelt.
        
        Einfache Mehrheit abgegebene Stimmen
        
        Satzungsänderung: 3/4 Mehrheit
        
        1.500+ Mitglieder: GV kann aus Vertretern bestehen (min 50)
      - G mit 1 Mio + Bilanzsumme oder 2 Mio + Umsatz muss Prüfungsverband angehören
      - Mitglieder haften für Verbindlichkeit vor Eintritt
      - Gewerbestuerpflichtig
      - Ausschüttungen = Dividenden
      - NAchteile
        
        Liquidierbarkeit der ANteile fraglich
        
        Evtl. NAchschusspflich
      - Vorteile
        
        Vegünstigte Leistungen
        
        Dividenden
        
        Bei Genossenschaftsbanken: Querhaftung aller BAnken
    - - Überbegriff für Gewährung Vermögensrecht bei Kapitalüberlassung
      - Keine gesetzliche Regelung für Emission
      - Mischform betriebliche AUßenfinanzierung
      - Kann verschiedene Rechte beinhalten
        
        Gewinn
        
        Liquidationserlös
        
        Zins
        
        Nutzung
        
        Bezugsrechte
      - Als FK
        
        fester oder variabler Zins
        
        befristete Laufzeit
        
        Ggf aber auch Gewinnbeteiligung
        
        Bei Insolvenz: normaler Gläubiger
      - Als EK
        
        Kein Stimm- oder Mitwirkungsrecht
        
        Erfolsbahängige Vergütung (+evtl Grundins)
        
        Nachrangigkeit
        
        Teilnahme am Verlust bis volle Höhe
        
        5JAhre +
      - Wertpapierform: Genussschein
    - - Schwerpukt: Gewinnbeteiligung
      - Darf nicht nach Einlage gemäß §1 KWG aussehen
      - Eigenschaften
        
        Kreditsicherheiten
        
        Festzins + Gewinnbeteiligung
        
        ABtretungsbefugnis (?)
        
        Keine Einflussmöglichkeit
        
        Keine Verlustbeteiligung
        
        Jederzeit kündbar (?)
      - Einkünfte aus Kapitalvermögen
    - - Bei qualifizierter NAchrangabrede = wirtschaftliches EK
      - NAchrangig selbst gegen SHLs
    - - Abtretung nur über Zession
      - Sparbriefe / Sparkassenbriefe
      - Namenspfandbrief
      - NAmenskommunalobligation
      - Geringe Kosten Emission
  - - - Art der Anlage
      - STrategie
      - Anlegergruppe
      - Verschuldungsgrad EMittent
      - Laufzeit / Kündigungsfrist
      - Risiken
      - Auszahlungsaussicht unter verschiedenen Marktbedingungen
      - Kosten und Provisionen
      - außerdem:
        
        Identität Anbieter
        
        Hinweis, dass nicht BAFin Prüfung unterliegt
        
        Hinweis auf Kaufprospekt
        
        Hinweis auf letzten JA
        
        Hinweis, dass Anlageentscheidung auf gesamten Prospekt basieren sollte
        
        Hinweis: Ansrpüche wegen VIB nur wenn irreführend, unrichtig oder nicht im EInklang mit Prospekt
        
        Wenn keine Prospektpflicht: Hinweis darauf