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Persönlichkeitsschutz (Persönlichkeitsschutz nach dem MedienG (Wahrung…

- - - - Werden ehrenrührige oder auch wirtschaftliche Ruf beeinträchtigende Tatsachen behauptet sind Medieninhabe und -mitarbeiter auch wenn der Wahrheitsbeweis scheiter trotzdem nicht strafbar und folgenden Vorraussetzungen
      - Voraussetzungen
        
        es bestand ein überwiegendes Interesse der Öffentlichkeit an der Veröffentlichung
        
        es wurde mit der gebotenen journalistischen Sorffalt recherchiert
        
        Zuverlässigkeit von Quellen ist zu prüfen
        
        Betr. Person Gelegenheit zur Stellungnahme geben
        
        es bestanden hinreichende Gründe, die Behauptung für wahr zu halten
        
        Auf Basis von Recherche
        
        Im Prozess zu beweisen
      - Gelingt der Beweis der Wahrung der journalistischen Sorgfalt, dann entfällt die Strafbarkeit hinsichtlich aller Medieninhaltsdelikte, bei denen der Wahrheitsbeweis zulässig ist (insbes. üble Nachrede und Kreditschädigung)
  - - - Medien wahrheitsgetreu die Mitteilung eines Dritten wiedergeben; und
      - ein überwiegendes Interesse der Öffentlichkeit an der Kenntnis der zitierten Äußerung besteht
        
        kann sich aus der Stellung des Zitierten oder aus dem Inhalt des Zitats ergeben. Ein öffentliches Interesse besteht jedenfalls an den Äußerungen hochrangiger Politiker und anderer Personen des öffentlichen Lebens.
- - - - Recht auf Gegendarstellung
        
        jeder, der druch eine Tatsahcenmittelung in einem periodischen Mediumpersönlich betroffen ist hat Anspruch auf Veröffentlichung einer Gegendarstellung
        
        Betroffener muss nicht namentlich genannt sein, es reicht, wenn er für andere erkennbar ist
      - Recht auf nachträgliche Mitteilung
        über den Ausgang eines Strafverfahrens
        
        in einem periodischen Medium berichtet, dass Person einer gerichtlich strafbaren handlung verdächtigt ist bzw. eine Strafverfahren eingeleitet wurde, haben wenn das Verfahren ohne verurteilung beendet worden ist gegen das Medium einen Ansrpuch auf nachträgliche Mitteilung über den Ausgang des Strafverfahrens
- - - - Nicht bei Tatsachen des Privat- und Familienlebens --> kein Wahrheitsbeweis zulässig
    - - Beschimpfungen, Verspottungen, (körperliche) Misshandlung und -androhung
    - - Strafbar macht sich derjenige, der in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche dazu geeignet ist, diesen verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen
    - - wissentlich falsche Verdächtigung eines anderen eine von Amts wegen zu verfolgende strafbare Handlung begangen zu haben
      - Wird strafrechtlich verfolgt
      - Zivilrechtlich - Verleumdung stets auch eine Ehrenbeleidigugn und häuft auch eine Kreditschädigung
  - - - es können allerding nur echt Vermögensschäden und tatsächlich entagener Gewinn ersetzt werden --> kein ideeller Schaden
- - - - Schutzwürdige Interessen sind im Einzelfall abzuwägen
    - - Bloßstellung, Entwürdigung und Herabsetzung
      - Preisgabe der Intimssphäre
        
        echte oder künstlich hergestellte Nacktbilder
      - Privatssphäre verletzender Begleittext
      - Verwendung eines Bildes zu Werbezwecken
      - Abträglicher Begleittext