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AO 05 Einspruchsverfahren Teil II (Verfahrensgrundsätze im…
AO 05
Einspruchsverfahren Teil II
Verfahrensgrundsätze im Einspruchsverfahren
Hinzuziehung Dritter
Begriff
Einfache Hinzuziehung
Notwendige Hinzuziehung
Mündliche Erörterung des Sach- und Rechtsstands
Fristsetzung
Sinn und Zweck
Voraussetzungen
Wirkungen
Verhältnis zu Korrekturvorschriften
Anfechtbarkeit der Fristsetzung
Wirkung im finanzgerichtlichen Verfahren
Geänderter Bescheid im Einspruchsverfahren
Aussetzung der Vollziehung
Keine aufschiebende Wirkung des Einspruchs
Voraussetzungen
Angfochtener Verwaltungsakt
Vollziehbarer Verwaltungsakt
Zweifel an der Rechtmäßigkeit / unbillige Härte
Aussetzung der Vollziehung von Grundlagen- und Folgebescheiden
Verfahren
Summarische Prüfung
Verfahrensweg
Sicherheitsleistung
Wirkung der Aussetzung der Vollziehung
Aussetzung und Ruhen des Verfahrens
Erfolg des Einspruchs
Zulässigkeit des Einspruchs
Begründetheit des Einspruchs
Begriff
Gesamtüberprüfung und Verböserung
Anfechtung von Änderungsbescheiden
Einspruch gegen Folgebescheid
Entscheidung
über den Einspruch
Abhilfebescheid
Teilabhilfebescheid
Einspruchsentscheidung
Zuständige Behörde
Unzulässiger Einspruch
Unbegründeter Einspruch
Bekanntgabe der Einspruchsetscheidung
Teil-Einspruhsentscheidung
Massenrechtsbehelfe: Allgemeinverfügung