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Prüfungsschema Willenserklärung (Nichtigkeitsgründe bzgl Willenserklärung,…
Prüfungsschema Willenserklärung
Abgabe einer Willenserklärung
Subjektive Voraussetzungen
("Wille")
Handlungswille
(potentielles) Erklärungsbewusstsein (=Rechtsbindungswille)
Geschäftswille
Objektive Voraussetzungen
("Erklärung")
Erklärungshandlung
ausdrücklich
konkludent
(P) Schweigen
Objektiver Rechtsbindungswille
Bezeichnung der Rechtsfolgen
(essential negotii)
Hauptleistungspflichten
Parteien
Abgabe
nicht empfangsbedürftig: Abschluss der Erklärung
empfangsbedürftig: auf den Weg zum Empfänger bringen
Zugang einer Willenserklärung
empfangsbedürftig
Zugang unter Abwesenden
Zugang unter Anwesenden
Zugang unter Beteiligung von Hilfspersonen
Zugang bei Geschäftsunfähigkeit des Adressaten
Zugang bei beschränkter Geschäftsfähigkeit
nicht empfangsbedürftig
Inhaltsbestimmung der Äußerung
Nichtigkeitsgründe bzgl Willenserklärung
Geschäftsfähigkeit (§ 105 I BGB)
Vorübergehende Geistesstörung (§ 105 II BGB)
Tatbestände der §§ 116 - 118 BGB
Widerruf gemäß § 130 I 2 BGB