Please enable JavaScript.
Coggle requires JavaScript to display documents.
Prüfungsschema Rechtsgeschäft (Wirksamkeitshindernisse (Schriftformerforde…
Prüfungsschema Rechtsgeschäft
Zustandekommen
einseitiges
eine Willenserklärung
Abgabe einer Willenserklärung
Subjektiver Tatbestand
Handlungswille
(potentielles) Erklärungswille (= Rechtsbindungswille)
Geschäftswille
Objektiver Tatbestand
Objektiver Rechtsbindungswille
Bezeichnung der Rechtsfolgen
(essentialia negotii)
Hauptleistungspflichten
Parteien
Erklärungshandlung
konkludent
ausdrücklich
(P) schweigend
Abgabe
nicht empfangsbedürftig: Abschluss der Erklärung
empfangsbedürftig: auf den Weg zum Empfänger bringen
Zugang der Willenserklärung
nicht empfangsbedürftig
empfangsbedürftig
Zugang unter Anwesenden
Zugang unter Abwesenden
Zugang unter Beteiligung von Hilfspersonen
Zugang bei Geschäftsunfähigkeit des Adressaten
Zugang bei beschränkter Geschäftsfähigkeit
Inhaltsbestimmung der Äußerung
Nichtigkeitsgründe bzgl. Willenserklärung
Tatbestände der §§ 116 - 118 BGB
Geschäftsfähigkeit (§ 105 I BGB)
Vorübergehende Geistesstörung (§ 105 II BGB)
Widerruf gemäß § 130 I 2 BGB
zweiseitiges ("Vertrag")
1. Antrag einer Partei
Abgabe
Zugang
Inhaltsbestimmung
Nichtigkeitsgründe
2. Übereinstimmende Annahme
Annahme durch zugangsbedürftige Annahmeerklärung
Zugang
Abgabe
Inhaltsbestimmung
Nichtigkeitsgründe
Annahme nach § 151 BGB
Auslegung des Verhaltens als Annahme
Sonderfall des § 241a BGB
Annahme durch Schweigen
3. Bindung des Anbietenden bei Annahme
Kein Ablauf der Annahmefrist
Kein Erlöschen des Angebots aus anderen Gründen
4. Kein Dissens
mehrseitiges
Vorliegen der Wirksamkeitserfordernisse
Zustimmung eines Dritten §§ 108, 177 BGB
Realakt wie Übergabe § 929 BGB
Einhaltung der vertraglich und gesetzlich vorgeschriebenen Form
Befugnisse wie die Kündigungs- und Anfechtungsbefugnis
Wirksamkeitshindernisse
Schriftformerfordernis § 125 S. 1 BGB
Gesetzliches Verbot § 134 BGB
Sittenwidrigkeit § 138 BGB
Anfechtung § 142 I BGB
Keine Vorlage einer Vollmachtsurkunde § 174 S. 1 BGB
Vertretung ohne Vertretungsmacht § 180 S. 1 BGB
Zinseszinsen § 248 I BGB
Form oder Schriftform des Darlehensvertrages bei Verbraucher nicht eingehalten § 494 I BGB
Auflassung unter Bedingung oder Zeitbestimmung § 925 II BGB