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Der Vertrag von Amsterdam 1999 (Amsterdam Leftovers (Künftige Struktur der…
Der Vertrag von Amsterdam 1999
Zwischen Maastricht und Amsterdam
Kopenhagener Kriterien
politische Kriterium
: Institutionelle Stabilität, demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten
wirtschaftliche Kriterium
: funktionsfähige Marktwirtschaft, Fähigkeit dem Wettbewerbsdruck innerhalb des EU Binnenmarkts standzuhalten
Acquis Kriterium
: Fähigkeit, den Besitzstand der EU zu übernehmen und anzuwenden
Kriterium Aufnahmefähigkeit
: EU muss fähig sein, Beitrittskandidaten aufzunehmen, ohne ihre Handlungsfähigkeit zu verlieren oder einzuschränken
1995: Österreich, Schweden und Finnland treten bei
1997: Stabilität- und Wachstumspakt
Kommissionsbericht: Euro Einführung für 11 MS bis zum 1.1.1999
Institutionelle Reformen (1.Säule)
Ausweitung der QM und des Mitentscheidungsverfahren
Flexible Integration wird eingeführt
Kommissionspräsident mit Leitlinienkompetenz
Zustimmungsrecht EP zum Kommissionspräsidenten
GASP (2.Säule)
Einführung gemeinsame Strategie
Einführung konstruktive Enthaltung
Einführung des hohen Vertreters
Innenpolitik (3.Säule): Alle Zugangspolitiken in die 1. Säule
Amsterdam Leftovers
Künftige Struktur der Kommission
Neue Stimmgewichtung im Rat
Ausweitung des QM
Neue Mandatsverteilung des EP
Etablierung der ESVP