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Direkte Demokratie als Allheilmittel? - Eder (Pro und Con…
Direkte Demokratie als Allheilmittel? - Eder
Dreistufiges Verfahren
Einleitung
Volksbegehren
Sehr unterschiedliche Hürden in den Bundesländern
Quorum muss erreicht werden in bestimmter Zeit
Unterschriften müssen oft in Amtsräumen gesammelt weden
Volksentscheid
Pro und Con
Bürgerbeteiligung
+
Weg für Anliegen die vom Parlament ignoriert oder durch Machtkämpfe blockiert werden
Agenda-Setting-Power für Unterrepräsentierte Gruppen
Gaspedal
-
Ein Instrument für alle? Bias für Priviligierte
politisches und juristisches Vorwissen
Missbrauchsgefahr
öffentliche Dikussionskultur bereit dafür?
Partikularintressen
Macht des Geldes
"Stimmsammelindustie" USA
Zusätzlicher Vetospieler (Schweiz)
In DE:
Bremse
Volksentscheid gegen die Schulreform in Hamburg
Gaspedal
Nichtraucher-Volksentscheid in Bayern
Einfluss des Geldes
Unerforscht
Bürgerkompetenzen
+
Lernprozess
-
Mangelndes Interesse & Politische Bildung
Gefahr unvollständiger und falscher Information
:red_flag: Kompromisse sind in diesem Prozess meist nicht vorgesehen!
in DE
Bildungsniveau hoch
85% im Alter von 25 bis 64 haben mindestens Abitur / Berufsfachabschluss
Politische Bildnug der breiten breiten Bevölkerung hat Lücken
Autorin: Bevölkerung ist bereit für direkte Demokratie
keine Minderheitenthemen bis dato
Verantwortlichkeit
+
Korrektiv: Erinnert Repräsentanten an ihren Auftrag
höhere Legitimation für Entscheidungen
-
Vetomacht für Interessensgruppen
Wer ist für die Resultate verantwortlich?
Minderheitenrechte
Risiken für Minderheiten
Das große Ganze wird aus den Augen verlohren
Rechtliche Ausgestaltung in DE
Wie hoch sind die Hürden in Phase 2 Volksbegehren?
Mobilisierungskoeffizient (Moser)
Große Unterschiede in den Bundesländern
3,8 - 20 Prozent der Wahlberechtigten
in 14 - 240 Tagen
Hürden am Höchsten in Hessen un Banden Würtemberg
Eindeutiger Zusammenhang zw. Höhe der Hürden und Nutzung des Instrumentes
Wie viele Unterschriften braucht man und wie viel Zeit hat man dafür?