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SCHWEIZER POLITIK VERTIEFUNG 2. Sem (Gesellschaftspolitik und…
SCHWEIZER POLITIK VERTIEFUNG 2. Sem
Sozialpolitik
Sozialpolitik 1
Häusermann 2010:
ENTWICKLUNG
DES CH WFS
Vergleich mit anderen bismarkischen WFS
Makroinstitutionen (föderalistische und direkte Demokratie) führten zu sehr langsamen und inrkementellen Entwicklungen des CH WFS in der industriellen Ära
3 Etappen der CH WFS Entwicklung: 1. Entwicklung 2.+3. Resturkturierung (restriktiv und expansiv)
Häusermann/Zollinger 2014:
FAMILIENPOLITIK
Warum sind die familienpolitischen Reformen so schwierig gewesen?
Argument: weil erfolgreicher Politkwandel auf Unterstützung der wirtschaftsliberalen Kräfte angewiesen ist
Gründe für verlangsamte Modernisierung
Koordinationsschwierigkeiten (dezentr. Kompetenzverteilung)
Nichtmitgliedschaft EU
politische Polarisierung Parteien (Rechtskonserv.Pol=Bremse)
VL 2
Sozialpolitik 2
Afonso/Papadopoulos 2015: AUFSTIEG
SVP
: BEEINFLUSSUNG WFS-
REFORMEN
Rückgang von links-rechts Kompromissen (Grund: Erosion der politischen Mitte und zum Vorteil der SVP und Stärkung der konservativen Interessengruppen)
Stillstand wichtiger Reformen WFS
VL 3
Enstehung und Profil des Sozialstaates
Faktoren der verspäteten Veränderung des Schweizer Wohlfahrtsstaates (WFS)
warum plötzlich starkes Wachstum?
Verteilung von Macht und versch. polit. Insitutionen = Blockade der WFS-Expansion, dann Antrieb
inkrementelle Veränderung
schweizerischer WFS ist ein westeurop. WFS mit liberalem Gesicht
VL1
Armingeon 2001
Wirschaftspolitik
Wirtschaftspolitik 1
Armingeon 2014:
Wirtschafts- und Finanzpolitik CH
Wirtschafts- und Finanzpolitik im Vergleich:
allg.: Erfolg der Schweiz in diesen Sektoren durch Durchwursteln durch die Probleme/Herausfoderungen
schrittweises Hürdennehmen
aber Kosten des Durchwurstelns: frühzeitiger Protektionismus als Kompromiss versch. Sektoren (zb Landwirtschaft) =
wahrscheinlicher Grund
für geringes Wirtschaftswachstum
Kosten weil: Erosion des Kompromisses (u.a. durch externe Akteure wie EU)
VL4
Wirtschaftspolitik 2
Armingeon und Emmenegger 2007:
Erosion der Schweizerischen Modells
Aussenpolitische Bühne: wirtschaftspolitisches Nachkriegsmodell der CH: durch neue Hürden (EU Binnenmarkt) ins Wanken geraten (Erosion)
Innerpolitische Bühne: Protektionismus-Massnahmen sind schwer zu legitimieren vor dem Volk, finanzieller Spielraum des Bundes sehr beschränkt (demograph. Wandeln+geringes Wirtschaftswachstum)
im Moment: CH in der Übergangsphase: Reformen zeichnen sich durch Pfadabhängigkeit und Inkrementalismus aus
VL5
Schweiz und EU
Europäisisierungohne Mitgliedschaft
Globalisierung der Schweiz zur Europäisisierung
EU-Mitgliedschaft scheint fern
-
Beziehungen mit EU stark verstärkt in den letzen Jahren
SVP fand ihren Peak durch Mobilisierung in der Bevölkerung in der Beitragsfrage zur EU (1992)
bilaterale Verträge mit EU haben viele Vorteile gebracht - durch neue Entwicklungen aber in Sackgasse
CH muss neue Wege suchen
Linder 2011
VL6
Gesellschaftspolitik und Migrationspolitik
Euroskeptizismus in der CH aus kulturellen Gründen:
Scafi
analsysiert 3 Dimensionen zur Beantwortung der Frage welche Gründe für Euroskeptizismus bestehen
Gründe liegen in kultureller und nicht ökonomischer Dimension.
zusätzlich: neue dritter Dimension = Angst vor Verlust 1. nationaler ID + 2.Partizipationsmöglichkeiten (schweiz. Insitutionen)
erfolgreiche Mobilisierung durch die SVP lediglich auf der kulturellen Dimension (nicht ökonom.)
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Christmann/Danaci
:
Effekt von direktdemokr. Insitutionen auf religiöse Minderheiten in der CH untersucht
Konsensdemokratien sind nicht durchgehend minderheitenfreundlich inbesondere: schützen nur Minderheiten der Ingroup
(siehe VL5 1.Sem zu gleichem Thema: Nationalidentität)
direkte D. hat keinen Effekt auf Rechte relig. Minderheiten (nur wenn in Kombi mit politischer Mobiliserung)
Eliten antizipieren im Voraus direktdemokr. Entscheidungen
Safi 2010
Christmann/Danaci 2012
VL7
Veränderungen der Koalitionen im Parlament
wachsende Wichtigkeit von Wahlen und Kampagnen:
Gruppen der Regierungsparteien fokussieren sich mehr auf Forderungen der Wähler
Kompromissbildung/findung sehr schwer: Parteien gehen bei Themen ihrer Wähler keine Kompromisse ein
wachsende Parteienpolarisierung :
v.a
. SVP und SP-Strategien führen zu Blockaden besonders bei WFS
Resultate ergänzend zu
Vatter 2008 (1.+2.VL): CH nicht mehr Idealtyp Konsendemokratie (Lijphart 1999)
VL8
Traber 2015