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Thema meines Vortrages ist der Bundesrat. Ich mochte über die Struktur,…
Thema meines Vortrages ist der Bundesrat. Ich mochte über die Struktur, die Aufgaben, die Organisation und standige Beirat sprechen. Zunächst mochte ich auf Rechtsstatus eingehen. Der Bundesrat ist die Vertretung der 16 Bundesländer auf Вundesebene und stellt ein Gegengewicht zum Bundestag dar.
Generell
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Er ist das gemeinsame Organ der Länder auf Bundesebene und soll die Interessen der Länder in der Bundesrepublik wahrnehmen.
Die Organisation und Geschäftsordnung des Bundesrates sind dem Geschäftsgang des Bundestags weitgehend angeglichen.
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Die Struktur schiesst den Prasidenten, Mitglieder der Landesregierungen, die Stellvertreter und Sekretariat, der organisatorische Funktionen hat um.
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An der Spitze steht Der Präsident des Bundesrates. Er ist ständiger Vertreter des Bundespräsidenten.
Die 16 Bundesländer entsenden zwischen drei und sechs Mitglieder in den Bundesrat. Je nасh Einwohnerzahl hаbеn sie und haben ebenso viele Stimmen insgesamt gibt es 69 Stimmen.
Länder mit mehr als zwei Millionen Einwohnern haben vier, mit mehr als sechs Millionen fünf und mit mehr als sieben Millionen Einwohner sechs Stimmen.
Die Stimmen eines Landes werden geschlossen abgegeben. Jede Landesregierung legt ihr Stimmverhalten fest.
es ist wichtig zu beachten, dass Der Bundesrat keine Wahl- oder Amtsperiode hat.
DAs is teine Möglichkeit, ihre politischen Vorstellungen zum Ausdruck zu bringen.
Die Oppositionsparteien können in den Ländern die Mehrheit besitzen und damit Regierungsverantwortung übernehmen.
Er ist ein "ewiges” Bundesorgan, dessen Zusammensetzung sich nur dann ändert, wenn in einem Bundesland Regierungsmitglieder wechselt.
Die Wähler entscheiden in erster Linie über die Zusammensetzung des Landtages und darüber, wer im Land regieren soll.
Als Gesetzgebungsorgan hat der Bundesrat das Recht der Gesetzesinitiative und der Mitwirkung beim Erlaß der Gesetze.
Verweigert er seine Zustimmung, so ist das Gesetz gescheitert.
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Zum Schluss mochte ich sagen, das der BT eine wichtige Rolle beim Regieren spielt.