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Europäische Planungssysteme (Europäische Union (Institutionen (ESPON…

- - - - Maßnahmengruppen:
        
        Verbesserung des hydromorphologischen Zustandes von Gewässern
        
        Verbesserung der linearen Duschgängigkeit
        
        Reduzierung der Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft
        
        Beratung der LW
        
        Bau bzw. Nachrüstung von Kläranlagen
        
        Forschung, Reduzierung von Unsicherheiten durch Verbesserung der Wissensbasis
      - WRRL und Raumplanung:
        
        Kohärenz und Stringenz in der Umsetzung erfordert Koordination
        
        Flussgebietsbewitrtschaftung greift in eine Vielzahl von Ressortzuständigkeiten ein
        
        Spannungsfeld: Abstimmung versah. fachlich begründeter Nutzungsansprüche an den Raum ist Aufgabe der Raumplanung
        -Koordinierungsaufgabe ist mehr als nur die Bewirtschaftung der Gewässerläufe;
        
        Umfasst die gesamte Landnutzung im Einzugsgebiet soweit diese Auswirkungen auf die Gewässerzustände haben kann
        
        auch sachliche und inhaltliche Koordinationsaufgabe
      - Flussgebietsgemeinschaft Weser:
        
        Ministerkonferenz: Staatsoberhäupter der Bundesländer
        
        Weserrat: Abteilungsleiter der Wasserwirtschaftsverwaltung der Länder
        
        Arbeitsgruppen: Teilabschnitte, Themen wie LW
        
        Maßnahmen sind auf allen 3 Ebene angesiedelt; starker Einbezug der Regionalen Ebene
      - Implementationsschwierigkeiten
        
        mit 27% aller Maßnahmen wurde noch nicht begonnen
        
        erst 16% der Maßnahmen sind abgeschlossen
        
        für 82% der Oberflächengewässer Ausnahme und Fristverlängerungen (1/4 der Oberflächenwasserkörper)
        
        in Land. intensiv benutzen Gebieten ist die Zielverfehlung deutlich höher
        
        90% der Oberflächenwasserkörper und 38% der Grundwasserkörper verfehlen Umweltziel der WRRL
- - - - Erweiterung (England, DK, Irland)
      - Ausweitung der Aktivitäten(Umweltpolitik, Zollunion, Wirtschaft- und Technologiepolitik, Regionalfonds)
      - 1979: Direktwahl des EU-Palaments
    - - Einführung der Strukturfonds
      - Süderweiterung (Gr, SP, Portugal)
      - 1987: Einheitliche Europäische Akte
        
        Formulierung der politischen Einheit
        
        vertragliche Einbettung der Umweltpolitik
        
        Qualifizierte Mehrheit im Ministerrat
        
        Binnenmarkt
        
        Währungsunion
    - - 1992/1993: Vertrag von Maastricht => Gründung der EU
      - 1994: Gründung des Ausschuss der Regionen + Subsidiaritätsprinzip
      - 1994-99: Entstehung des EUREK
      - 1995: Beitritt Schweden Finnland
    - - 2003- 2009: Verfassungsdebatte
        
        Veränderung der Governance Struktur/ FR + NL gegen eine EU-Verfassung
      - 2004: Beitritt 10 neuer Staaten (Zypern, Malta, Osteuropa)
        
        2007: Beitritt Rumänien + Bulgarien
        
        2012: Friedensnobelpreis
        
        2013: EU 28; Beitritt Kroatiens
        
        2018: BREXIT, Nationalismus, Finanzkrise
      - 2000: Lissabon Strategie/Vertrag von Nizza
  - - - ESPON 2013
        
        ESPON Eu 27
        
        Namensänderung: "Cohesion" neue Gewichtung
        
        Finanzierung aus EFRE Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit
      - ESPON 2020:
        
        Überarbeitung des Programms
      - Ziele 2002-2012:
        
        Wissensgenerierung über Trends der räumlichen Entwicklung
        
        Harmonisierung der Datengrundlage
        
        Zusammenführung nationaler Experten, Daten, Grundlagen
        
        Verwendung in den Kohäsionsberichten
        
        Wissenschaftliche Politikberatung
      - 5 Prioritäten:
        1) Angewandte Forschung zur europäischen Raumentwicklung
        2) Kooperation mit Nutzern und der Politik (Beratung) und zeilgruppenorientierte Analyse
        3) Entwicklung der Analysewerkzeuge, Regionalstatistik, Vergleichbarkeit
        4) Verbreitung der Ergebnisse, Dissemination und Kapitalisierung
        5) Technische Hilfe und Unterstützung jener Staaten, die noch Nachholbedarf haben und bessere Verwaltung
      - Organisationsform:
        
        dezentral
        
        ESPON Geschäftsstelle: Luxemburg + nationale Kontaktstellen
        
        Prinzip der Ausschreibung (10-15 wechselnde Partner pro Projekt)
        
        unabhängige Agentur abgelehnt
        
        seit 2016 als EVTZ organisiert
      - Kritik:
        
        sehr abstrakt
        
        Angelegenheit für Spezialisten
        
        Themenwahl nicht nachvollziehbar
        
        Datenbank immer noch lückenhaft
        
        Längsschnittanalyse fehlt
        
        Wirksamkeit als Politikberater gering
  - - - a) 55% der Mitglieder
      - b)mind. 65% der EU-bevölkerung repräsentieren
  - - - Leitbilder/ Territoriale Agenda/Urabn Agenda/ Grün- und Weißbücher)
    - - Richtlinien
      - Verordnungen
- - - - EU = Rechtspersönlichkeit
      - Charta der Grundrechte
      - Art. 3b begrenzte Einzelermächtigungen + Grundsätze Subsidiarität + Verhältnismäßigkeit
- - - - INTERREG Zusammenfassung:
        
        ab 1990 Ziel: Grenzüberschreitende Kooperation
        
        ab 1997 Ziel: Transnationale Kooperation + Koppelung mit dem EUREK kommt dazu
        
        ab 2000 Ziel: Interregionale Kooperation kommt dazu
  - - - mapping Europe:
        
        Traube (Kunzmann) zentrales polyzentrisches System
        
        Pentagon Wirtsch. Kienbaum( meisten Unternehmung, W-Leistung)
        
        The Dorsale Blaue Banane (wirtsch. Kernraum Europas)
        
        Mitteleuropäische Kristall Vernetzung von Zentren
    - - 6 Territoriale Prioritäten:
        1) Polyzentrische und ausgleichend Entwicklung fördern
        2) Integrierte Entwicklung fördern
        3) Integration von Grenzräumen
        4) globale Wettbewerbsfähigkeit und lokale Ökonomie stärken
        5) Raum für Individualität, Gemeinschaft, Unternehmen stärken = Verkehrsplanung
        6) ökologische, Landschaftliche und kulturelle Stärken aktivieren und vernetzen
      - Fortschreibung 2011:
        
        Klimaschutz/-anpassung
        
        Smart growth
      - Territoriale Kohäsion:
        1. Territorialer Ausgleich
        Ausgleich von Disparitäten durch strukturelle Förderung und Entfaltung endogener regionaler Entwicklungspotenziale
        2. Territoriale Integration
        horizontal wie vertikal kohärente Ausübung raumrelevanter Kompetenzen
        3. Territoriale Governance
        Vernetzung europ. Raumakteure in ihrer auf die europ. Raumentwicklung gerichteten Zusammenarbeit
        
        VS. Gleichwertige Lebensverhältnisse
      - Urban Agenda 2014/2015
        
        Habitat 3
      - Vernetzung europ. Raumakteure in ihrer auf die europ. Raumentwicklung gerichteten Zusammenarbeit
    - - Teil B - Zustand und Perspektiven
        
        Wirtschaftliche und soziale Situation
        
        Bodennutzung
        
        Erreichbarkeit
      - Umsetzung: von12 Aktionsbereichen nur 2 erfolgreich
        
        INTEREG:
        
        ESPON: Europäische Raumbeobachtung #
      - Rudimentär aktualisiert in vers. Dokumenten
      - Teil A - politischer Teil
        Ziele:
        
        Nachhaltige Raumentwicklung
        
        Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen
        
        Entfaltung regionaler Potenziale
        
        Bekenntnisse zur polyzentrischen Raumstruktur
        
        Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt
        
        Ausgeglichene Wettbewerbsfähigkeit der Union
  - - - Vorstellung einer supranationalen Organisation
      - Ziele:
        
        Erhalt des natürlichen Erbes
        
        Grenzüberschreitende Kooperation
        
        Ausgeglichene Raumentwicklung
  - - - Agrarpolitik:
        
        ELER (Landwirtschaftsfond)
        
        Fischereipolitik:
        
        EFF (Eu Meeres- und Fischereifond)
      - Kohäsionspolitik:
        Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts
        
        EFRE /Eu Fond für regionale Entwicklung)
        
        INTEREG
        
        ESF (Eu Sozialfond)
        
        Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik
        
        Kohäisionsfond Infrastrukturen im Bereich Verkehr und Umwelt
        
        Veränderung 2014-2020 Förderperiode:
        
        Konzentration auf die Europa 2020 Strategie: = integriertes, nachhaltiges und integratives Wachstum
        
        integrierte Programmplanung (ITI)
        
        Ergebnisorientierung
        Stärkung des territorialen Zusammenhalts
        vereinfachte Umsetzung
        
        gemeinsamerstrategischer Rahmen
        
        Partnerschaftsvereinbarungen
        
        Ko-finanzierung
        
        Begrenzungssätze für Kohäsionszuweisungen
        
        Obergrenze der Ko-finazierung
- - - - Auffällig:
        
        hohe Akzeptanz der Raumplanung
        
        hoer Stellenwert der Planer
        
        Politik spielt eine eher untergeordnete Rolle
      - Raumplanung seit 2008:
        
        Provinzen: prozessuale Regelung; keine Regionalplanung im eigentlichen Sinne mehr
        
        Staat übernimmt nur noch die Verantwortung für 13 Bereiche; Rückzug aus dem Landschaftsschutz
        
        Folgen der Reform:
        
        Gleichzeitige Dezentralisierung und Zentralisierung
        
        Kommunen haben mehr Freiheiten
        
        Provinzen und der Staat haben zugleich die Möglichkeit, ihre eigenen Planung durchzusetzen
        
        Netzwerkplanung statt hierarchische Ebenen
        
        Lokaler Plan bleibt der bestimmende Plan
        
        Rolle der Provinzen:
        
        unverbindliche Strukturversionen
        
        Instrumente zur Sicherung der nachhaltigen Stadtentwicklung /Infrastrukturplanung
        
        Zoning plan: für Gemeinde übergreifende Infrastruktur; kann einseitig durchgesetzt werden
        
        Vorkaufsrecht
        
        Entwicklungsplan: Kostenkalkulation für private Entwickler bei Projekten
        
        Enteignung
      - Raumplanung bis 2008:
        
        drei Ebenen übergreifendes Modell
        
        seit 2002 Wirtschaftskrise:
        
        Ziel Wettbewerbsfähigkeit in Europa stärken
        
        Kommunen: Strukturplan, B-Plan
        
        Regionalplan
        
        Staat: Planugnskommission; nationale Raumplanungsstrategien
        
        Planungssystem seit 2002:
        
        Enabling state
        
        Zentralstaat zeiht sich aus der Detailregelung zurück
        
        ermöglichen, unterstützen, minimale Kontrolle
        
        Optionen direkter Weisung
        
        Provinzen
        
        Strukturversion (selbst bindend)
        
        Prozessuale Planung
        
        Kommunen
        
        Bauleitplanung/Baulandentwickler
        
        Projekte
      - Trends:
        
        Konflikte zwischen den Ebenen (Wer ist schneller?)
        
        Verdauung vs. Landschaftsschutz (NL Version?)
        
        Metropolregion NL?
        
        Lockerung des Planungssystems
        
        Politisierung der Raumplanung
        
        Raumplanung in der Öffentlichkeit
      - Siedlungsentwicklung:
        
        bis 2001: Leitbild der Kompakten Stadt
        
        seit dem: Leitbild Netzstadt
        
        vorsichtiger steuernder Eingriff
        
        3-stufiges Verfahren nachhaltiger Raumentwicklung für Projekte:
        
        nationale Ebene soll Wildwuchs zwischen Kommunen und Provinzen verhindern
        1.) Prüfung der Notwendigkeit im Einzugsbereich der Pendler
        2.) Wenn Bedarf: ist Realisierung im Bestand möglich?
        3.) Zugänglichkeit nach dem Prinzip des multimodalen Verkehrs muss gewährleistet sein
    - - Geschichte:
        
        1989: Politische Wende, Systemwechsel
        
        1994: Gesetz zur Raumbewirtschaftung (auf Entwicklung ausgerichtetes System)
        
        1999: neue Selbstverwaltungsebene (Region); Reaktion auf Strukturfonds der EU
        
        2003: neues RO-Gesetz, Novellierung 2010
        
        Anhaltende Aversion gegenüber Raumplanung / Missverstanden als Planwirtschaft (Kritik: Planung von oben)
      - Planungsverständnis:
        
        ähnlich dem System wie in Dt; Räumliche Gesamtplanung vs. Fachplanung
        
        Mehrebenensystem
        
        RP: vorbereitender Teil der Raumbewirtschaftung - enge Verbindung von wirtsch. Entwicklung und RP
        
        Plangeleitetes System
        
        Abschöpfung der planungsbedingten Wertsteigerung
        
        Staat:
        
        nationale Entwicklungsstrategie
        
        Konzept der Raumbewirtschaftung
        
        Wojewodschaften / Regionen:
        
        Regionale Entwicklungsstrategie
        
        Regionaler Bewirtschaftungsplan
        
        wichtigster Plan in Polen!
        
        Aussagen: Siedlungsstruktur/Schutzgebiete/Fördergebiete/Staatliche Inventionen von regionaler Bedeutung
        
        Festlegungen zu Metropolregionen
        
        va. Verkehrsinfrastruktur (staatl. Inventionen)
        
        binded v.a die Region selbst
        
        Programme
        
        Kommune:
        
        Studie der Rahmenbedingungen und Richtlinien der räumlichen Entwicklung
        
        muss aufgestellt werden
        
        nur verwaltungsintern bindend
        
        bestimmt Bedingungen, Richtlinien und Regeln der Raumbewirtschaftung, welche durch die Lokalpläne ausgearbeitet werden
        
        Aussagen zu: Flächennutzung, Verkehrsinfrastruktur, Schutzgebiete
        
        Bewirtschaftungsplan
        
        obligatorisch, aber dann bindend
        
        Inhalte sind gesetzlich festgelegt
        
        als Satzung, für Teile der Gemeinde
        
        Charakter eine B-Plans
        
        situative Verwaltungsentscheide
        
        rechtsverbindliche Planungsdokumente wo keine Pläne vorhanden sind
        
        Tor für Korruption! (Beschluss vor Planaufstellung)
      - Probleme der Raumentwicklung:
        
        starke Disparitäten: Warschau rest Polens, West- )Integrierte Territoriale Inventionen) und Ostpolen
        
        Vernachlässigung der Innenstadt, Suburbanisierung
        
        nachholende Infrastruktur
        
        Finanzierungsprobleme der Kommunen
        
        Dominanz der Investoren, Spekulation, Wildwuchs
        
        nur langsame Akzeptanz der neuen Planungskultur
        
        nur formale Partizipation
      - Auffällig:
        
        kaum Bestandsentwicklung, Stadterneuerung, Stadtumbau
        
        mangelnde Kohärenz des Planungssystems (Denkmalschutzgesetz kann nicht umgesetzt werden weil Def. des Planzeichens fehlt)
        
        Trend: Bewirtschaftungspläne werden nicht aufgestellt; Verwaltungsentscheide = Inselplanung
      - Planungskultur:
        
        geringe Bedeutung informeller/Koopertativer Instrumente (keine Masterlläne/Entwicklungskonzepte!)
        
        Konzentration auf technische Erschließung für private Investoren
        
        regulierend, stark Formalisiert
        
        RP vorbereitender Teil der Raumbewirtschaftung
        
        Kommune wichtigste Planungsebene
    - - Dänemark
        
        skandinavisches Kommunalmodell
        
        große kommunale Einheiten
        
        hohe politische Autonomie
        
        hohe administrative Autonomie
        
        sozialdemokratische Tradition: kommunen wesentliche Ebene
        
        Leitlinien/Konzeption der Planung:
        
        H-KonzeptalsnationaleHaupstruktur (Knotenpunkte: Kolding + Kopenhagen
        
        Drei Raumkategorien:
        
        Urban (Entwicklung erlaubt)
        
        Ländlich (keine Entwicklung außer Forstwirtschaft/Agrarwirtschaft)
        
        Ferienhauszonen (Entwicklung eingeschränkt erlaubt gemäß Planungsrecht)
        
        Fingerplan: Siedlungstätigkeit entlang der S-Bahn Achsen und eineigen besonders def. Wachstumszentren)
        
        Planungssystem
        
        Region: Sozia-ökonomische Entwicklung
        
        Kommune:
        
        Mischung aus Land Use Planning und Comprehensive Integrated Model
        
        wichtigste Ebene der RP
        
        hat alle Optionen und Instrumente zur Verfügung!
        
        Planungssystem 1970 - 2007
        
        3 Stufen:
        
        Staat: Rahmensetzung, Gesetzgebung
        
        14 Kreise: Regionalplanung, Flächenplanung im Außenbereich, Genehmigung kommunaler Pläne bis 1992, danach nur Veto option
        
        277 Gemeinden: Bauleitplanung, Stadtentwicklung
        
        Planungssystem seit 2007 (Kommunalreform)
        
        Staat:
        
        Umweltministerium
        
        Küstenzonen, Hauptstadtregion, Einzelhandel
        
        5 Regionen: sehr schwach
        
        Krankenhäuser, Gesundheitswesen, Naturschutz
        
        Kommunen:
        
        konkrete räumt. Steuerung der Raum- und Flächennutzung, Stadtentwicklung
        
        Reform 2007:
        
        Kommunalreform
        
        administrative Stärkung und Vergrößerung (98 statt 277)
        
        Kommune wichtigste Ebene
        
        Auflösung der Regionslplanung
        
        5 neue, kommunalverfasste Regionen
        
        direkt gewählter regionalrar mit 41 Mitgellíedern
        
        Aufgaben: öff. Krankenhäuser, Gesundheitswesen, regionale Verkehrsgesellschaften als ÖPNV-Aufgabenträger
        
        Staat Veto-Möglichkeit bei kommunaler Planung
        
        Sonderfunktion Landesplanung Haupstadt
        
        bes. staatliche Regelungen für die Nutzung sensibler Küstenbereiche
        
        Steuerung des Einzelhandels
        
        Schleichender Wandel in den 90er Jahren:
        
        Planugnsgesetz 1992:
        
        Koordinierungsfunktion der Regionalplanung; nur noch Vetorecht
        
        Planungsgesetz 2000:
        
        Notwendigkeit eines flexiblem Planungssystems, da lokale Dynamiken unterschiedlich
        
        Spielräume + Abweichungsmöglichkeitenfür Kommunen
        
        Beteiligung nur dort, wo erforderlich
        Ergebnis:
        
        Pläne können zu Beginn einer Wahlperiode überarbeitet werden
        
        erhebliche Abweichungsmöglichkeit der Kommunen (hohe Diversität)
  - - - Planungssystem:
        
        geprägt von zahlreichen Reformen
        
        Experiment der Regionalplanung 2004-2009
        
        planning and development
        
        Baugenehmigungsverfahren (development control)
        
        städtebauliche Planung (development planning)
        
        starke Politische Einflussnahme
        
        Privatisierung!: v.a öffentlichen Raums = lokale Planung soll auf das Nötigste beschränkt werden
        = Stadtentwicklung wird weitestgehend den Kräften des Marktes überlassen
        
        Enterprise Zones: Bereiche in denen die lokale Planungshoheit (teilw.) aufgehoben ist; Steuererleichterungen
        
        Green Belt: wichtigstes Instrument der Raumstrukturierung in Ballungsräumen
        
        bis 2004:
        
        nationale Ebene
        
        Planning Policy Guidance (PPG) Einfluss auf die lokale Planung durch Nationale Regelungen
        
        unitary Authority:
        
        unitary developments plans (Stadtregionen)
        
        Counties/Landkreise
        
        Structure plan (FNP)
        
        Districts/Gemeinden
        
        local plan (B-Plan)
        
        2004-2009:
        
        Einführung einer Regionaler Ebene
        
        8 Regionalkörperschaften
        
        keien structuur plans mehr auf country-Ebene
        
        Regional Spatial strategies
        
        countries:
        
        Local Development Frameworks (LDFs)
        
        mehrteiliges Planungsinstrument: Projektplanung, Kernstrategie, Monitoringberichten, Einbindung der Öffentlichkeit, Pläne,
        
        mit neuer Regionalen Konform
        
        pro-aktive Strategische Planung
        
        ab 2010:
        
        Regionen/Regionalplanung wird abgeschafft: politische Gründe + Implimentationsschwäche
        
        Kooperationsgebot der Kommunen mit City regions
        
        Combined Authorities
        
        Districts/Gemeinden:
        
        Local plan
        
        neighborhood planning:
        
        neighborhood plans and Forums/ Stadtteilentwicklungskonzepte
        
        Baugenehmigungen auf Quartierebene für begrenzte Nutzungen
        
        kleinräumige Entwicklungsmaßnahmen mit Gemeinnützigkeitsbezug
      - Rechtsnatur:
        
        Ermessensspielräume für lokale Entscheidungen
        
        *Pläne sind nicht verbindlich! - Indikativ!
        
        Rechtsanwendung nicht nach formalen Kriterien oder Plänen: Rechtschaffen durch Richterspruch
        
        Widersprüche bei Plänen können direkt auf nationaler Ebene eingereicht werden; (Calling-in; Zentralisierung des Verfahrens möglich)
  - - - interkommunale Zusammenarbeit:
        
        verschiedene Ebene der Zusammenarbeit:
        
        CU: mehr als 500.000 EW
        
        16 Stück
        
        Stadterneuerung, sozialer Wohnungsbau, Umwelt- und Naturschutz, Wirtschaftsförderung, Raumplanung, Infrastruktur, uvm.
        
        CA: 50.000 - 500.000 EW
        
        ca. 155 Stück
        
        CC (ländlicher Raum)
        
        EPCI oder Syndikats: kommunale Zweckverbände
        
        seit 2014: Stärkung der Metropolregionen
        
        Zusammenführung von Department und Kernstadt
        
        Inter-Scot: gemeinsamer regionalplan mehren Planungsregionen
      - Planungsaufbau/ administrative Ebene:
        
        seit 80er Jahren ist Raumplanung gemeinsame Angelegenheit des Staates und der subnationalen Ebene
        
        keine integrierte, überfachliche Raumplanung oder Raumordnung sondern Lenkung staatlicher Investitionen (sektoral)
        
        Instrumente: Projekte und Verträge zwischen Staat und Departments, CUs oder Kommunen
        
        Aufgaben Übertragung auf Planungsagenturen möglich
        
        staatlich finanziert, strukturell unabhängig
        
        regionale Planungsdienstleistungen für Kommunen
        
        2. Regionen:
        
        18 Stück; 13 in Europa rest Übersee
        
        Verwaltungsaufgaben im Bereich Wirtschaft und Infrastruktur
        
        direkt gewähltes Regionalparlament
        
        Präfekt als Repräsentant des Staates (Aufsichtsfunktion)
        
        SRADDET: Zusammenführung aller existierenden Pläne auf der Ebene der Regionen (seit 2016)
        
        1. Zentralstaat Ministerien, Sonderbehörden
        
        3. Departments:
        
        96 Stück (Abschaffung war in Diskussion)
        
        bildet alle Staatsaufgaben ind er Fläche ab (außer Planung)
        
        direkt gewähltes Parlament
        
        Präfekt als Repräsentant des Staates (Aufsichtsfunktion)
        
        4. Kommunen:
        
        36.500 Stück
        
        werden als politisch organisierte lokale Gemeinschaften verstanden
        
        z.T. schwache Verwaltungsleistung : Daher: Interkommunale Kooperation
        
        PLU FNP
        
        Besteht aus FNP, Stadtentwicklungskonzept, Umsetzung/Projekte
        
        umfasst eine oder mehrere Geminden
        
        flächendeckend
        
        darf nicht im Widerspruch zum SCOT stehen
        
        3.5 Kommunale Zusammenschlüsse:
        
        SCOT: Regionalplan
        
        seit 2000: ab 2017 für alle Gemeinden Verbindlich
        
        räumlicher Zuschnitt auf Vorschlag der Kommunen
        
        orientiert sich an bestehenden Grenzen
        
        Steuerung der Siedlungsentwicklung über Kontingente und Mindestdichten
        
        Zuwachsquoten je Kommune
        
        Flächenanteil im bedeuten Bereich
      - Entwicklung der Raumplanung:
        
        bis 1964: Konzentration auf Paris
        
        1965- 1974: Ville Nouvelle
        
        Dekonzentration, Entlastung Paris
        
        1967: Streuung über Richtwerte, Lokaler B-plan/ interkommunale Entwicklungssteuerung
        
        2000: Projektplanung; Strategische und prospektive Raumplanung, Ziel: besser Koordination auf allen Ebenen
  - - - Planungsebenen:
        
        4 Planungsebenen
        
        dezentrales System; das beste auf der Kommunalen Ebene: Zusammenführung untersuch. Akteure
        
        mangel and überörtlicher strategischer Steuerung/Planung
        
        sehr genaue legalistische Bauleitplanung
        
        Baugenehmigung steht ihm Mittelpunkt
        
        Zoning
        
        Fragmentierte Entwicklung der Regionen
        
        Wettbewerbsföderalismus: Regionen vs. Kommunen; was ist das beste System?
        
        mangelnde Kohärenz der Gesetzgebung
        
        kaum Stadterneuerung, Stadtumbau
        
        1. Nationalstaat:
        
        Rahmengesetzgebung
        
        Planungsgesetz, Baugesetz
        
        2. Regionen:
        
        20 Stück seit 1970
        
        2001 Verfassungsreform: Aufwertung der Regionen
        
        auf EU ausgerichtet: Strukturfonds
        
        konkurrierende Gesetzgebung: Regionen können auch piano structturale Strukturplan (FNP) + Reglamento Urbanistico Durchführungsplan (B-Plan) aufstellen
        
        nur teilweise Umsetzung
        
        unterschiedliche Ausführungen in den Regionen
        
        Themen: Umweltplanung, Hochwasserschutz, Naturschutz, Infrastruktur, Wohnungspolitik, Gesundheit
        
        3. Provinzen:
        
        103 Provinzen
        
        PTCP
        
        Themen: Naturschutz, Tourismus, Bildung
        
        seit 2014 in den Metropolregionen abgeschafft dort: Citta Metropoliten: Strategische Planung + Umweltschutz
        
        ÖPNV, Wirtschaftsförderung, Schulen, Infrastruktur
        
        Metropolregionen: uepghuwpth uwheruph guw
        
        es gibt kaum Regionalverbände (keine Tradition wie in dt.)
        
        1990: Ausweisungen zur freiwilligen Kooperation missglückte
        
        01.01.2014 City metropolitana per Gesetz
        
        keine Provinzen
        
        Strategische Planung, Umweltplanung, Infrastruktur
        
        4. Kommunen:
        
        1942: Gesetz No. 1150: entscheidendes Gesetz bis heute unverändert!
        
        regelt Verhältnis von Staat und Kommunen
        
        Piano Regolatore Generale (PRG):
        
        FNP + B_plan zusammen!
        
        Ziel: flächendeckende Planung: aber zu teuer
        
        PGT
        
        integrierte Programme (Sammelkategorie: IH, Stadterneuerung, temporäre Programme)
  - - - Direkte Demokratie:
        Immer mehr Angelegenheiten der RP werden zum Gegenstand von Volksentscheiden!
        
        uferlosem Bau von Zweitwohnungen
        
        Änderung des Bundesgesetz über die RP
        
        Reaktion auf Landschaftsinitiative RPG 1997 (hat zu zusätzlicher Zersiedelten geführt)
        
        nur mit 60% Änderung des Gesetztes!
        
        Freie Fahrt statt Megastaus
        
        Für den öffentlichen Verkehr
        
        Landschaftsinitiative 2013
      - Revidiertes RP-Gesetz 2014:
        
        Mehrwertausgleich Art. 5
        
        höhere Abgaben für Bauland ca. 20% auf den Kaufpreis
        
        bei Überbauung des Grundstücks oder deren Veräußerung
        
        der Ertrag wird zu Re-Finanzierung der Entschädigungsmaßnahme bei der Bauland-Rückumwandlung verwendet
        
        Begrenzung der Bodenbevorratung Art. 15
        
        Bauzonen sind so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen (vorher 50 Jahre)
        
        Überdimensionale Bauzonen sind zu reduzieren
        
        es wird mehren Jahre Dauern dies Anzupassen
        
        ist v.a eine juristische Problematik
    - - Bund:
        
        Kompetenz der Grundsatzgesetzgebung
        
        Zielvorstellungen/Planungsgrundsätze
        
        Verfassungsmäßiger Grundsatz der Trennung von Bau- und nicht-Baugebieten
        genehmigt und kontrolliert die Kantenpläne
        
        wichtigstes Planinstrument: Konzepte und Sachpläne
      - Kantone:
        
        konkrete Umsetzung der Pläne
        
        erlassen Ausführungsgesetzgebung zum Baugesetz
        
        Kantonaler Richtplan:
        
        wichtigstes Planinstrument
        
        räumt. Entwicklung
        
        Abstimmung der raumwirksamen Tätigkeiten
        
        Nutzungspläne
        
        wird meist an Gemeinden delegiert
        
        Baubewilligung
        
        Kantonaler Richtplan/Prozessplan:
        
        für die Koordinierung und Lenkung der nächsten Etappen einer steht fortschreibenden räuml. Entwicklung
        
        3 Arten von Korrdinationsergebnissen:
        1) Festsetzungen: behördenverbindlich, sind ins allen Planungen zu berücksichtigen
        2) Zwischenergebnisse: noch nicht aufeinander abgestimmt Raumnutzungen
        3) Vororientierung: mögl. Nutzungskonflikte
      - Gemeinden:
        
        Nutzungspläne
        
        wichtigstes Planinstrument
        
        für jedermann verbindlich
        
        Grundstückseigentümer verbindliche Nutzungsplanung
        
        legt Grenzen zw. bauzone und Nichtbauzone fest
        
        heute: 15 Jahre Bodenbevorratung
        
        Art und Maß der konkreten baulichen Nutzung