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Schuldverhältnisse und AGB (1) Schuldverhältnisse (rechtsgeschäftliche SV,…
Schuldverhältnisse und AGB
1) Schuldverhältnisse
rechtsgeschäftliche SV
Vertrag
einseitiges Rechtsgeschäft
vorvertragliche SV
gesetzliche SV
unerlaubte Handlung
ungerechtfertigte Bereicherung
2) Schuldverhältnisse:
Vertrag
Leistungspflicht
Hauptpflichten
Nebenpflichten
gegenseitige Schutzpflicht
(§ 241)
Leistungsort / Erfüllungsort
(§ 269)
Holschuld
Bringschuld
Schickschuld
Leistungsgegenstand
Gattungsschuld
Stückschuld
rechter Umfang
(§266)
Leistungszeit
(§ 271)
relatives Fixgeschäft
absolutes Fixgeschäft
Vereinbarung?
nein (§ 271)
ja, dann gilt Vereinbarung
Fixhandelskauf
Leistungsverwei-gerungsrecht
(§ 273)
jeweiliger Anspruch beider Parteien
Konnexität / einheitliches Lebensverhältnis
Fälligkeit
Kein Ausschluss durch Gesetz oder Vereinbarung
Schuldverhältnisse: Beendigung
Erfüllung (§ 362)
Erfüllungsstatt / erfüllungshalber (§ 364)
AGB (§ 305)
Zweck
vorformulierte Vertragsbedingung
Rationalisierung von Geschäfsabläufen
Prüfungsschema (AEAI)
1) AGB? (§ 305 u. § 310)
2) Einbezug? (§ 305 II)
Hinweis des Verwenders
Möglichkeit zur Kenntnisnahme
Einverständnis
3) Anwendungsbereich (§ 310 Abs. 1, 2, 3)
4) Inhaltskontrolle (§§ 309 - 308 - 307)
Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit (§ 309)
Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit (§ 308)
Inhaltskontrolle (§ 307)
Rechtsfolgen § 306